von Alex Flor

„Ich habe große Hochachtung, vor dem was bereits erreicht ist. Und wir werden sehr eng zusammenarbeiten bei den Fragen, die noch zu klären sind: Rechtssicherheit, Menschenrechte, Rechtssysteme. All das sind große Aufgaben, in denen wir uns weiter austauschen werden.“ Mit diesen Worten schloss Bundeskanzlerin Merkel ihre Zusammenfassung über das Gespräch mit Indonesiens Staatspräsident Joko Widodo auf der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz.

Man habe aber auch über die...

"Punks for West Papua" ist eine Bewegung in Australien, die von Musiker Jody Bartolo und dessen Punkband „Diggers with Attitude“ gestartet wurde. Das Ziel ist, Bewusstsein für die Menschenrechtsverletzungen in Westpapua zu erwecken und Geld für die Befreiungsbewegung Westpapuas zu sammeln. Über 50 Bands in sieben Städten Australiens nahmen bisher an Benefizveranstaltungen von Punks for West Papua teil. Ein Dokumentationsfilm über die Bewegung ist auf der Website erhältlich. Die Erlöse des...

Mitglieder der Kommission I des Indonesischen Repräsentantenhauses haben in einer öffentlichen Anhörung mit Regierungsvertretern Kritik wegen mangelnder Initiative im Umgang mit der Unabhängigkeitsbewegung Westpapuas geäußert. Die Kommission I ist verantwortlich für die Verteidigung und auswärtige Angelegenheiten. Nach Meinung mehrerer Kommissionsmitglieder fehle der Regierung, insbesondere dem Außenministerium, an einem einheitlichen Ansatz um gegen die internationale menschenrechtsbasierte...

Seit der Einrichtung der Indonesischen Kommission zur Bekämpfung von Korruption KPK werden immer häufiger Ermittlungsverfahren gegen hohe Regierungsvertreter und Beamte eingeleitet. Im Zuge der nationalen Großoffensive gegen Korruption sind während des vergangenen Jahres auch Regierungsvertreter und Staatsbeamte in Westpapua wiederholt wegen Korruption verhaftet und verurteilt worden.

Im November 2015 wurde der ehemalige Gouverneur der Provinz Papua, Barnabas Suebu, zu vier Jahren und sechs...

Papuanischer Menschenrechtsaktivist und aktives ULMWP Mitglied Markus Haluk hat von der Regierung unter Präsident Joko Widodo gefordert, sich für eine freie Diskussion über einen Konfliktlösungsansatz in Westpapua zu öffnen. Mittlerweile dauere der Papua Konflikt mehr als 50 Jahre, ohne dass Westpapua und Jakarta jemals auf Augenhöhe miteinander an einem Tisch gesessen hätten. Bei solchen Gesprächen solle sich die Regierung dazu bereit erklären, den Umgang mit Menschenrechtsverletzungen in der...

Am 20. Februar 2016 traf Zyklon Winston den Pazifikstaat Fidschi mit einer Windstärke von bis zu 285 Km/h und hinterließ eine Schneise der Verwüstung. Neben schweren Sachschäden kamen bei dem Orkan auch mindestens 42 Menschen ums Leben. Daraufhin starteten sechs engagierte Studenten am 1. März 2016 gegen 11.00 Uhr Morgens eine Spendenaktion in Jayapura. Die humanitäre Hilfsaktion war drei Tage zuvor unter dem Namen “Solidaritas Masyarakat Papua Untuk Fiji” (Solidarität der Menschen Papuas für...

Die beiden Angeklagten Arianto Kogoya und Jundi Wanombo sind am 18. Februar 2016 am Landesgericht Jayapura wegen Anstiftung zur Brandstiftung zu zwei Monaten Haft verurteilt worden. Trotz der milden Strafe schloss der Rechtsanwalt der Angeklagten nicht aus gegen das Urteil Berufung einzulegen, da es seiner Meinung nach an Beweismittel für die Schuld der Angeklagten fehle. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von vier Monaten gefordert.

