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Quelle: Amnesty International

Amnesty International Report 2020/2021 – keine Fortschritte in Westpapua

Am 7. April 2021 veröffentlichte Amnesty International (AI) den Report 2020/2021 zur weltweiten Lage der Menschenrechte.

Der Abschnitt über Indonesien enthält einen Unterabschnitt, der sich auf das Muster der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua konzentriert.

Laut dem AI Report berichteten Menschenrechtsgruppen über ungesetzliche Tötungen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte sowie von übermäßiger Gewaltanwendung in Westpapua. Zwischen Februar 2018 und August 2020 wurden 47 Fälle mutmaßlicher rechtswidriger Tötungen durch Sicherheitskräfte registriert, die 96 Opfer forderten. In 15 Fällen waren die mutmaßlichen Täter Polizeibeamte; in 13 Fällen waren es Angehörige des indonesischen Militärs; und in 12 Fällen waren mutmaßlich sowohl Angehörige der Polizei als auch des Militärs beteiligt.

Der Direktor von Amnesty International Indonesia (AII), Usman Hamid, kommentierte, dass die Zahlen das mangelnde Engagement der Regierung für die Durchsetzung und den Schutz der Menschenrechte verdeutlichen. AII dokumentierte 19 Fälle und 30 Opfer von außergerichtlichen Tötungen in Westpapua im Jahr 2020. Das Auftreten von vier Fällen rechtswidriger Tötungen mit sechs Opfern zwischen Januar und März 2021 in Westpapua deutet darauf hin, dass solche Verstöße wahrscheinlich auch im Jahr 2021 anhalten werden.
AII stellte fest, dass keiner der Täter von außergerichtlichen Tötungen, die seit 2018 in Westpapua aufgetreten sind, vor einem Militär- oder öffentlichen Gericht verurteilt wurde. Nur vier Fälle wurden strafrechtlich verfolgt. Drei Fälle, die mutmaßlich von Militärangehörigen begangen wurden, stecken im Ermittlungsstadium der Militärstaatsanwaltschaft fest, während ein neuer Fall gerade an die Staatsanwaltschaft übergeben wurde.

Ebenfalls berichtet der Amnesty International Report 2020/2021 über den gewaltsamen Tod des Pastors Yeremia Zanambani, der Einschränkung des Rechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit für die Papuas, die (auch digitale) Verfolgung und Bedrohung papuanischer Menschenrechtsverteidiger und den weiter eingeschränkten Zugang nach Westpapua für internationale Menschenrechtsbeobachter.

Hier geht es zum englischsprachigen Amnesty International Report 2020/2021 (Indonesien ab Seite 186).