Am Montag, den 15. August 2016 fand eine Demonstration des KNPB (Komite Nasional Papua Barat; Nationalkomittee Westpapua) in Waena, Jayapura statt. Thema der Demo war die Ablehnung des New Yorker Abkommens von 1962, aus dem die umstrittene Abstimmung Act of Free Choice resultierte, mit der Indonesien 1969 mit Unterstützung der UNO die Übernahme Westpapuas legitimierte.

Während der Kundgebung, an der circa 1000 Menschen teilnahmen, wurden an mehreren Stellen an der Strecke Verkaufsstände und...

Mitglieder der Allianz Papuanischer Studierender und Mitglieder der politischen Gruppierung West Papua Liberation Union (PRPPB), planten für den 15. Juli 2016 eine friedliche Demonstration in der javanischen Stadt Yogyakarta. Thema der Kundgebung sollte die Unterstützung der Bestrebungen der United Liberation Movement for West Papua (ULMWP) für eine Vollmitgliedschaft im Staatenverbund Melanesian Spearhead Group (MSG) sein.

Am 14. Juli erhielt der Sprecher der PRPPB Todesdrohungen per SMS, in...

Göttingen, 15.05.2016 - Pressemitteilung der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Mehr als 2.700 Papua seit Ende April 2016 verhaftet

Schwere Vorwürfe gegen Indonesien: Massenverhaftungen in Westpapua verletzen Meinungsfreiheit und schaffen Klima der Rechtlosigkeit

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat Indonesiens Staatspräsident Joko Widodo aufgefordert, die Massenverhaftungen von Papua-Ureinwohnern zu stoppen. „2.704 Papua sind seit dem 25. April 2016 bei friedlichen Protesten...

Berlin/Wuppertal 21.06.2016 – In einem Gespräch mit Außenminister Steinmeier am 21. Juni 2016 in Berlin, forderte das FORUM MENSCHENRECHTE eine Stärkung der Strukturen des Menschenrechtsschutzes im Auswärtigen Amt und eine sichtbare Ausrichtung der Außenpolitik an den Grundprinzipien der Menschenrechte.

„Die bestehenden Strukturen, wie u.a. das Amt der Menschenrechtsbeauftragten, erweisen sich zunehmend als unzureichend, um eine wirksame und kohärente Menschenrechtspolitik zu gewährleisten“ –...

Am 2.-3. Mai 2016 trafen sich mehr als 100 Parlamentarier, Anwälte und Aktivisten aus verschiedenen europäischen und pazifischen Staaten, unter anderem Australien und Neuseeland, zu einem internationalen Advocacytreffen in London. Die „Free West Papua Campaign“ unter der Leitung von Benny Wenda, hatte Mitglieder und Sympathisanten des internationalen Forums IPWP (International Parliamentarians for West Papua) eingeladen, um gemeinsame Schritte für die zukünftige Advocacyarbeit zu Westpapua zu...

Gemeinsam mit Watch Indonesia veröffentlicht das Westpapua-Netzwerk einen Überblick der aktuellen Menschenrechtslage in Indonesien.

 

Dem Recht Geltung verschaffen!

Präsident Joko Widodo hat sein Amt im Jahr 2014 mit dem Versprechen zahlreicher Reformbemühungen angetreten. Insbesondere im Bereich der Menschenrechte und der Anwendung geltenden Rechts blieb seine Administration bis heute die Einlösung vieler Versprechen schuldig. Menschenrechtsverbrechen der Vergangenheit werden nicht...

Bei Kundgebungen in mehreren Großstädten wurden im Zeitraum vom 28.-31. Mai 326 friedlich demonstrierende Menschen von indonesischen Sicherheitskräften verhaftet. Die Demonstrationen waren vom Nationalkomittee Westpapuas (KNPB) organisiert worden. Zu den Forderungen gehörten die Mitgliedschaft im Staatenbund Melanesian Spearhead Group (MSG) und die Freilassung von politischen Gefangenen.