Am 17. Juli 2015 kam es in Karubaga...

Christoph Strässer hat sein Amt als Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung niedergelegt. Als Gründe nannte er persönliche Überlastung und die Verschärfung des Asylrechts. Strässer könne seinen beiden Aufgaben im Auswärtigen Amt als Regierungsbeauftragter und im Bundestag nicht mehr zu seiner Zufriedenheit gerecht werden. Das geplante Asylpaket II sei laut Strässer „schwer vereinbar mit meinen eigenen Positionen und meiner eigenen Glaubwürdigkeit".

Christoph Strässer hatte im September...

Am 16. Februar 2016 wurde das erste offizielle Büro der politischen Bewegung ULMWP (United Liberation Movement for West Papua) in Wamena eröffnet. Nach Angaben der Nachrichtenseite Tabloid Jubi und ULMWP versammelten sich zwischen 5 000 und 6 000 Menschen bei der Eröffnungsfeier. Die Eröffnungsfeier verlief trotz Polizeipräsenz friedlich. Gegen 16:30 Uhr entfernten Polizisten das offizielle Schild mit dem Wappen der Unabhängigkeitsbewegung, welches vor dem Bürogebäude befestigt worden...

Die Polizeibeamten Suherman und Jarius Triyono Damanik wurden am 20.01.2016 in einem Verfahren am Bezirksgericht Jayapura zu 18 Monaten Haft verurteilt. Beide Beamten hatten am 27. August 2015 Yafet Awom (19), Eliezer Wilhelmus Awom (26) und Soleman Yom (24) unweit von Base-G Beach in Jayapura willkürlich verhaftet und danach schwer mit Schlägen und einem Messer gefoltert. Die Opfer wurden daraufhin von den Beamten mit einem Auto an einen abgelegenen Ort am Stadtrand gebracht wo die Polizisten...

John Asmuruf, Mitglied des Regionalparlaments im Landkreis Maybrat gab am 25 Januar 2016 in einem Interview mit der regionalen Tageszeitung Tabloid Jubi bekannt, dass das indonesische Repräsentantenhaus der Errichtung einer neuen Provinz mit dem Namen Papua Barat Daya zugestimmt hat. Im gesetzlichen Verfahren für eine Aufteilung in neue administrative Einheiten fehle nur noch ein Regierungsbeschluss als rechtliche Grundlage. Die Errichtung von Papua Barat Daya sei Wunsch des Volkes und würde...

Der milliardenschwere Minengigant Freeport McMoRan Inc. musste Ende Januar einen herben Rückschlag hinnehmen. Seit 28. Januar 2016 durfte die Indonesische Tochtergesellschaft PT. Freeport Indonesia vorläufig kein Kupferkonzentrat für die Weiterverarbeitung auf dem Weltmarkt exportieren. Die Ausfuhrlizenz war abgelaufen und der Antrag auf eine Verlängerung der Exportlizenz aufgrund eines fehlenden Empfehlungsschreibens des indonesischen Ministeriums für Energie und mineralische Ressourcen...

Der politische Attaché der deutschen Botschaft in Jakarta besuchte am ersten Februar Manokwari, die Provinzhauptstadt der indonesischen Provinz Papua Barat. Während seines Aufenthalts traf sich Dr. Jens Schuring mit dem Landrat von Manokwari, Dr. Bastian Salabay, dem Präsidenten der Regionalen Polizei von Papua Barat, dem Vorsitzenden der Rechtsanwaltsvereinigung KADIN, sowie dem Menschenrechtsverteidiger und Direktor der lokalen Menschenrechtsorganisation LP3BH, Yan Christian Warinussy.

Bei...

