Am 20. September endete das zweite UPR-Verfahren zu Indonesien im Menschenrechtsrat. Nachdem Indonesiens Menschenrechtssituation erstmals umfassend 2008 dort diskutiert wurde, wurde nun neben der aktuellen Lage auch die Umsetzung der damals gestellten Forderungen und Empfehlungen diskutiert.

30 der nun im Mai 2012 zu Beginn der zweiten UPR-Runde gestellten 180 Empfehlungen wurden von Indonesien nun abgelehnt. Zwar willigte Indonesien ein, weiterhin Menschenrechtstrainings innerhalb der...

James Modouw, Leiter der Abteilung für Bildung der Provinz Papua, kündigte an, die Nutzung der Sonderautonomiegelder strenger zu kontrollieren um der zunehmenden Zahl an Analphabeten in Papua entgegenzuwirken. 900.000 der 2,6 Millionen Papua seien Analphabeten, besonders in den Verwaltungskreisen Nduga, Yahukomo und Puncak Jaya.

Besonders im Inneren der Papuaprovinzen erschienen Lehrer oft nicht zur Arbeit und verursachten damit das Problem. Zusätzlich zur strengeren Kontrolle der...

Am 17 Oktober 2012 wird Oridek Ap mit seiner Musik- und Tanzgruppe vor der Lush-Filiale in Berlin, Friedrichstr. 96, auftreten und mit Musik, Tanz und vielen Infos auf die ernste Menschenrechtslage in West Papua aufmerksam machen.
Oridek Ap, dessen Vater, der Anthropologe Arnold Ap, 1984 durch einen Genickschuss (angeblich von Kopassus) ermordet wurde, will mit seiner Kampagne „Stoppt den langsamen Völkermord in West Papua“ auf die schweren und grausamen Zustände hinweisen, die momentan in...

Nachdem bei Unruhen im Oranga Wohnkomplex der Ladenbesitzer Piet Penturi getötet wurde und es danach zu Unruhen und Schlägereien beim Wohnkomplex kam, rückte die Polizei am Montagabend (27.8.2012) beim Studentenwohnheim Pdt. S Liborang in Abepura an. Laut Polizeiangaben wurden der Mörder des Ladenbesitzers und die Beiteiligten der Schlägerei gesucht.

WPN, 30.08.2012 - Nachdem 20 Bundestagsabgeordnete und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 23.07. eine detaillierte Anfrage und eine weitere von dem Abgeordneten Ströbele am 10.8. zum Verkauf von Leopard II-Kampfpanzern nach Indonesien an die Bundesregierung gestellt wurde, gab diese am 23.08. nun eine Antwort.

Das West Papua Netzwerk hatte am 25.7. dazu an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates und die Bundestagsfraktionen geschrieben. Die Antwort des Auswärtigen Amts an das West Papua...

WPN 24.08.2012 - Obwohl rechtliche Rahmen für Vereine und Stiftungen in Indonesien mit Gesetz 28/2004 und der Regelung Stb. 1870 ausreichend gegeben sind, wird das aus der autoritären Suharto-Ära stammende ORMAS Gesetz (RUU Organisasi Masyarakat Nr. 8/1985) nun neu belebt.

Das Gesetz von 1985 diente dem damaligen Regime dazu, zentralisierte Kontrollstrukturen für die Landschaft der zivilgesellschaftlichen Organisationen zu schaffen und „Abweichler“ zu unterbinden.Mehrere Organisationen...

WPN 24.08.2012 - Am Morgen des 21.8. wurde der Polizeibeamte Yohan Kasiwaitouw von unbekannten Angreifern auf dem Enarotali Flughafen in Paniai, West Papua erschossen. Die Angreifer erreichten den am See gelegenen Flughafen mit einem Schnellboot, erbeuteten das Gewehr des Opfers. Anthonius Diance, der Polizeichef der Paniai-Region glaubt an eine Aktion der Befreiungsorganisation OPM, die lokal durch John Yogi geführt sei. Laut VIVAnews bekannte sich später ein OPM Sprecher per Telefon zu...

Bitte lesen Sie hier die Drucksache 17 / 10378 des deutschen Bundestages zur Sache des Verkaufs von deutschen Kampfpanzern nach Indonesien.

WPN - 15.08.2012 - Aus Yapen tauchten Berichte von gewalttätigen Übergriffen im Mai durch die Polizei auf. Nachdem zuvor bei einer gemeinsamen Aktion von Armee und Polizei auf Yapen eine angeblichen Namensliste von Unterstützern der Unabhängigkeit gefunden wurde, leidet die Bevölkerung in der Umgebung von Angkaisera unter willkürlichen Verhaftungen und Einschüchterungen durch die Polizei. Die Polizei der Insel Yapen hatte eine Untersuchungsliste zusammengestellt, nach der  Leute nun verfolgt...