In Städten wie Dekai, Wamena, Jayapura, Sentani and Timika sowie Manado in der Provinz Nord-Sulawesi fanden...

Die indonesische Nichtregierungsorganisation für rechtlichen Beistand (LBH – Lembaga Bantuan Hukum) in Jakarta veröffentlichte am 4. Mai 2016 einen Bericht in dem die jüngste Serie an willkürlichen Verhaftungen indigener Papuas dokumentiert wurde. Nach Angaben von LBH Jakarta wurden indonesienweit zwischen dem 25. April und dem 2. Mai über 1700 Papuas Opfer willkürlicher Festnahmen. Der Bericht stützt sich auf Zeugnisse und Daten, die von Mitgliedern verschiedener zivilgesellschaftlicher...

18.04.2016 - Der indonesische Präsident Joko Widodo (Jokowi) besucht heute Berlin. Obwohl Indonesien im südostasiatischen Vergleich oft vordergründig als Paradebeispiel für Demokratisierungs- und Reformprozesse angeführt wird, hat Jokowi doch mit grundlegenden Konflikten im Inland und dem Vorwurf von massiven Menschenrechtsverletzungen zu kämpfen.

Nachdem Deutschland 2013 Kampfpanzer, Schützenpanzer und gepanzerte Fahrzeuge an das indonesische Heer verkaufte ist nun nicht einsehbar, wie diese...

Nach Angaben der lokalen Medienplattform Tabloid Jubi haben Polizeibeamte der städtischen Bezirkspolizei Jayapua versucht, den papuanischen Journalisten Benny Mawel daran zu hindern, Fotos einer Demonstration anlässlich des Besuches des indonesischen Ministers für die Koordination von Politik, Justiz und Sicherheit, Luhut Panjaitan, zu machen. Der Protest war von Studierenden der Cenderawasih Universität organisiert worden. Eine Gruppe von Polizeibeamten umringte den Journalisten und forderten...

von Alex Flor

„Ich habe große Hochachtung, vor dem was bereits erreicht ist. Und wir werden sehr eng zusammenarbeiten bei den Fragen, die noch zu klären sind: Rechtssicherheit, Menschenrechte, Rechtssysteme. All das sind große Aufgaben, in denen wir uns weiter austauschen werden.“ Mit diesen Worten schloss Bundeskanzlerin Merkel ihre Zusammenfassung über das Gespräch mit Indonesiens Staatspräsident Joko Widodo auf der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz.

Man habe aber auch über die...

"Punks for West Papua" ist eine Bewegung in Australien, die von Musiker Jody Bartolo und dessen Punkband „Diggers with Attitude“ gestartet wurde. Das Ziel ist, Bewusstsein für die Menschenrechtsverletzungen in Westpapua zu erwecken und Geld für die Befreiungsbewegung Westpapuas zu sammeln. Über 50 Bands in sieben Städten Australiens nahmen bisher an Benefizveranstaltungen von Punks for West Papua teil. Ein Dokumentationsfilm über die Bewegung ist auf der Website erhältlich. Die Erlöse des...

Mitglieder der Kommission I des Indonesischen Repräsentantenhauses haben in einer öffentlichen Anhörung mit Regierungsvertretern Kritik wegen mangelnder Initiative im Umgang mit der Unabhängigkeitsbewegung Westpapuas geäußert. Die Kommission I ist verantwortlich für die Verteidigung und auswärtige Angelegenheiten. Nach Meinung mehrerer Kommissionsmitglieder fehle der Regierung, insbesondere dem Außenministerium, an einem einheitlichen Ansatz um gegen die internationale menschenrechtsbasierte...

Seit der Einrichtung der Indonesischen Kommission zur Bekämpfung von Korruption KPK werden immer häufiger Ermittlungsverfahren gegen hohe Regierungsvertreter und Beamte eingeleitet. Im Zuge der nationalen Großoffensive gegen Korruption sind während des vergangenen Jahres auch Regierungsvertreter und Staatsbeamte in Westpapua wiederholt wegen Korruption verhaftet und verurteilt worden.

