Mehrere Beobachter haben sich besorgt über den Gesundheitszustand des papuanischen Menschenrechtsaktivisten Victor Yeimo geäußert.
Victor Yeimo, der internationale Sprecher der KNPB (Nationales Komitee Westpapuas), wurde am 9. Mai 2021 von der indonesischen Polizei im Zusammenhang mit den Anti-Rassismus-Protesten vom Jahr 2019 verhaftet. Die KNPB ist eine Organisation der zivilen Widerstandsbewegung, die sich für das Recht auf Selbstbestimmung einsetzt. Yeimo spielt auch eine wichtige Rolle bei der Bildung einer Petition gegen die Verlängerung der Sonderautonomie von Papua. Victor Yeimo war am 5. September 2019 unter der Nummer LP/317/IX/RES.1.24/2019/Direskrimum auf der polizeilichen Fahndungsliste in Papua im Zusammenhang mit seiner angeblichen Rolle bei den weit verbreiteten Anti-Rassismus-Protesten im August und September 2019 in Westpapua aufgeführt. Damals wurden sieben bekannte Aktivisten ebenfalls in Jayapura festgenommen und des Landesverrats bezichtigt. Sie wurden nach Balikpapan in Ost-Kalimantan verlegt und sind seither bekannt als die „Balikpapan Sieben“. Victor Yeimo hätte ursprünglich gemeinsam mit den Balikpapan Sieben vor Gericht gestellt werden sollen. Er floh jedoch nach Papua-Neuguinea und kehrte erst Ende 2020 nach Jayapura zurück.
Seine Verhaftung im Mai 2021 kam zu einem Zeitpunkt, als die indonesischen Militäroperationen in Papua intensiviert wurden, als Reaktion auf den Tod des Geheimdienstchefs von Papua Gusti Putu Danny Karya Nugraha, für den die TPNPB (Nationale Befreiungsarmee für Westpapua) die Verantwortung übernahm. Bei der Bekanntgabe des Todes des Beamten auf einer Pressekonferenz in Jakarta kündigte der indonesische Präsident Joko Widodo ein militärisches Durchgreifen in Papua an.
Victor Yeimo wurde unter anderem wegen Hochverrats, Verschwörung und Aufwiegelung angeklagt. Er bestreitet, an dem besagten Tag an einer Demonstration teilgenommen zu haben. Vielmehr sprach er sich einige Tage zuvor deutlich dafür aus, friedlich zu demonstrieren und Gewalt zu vermeiden, so Yeimo weiter.
Yeimo wird seit mehr als drei Monaten im Hauptquartier der Mobilen Polizeibrigade (Brimob) in Jayapura festgehalten. Der Menschenrechtsanwalt und Direktor der Papuanischen Vereinigung der Menschenrechtsanwälte für Papua (PAHAM Papua), Gustaf Kawer, besuchte Victor Yeimo am 9. August 2021 während der Haft. Kawer sagte, dass sich der Gesundheitszustand von Herrn Yeimo seit seiner Inhaftierung im Brimob-Hauptquartier kontinuierlich verschlechtert habe. Herr Yeimo hat an Gewicht verloren, er hat Schmerzen in der Brust und hat Berichten zufolge Blut erbrochen. Gesundheitspersonal des Polizeikrankenhauses von Bhayangkara hatten Herrn Yeimo angeblich gelegentlich besucht, aber nur allgemeine Gesundheitsuntersuchungen durchgeführt und ihm Medikamente gegen Magenschmerzen gegeben.
Das Nationale Komitee Westpapuas (KNPB) hat Anfang August 2021 erfolgreich Lobbyarbeit bei den Mitgliedern des Provinzparlaments geleistet. Am 10. August 2021 traf sich der Vorsitzende des Provinzparlaments von Papua, Jhony Banua Rouw, mit der Oberstaatsanwaltschaft in Jayapura, um einen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung für Victor Yeimo während der Haft sicherzustellen. In der Zwischenzeit wurden die Akten des Strafverfolgungsverfahrens gegen Herrn Yeimo an den Staatsanwalt übergeben, der für seine Inhaftierung verantwortlich ist, bis die Akten dem Bezirksgericht in Jayapura vorgelegt werden. Am Nachmittag des 10. August 2021 wurde Victor Yeimo zu weiteren medizinischen Untersuchungen in das Jayapura General Hospital gebracht.
In der Zwischenzeit haben die KNPB und Menschenrechtsbeobachter seine sofortige Verlegung vom Brimob-Hauptquartier in die Justizvollzugsanstalt Abepura gefordert. Die Menschenrechtsanwältin Veronica Koman forderte die Strafverfolgungsbehörden in Jayapura auf, Victor Yeimo unverzüglich aus der Haft zu entlassen, da eine Verlegung in das überfüllte Abepura-Gefängnis auch erhebliche gesundheitliche Risiken für Herrn Yeimo mit sich bringen würde. Herr Yeimo leidet unter gesundheitlichen Problemen, die es erforderlich machen, dass er dreimal täglich Medikamente einnimmt. Sein Gesundheitszustand macht ihn auch anfälliger für einen schweren Verlauf einer COVID-19-Infektion, da Victor Yeimo noch nicht gegen das Virus geimpft worden ist. Das Westpapua-Netzwerk berichtete, dass die COVID-19-Infektionen in der Provinz Papua seit Ende Juli 2021 deutlich zugenommen haben.
Bereits kurz nach seiner Verhaftung hatten Victor Yeimos Anwälte bereits ihre Besorgnis über mehrere Verfahrensverstöße während der Verhaftung und Inhaftierung geäußert. So wurde ihnen z.B. der Haftbefehl erst nachträglich vorgelegt und lag nicht – wie es die indonesische Strafprozessordnung vorschreibt – bereits zum Zeitpunkt der Verhaftung vor. Ebenfalls wird Victor Yeimo in Isolationshaft gehalten und es ist seinen Angehörigen nicht gestattet, ihn während der Haft zu besuchen.
Angesichts dieser Bedingungen und Bedenken meldete die in London ansässige Nichtregierungsorganisation TAPOL die Verhaftung von Victor Yeimo bei den Sonderverfahren des UN-Menschenrechtsrats.
Insbesondere die sozialen Medien werden derzeit dazu genutzt, um sich für die Freilassung von Victor Yeimo einzusetzen. Amnesty International hat diesen Fall bereits zu einer Urgent Action gemacht.