Nachdem ELSHAM (Institut für Menschenrechts- und Advocacystudien) und ICTJ (International Center for Transitional Justice) den Bericht „Die Vergangenheit die noch nicht vergangen ist” am 29. Juni in Jakarta veröffentlichten, wurde der Bericht nun auch in Papua vorgestellt. Neben vielen Zeugenaussagen von Gewaltopfern zwischen 1960 und 1998 gibt der Bericht auch einen Überblick über den geschichtlichen Hintergrund und die mangelnde Implementierung des Sonderautonomiegesetzes. Empfehlung!

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WPN - 10.08.2012 - Die Behörden verweigerten Demonstranten das in Indonesien durch die Verfassung zugesicherte Versammlungsrecht. Die Anmeldung einer Demonstration am 9. August, zum internationalen Tag der indigenen Völker in Jayapura wurde von der Polizei mit der Begründung abgelehnt, dass nicht alle Anforderungen erfüllt gewesen seien.

In Serui organisierte die West Papua Nationalbehörde (WPNA), eine zivilgesellschaftliche Organisation, am 9. August eine Demonstration von ca. 700 Teilnehmern...

Bundeskanzlerin Angela Merkel, zu Besuch in Indonesien, sprach mit Staatspräsident Susilo Bambang Yudhoyono über die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Indonesien. Dabei ging es angeblich auch um den Erwerb von deutschen Kampfpanzern, welche die indonesische Armee modernisieren sollen.
Schon 1993 hatte Deutschland 39 NVA-Schiffe (Nationale Volksarmee) an Indonesien verkauft, auch damals schon unter den nachdrücklichen Protesten einiger Menschenrechtsorganisationen.
Heute, fast...

Am 14. Juni 2012 gegen 9.30 Uhr wurde der stellvertretende Vorsitzende des Nationalen Komitees für West Papua (KNPB), Musa Mako Tabuni, auf offener Straße erschossen. Augenzeugen berichteten, dass Tabuni zu Fuß im Wohnbezirk Wamena unterwegs war.
Plötzlich hätten drei Autos in seiner Nähe gehalten und aus der Richtung dieser Autos sei auf ihn geschossen worden. Er sei sofort zu Boden gestürzt, daraufhin hätten Männer in Zivil weitere Warnschüsse abgegeben, um Neugierige zu vertreiben. Dann...

Am 6. Juni überfährt ein Motorradfahrer ein Kind – die Folgen sind dramatisch und tragisch. Der Unfall ereignete sich in Hone Lama, einem Außenbezirk der Stadt Wamena. Die Motorradfahrer waren Soldaten des Bataillons 756. Wie immer bei Unfällen sammelten sich sofort Neugierige, aber auch wütende Verwandte des Unfallopfers. Dass die Täter Soldaten waren, machte ihre Wut noch größer, es kam zur Selbstjustiz. Die Täter wurden verfolgt, geprügelt, einer der beiden starb am Tatort, der andere wurde...

Am 4. Juni (2012) fand in Jayapura eine Demonstration statt, die von Polizeikräften gewaltsam beendet wurde. Nach Informationen, die uns vorliegen, wurde ein Demonstrant getötet, zwei z.T. schwer verletzt und 43 Personen festgenommen.
Die Polizei setzte gepanzerte Fahrzeuge und Tränengas ein. Die Organisation KNPB (Nationales Komitee für West-Papua) hatte zu der Demonstration aufgerufen.
Man wollte auf kürzlich geschehene Übergriffe der Sicherheitskräfte aufmerksam machen.

Am Dienstag, dem...

AHRC - KontraS (The Commission for the Disappeared and Victims of Violence), SETARA Institute, AHRC (Asian Human Rights Commission), ICTJ (International Center for Transitional Justice, PGI (Indonesian Church Fellowship) and PI (Protection International) welcome the recommendation of the UPR (Universal Periodical Review) session released on May 25, 2012.

The UPR Session has released a number of recommendations in regards to human rights enforcement that we see as important and must be followed...

The statement was endorsed by 54 international, regional, national and local organizations, based in more than a dozen countries. It was initiated by Tapol , West Papua Advocacy Team and East Timor and Indonesia Action Network (ETAN)

July 14, 2011 - In recent weeks, highly regarded West Papuan non-governmental and religious organizations which promote respect for human rights have spoken out forcefully regarding the deteriorating human rights situation in the territory.
In two separate...

Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen.
Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der...

Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen.
Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der...

Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen.
Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der...