Im November 2015 wurde der ehemalige Gouverneur der Provinz Papua, Barnabas Suebu, zu vier Jahren und sechs...

Papuanischer Menschenrechtsaktivist und aktives ULMWP Mitglied Markus Haluk hat von der Regierung unter Präsident Joko Widodo gefordert, sich für eine freie Diskussion über einen Konfliktlösungsansatz in Westpapua zu öffnen. Mittlerweile dauere der Papua Konflikt mehr als 50 Jahre, ohne dass Westpapua und Jakarta jemals auf Augenhöhe miteinander an einem Tisch gesessen hätten. Bei solchen Gesprächen solle sich die Regierung dazu bereit erklären, den Umgang mit Menschenrechtsverletzungen in der...

Am 20. Februar 2016 traf Zyklon Winston den Pazifikstaat Fidschi mit einer Windstärke von bis zu 285 Km/h und hinterließ eine Schneise der Verwüstung. Neben schweren Sachschäden kamen bei dem Orkan auch mindestens 42 Menschen ums Leben. Daraufhin starteten sechs engagierte Studenten am 1. März 2016 gegen 11.00 Uhr Morgens eine Spendenaktion in Jayapura. Die humanitäre Hilfsaktion war drei Tage zuvor unter dem Namen “Solidaritas Masyarakat Papua Untuk Fiji” (Solidarität der Menschen Papuas für...

Die beiden Angeklagten Arianto Kogoya und Jundi Wanombo sind am 18. Februar 2016 am Landesgericht Jayapura wegen Anstiftung zur Brandstiftung zu zwei Monaten Haft verurteilt worden. Trotz der milden Strafe schloss der Rechtsanwalt der Angeklagten nicht aus gegen das Urteil Berufung einzulegen, da es seiner Meinung nach an Beweismittel für die Schuld der Angeklagten fehle. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von vier Monaten gefordert.

Am 17. Juli 2015 kam es in Karubaga...

Christoph Strässer hat sein Amt als Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung niedergelegt. Als Gründe nannte er persönliche Überlastung und die Verschärfung des Asylrechts. Strässer könne seinen beiden Aufgaben im Auswärtigen Amt als Regierungsbeauftragter und im Bundestag nicht mehr zu seiner Zufriedenheit gerecht werden. Das geplante Asylpaket II sei laut Strässer „schwer vereinbar mit meinen eigenen Positionen und meiner eigenen Glaubwürdigkeit".

Christoph Strässer hatte im September...

Am 16. Februar 2016 wurde das erste offizielle Büro der politischen Bewegung ULMWP (United Liberation Movement for West Papua) in Wamena eröffnet. Nach Angaben der Nachrichtenseite Tabloid Jubi und ULMWP versammelten sich zwischen 5 000 und 6 000 Menschen bei der Eröffnungsfeier. Die Eröffnungsfeier verlief trotz Polizeipräsenz friedlich. Gegen 16:30 Uhr entfernten Polizisten das offizielle Schild mit dem Wappen der Unabhängigkeitsbewegung, welches vor dem Bürogebäude befestigt worden...

Die Polizeibeamten Suherman und Jarius Triyono Damanik wurden am 20.01.2016 in einem Verfahren am Bezirksgericht Jayapura zu 18 Monaten Haft verurteilt. Beide Beamten hatten am 27. August 2015 Yafet Awom (19), Eliezer Wilhelmus Awom (26) und Soleman Yom (24) unweit von Base-G Beach in Jayapura willkürlich verhaftet und danach schwer mit Schlägen und einem Messer gefoltert. Die Opfer wurden daraufhin von den Beamten mit einem Auto an einen abgelegenen Ort am Stadtrand gebracht wo die Polizisten...