Der US Botschafter in Indonesien, Robert Blake, hat West Papua zwischen 17. und 22. Januar 2016 besucht um sich die jüngsten Fortschritte von Entwicklungsprojekten anzusehen, die von der US Regierung unterstützt werden. Darüber hinaus traf er sich mit Regierungsvertretern, dem Chef der Regionalen Polizei in Papua und wichtigen Akteuren aus Religion und Zivilgesellschaft. Nach Angaben der US Botschaft in Jakarta war der Hauptgrund für die Reise der Besuch verschiedener durch USAID umgesetzte...

Die indonesische Regierung hat sich vorgenommen die physiche Entwicklung West Papuas durch ambitionierte Straßen- und Schienenbauprojekte voranzutreiben. Die Projekte sollen die Kosten für Personen und Gütertransport senken, und die lokale Wirtschaft in Indonesiens beiden östlichsten Provinzen fördern. Der Indonesische Präsident Joko Widodo gab öffentlich bekannt, dass er vorsieht eine Trans-Papua Straße bis 2019 zu bauen. Darüber hinaus hat er Pläne für eine Eisenbahnstrecke geäußert, welche...

Die Solidaritätsgemeinschaft für Opfer in Mbua SKJM (´Solidaritas Korban Jiwa Mbua´) hat vom Tod von 55 Kindern zwischen Anfang November 2015 und 5. Januar 2016 aufgrund einer unbekannten Infektionskrankheit berichtet. Der Ausbruch der Epidemie wurde von mehreren lokalen Zeitungen bestätigt und betrifft besonders Kinder unter 10 Jahren. Eine Untersuchung, die im November von staatlichen Gesundheitsinstitutionen durchgeführt worden war, kam zu dem Ergebnis dass es sich bei der Krankheit um...

Nach Angaben von Antara News und verschiedenen lokalen Tageszeitungen in Westpapua, kam es am 20. Dezember zu einem gewaltsamen Zwischenfall im Landkreis Keerom, bei dem ein 22-jähriger Arbeiter einer Palmölplantage namens Marvel Doga von Mitgliedern der indonesischen Militäreinheit Yonif 411/Raider erschossen wurde. Der Vorfall ereignete sich gegen 22.00 Uhr Ostindonesicher Zeit, in unmittelbarer Nähe eines Büros des Indonesischen Palmölbetriebes PT. Tandan Sawita Papua in Arso.

Lokale Medien...

Am 1. Dezember 2015, gegen 06.20 Uhr töteten Einsatzkräfte von Polizei und Militär vier Papuanische Männer und verletzten 8 weitere Dorfbewohner schwer im Dorf Wanapompi, im Angkaisera Bezirk, Landkreis Kepulauan Yapen. Nach Angaben von lokalen Menschenrechtsverteidigern bestanden die Einsatzkräfte aus Mitgliedern der Bezirkspolizei Yapen und der Infanterieeinheit 1709/YAWA. Die Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer als sie eine Gruppe von Dorfbewohnern dabei sahen, wie diese an einem...

In Nabire nahm die Polizei während eines Gedenkgottesdienstes anlässlich des 1. Dezember 49 indigene Papuas auf einem öffentlichen Platz in der Stadt Nabire fest. Lokale Aktivisten hatten den Gottesdienst polizeilich angemeldet, woraufhin der Chef der Bezirkspolizei Nabire die Veranstaltung nicht genehmigte. Am 28. November 2015 nahmen Polizeikräfte 17 Papuas fest, als diese den Oyehe Platz säuberten auf dem der Gottesdienst stattfinden sollte. Alle wurden am darauf folgenden Tag...

Während des Versuchs einen Gedenkmarsch zur Erinnerung an den 1. Dezember in Jakarta zu unternehmen, wurden 306 Papuas, die meisten unter ihnen Studenten, gewaltsam festgenommen. Die Allianz Papuanischer Studenten (AMP) hatte zu dem Gedenkmarsch aufgerufen. Während der gewaltsamen Auflösung der Demonstration durch Polizeibeamte der Regionalpolizei (Polda Metro Jaya), Zivilbeamte und der Sondereinheit BRIMOB kam es vor dem Gebäude der Bank BCA unweit des Hotel Indonesia, sowie vor der Deutschen...