Laut Berichten der Nachrichtenplattform “Tabloid Jubi” wurden am 15. August 2017 in mehreren Städten auf Java 100 friedliche Demonstranten verhaftet. In Jakarta, Yogyakarta und Semarang fanden Kundgebungen statt, bei denen des „New Yorker Abkommens“ gedacht wurde. Die Proteste wurden von der indonesische Solidaritätsgruppe ‚FRI West Papua‘ in Zusammenarbeit mit der Studentenvereinigung ‚Papuan Student Alliance‘ (AMP) organisiert. In allen Orten, in denen die Demonstrationen stattfanden, organisierten mehrere religiöse und nationalistische Gruppierungen Gegendemos. Diese fanden zusätzlich in Malang, Bandung und Ternate statt.

Tabloid Jubi berichtet, dass bei den Demonstrationen in Jakarta und Semarang Gewalt gegen die Demonstranten angewendet wurde. In Semarang verhaftete die Polizei zudem zwei Anwälte, die die Demonstration beobachteten. Die Mitglieder der religiösen und nationalistischen Gegendemos sollen zudem von den Sicherheitskräften gefordert haben, dass diese die Pro-Papua Demonstrationen blockieren und auflösen.

Die indonesische Polizei schränkt weiterhin das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht für bestimmte politische Gruppen ein, wenn der Eindruck besteht, dass diese die Einheitsideologie Indonesiens in Frage stellen. Das indonesische Gesetz garantiert Meinungs- und Versammlungsfreiheit bei Demonstrationen. Demnach müssen die Organisatoren die Polizei über ihre geplante Kundgebung informieren, eine Genehmigung durch die Polizei ist jedoch nicht erforderlich. Die Polizei nutzt jedoch häufig das Fehlen einer schriftlichen Empfangsbestätigung (STTP) als Grund, eine Kundgebung als illegale Versammlung aufzulösen.

Zahl der unrechtmäßigen Verhaftungen

Datum

Ort

Verhaftungen

Gemeldete Verstöße

15.08.2017

Semarang, Zentral- Java

47

unrechtmäßige Verhaftungen, Misshandlungen

Yogyakarta, Zentral-Java

29

unrechtmäßige Verhaftungen

Jakarta

24

unrechtmäßige Verhaftungen, fünf Demonstranten wegen Gewaltanwendung bei der Verhaftung verletzt

Gesamtzahl

100