Usman Hamid, Exekutivdirektor von Amnesty International Indonesien, fordert die indonesische Regierung auf, die geplante Goldmine im Wabu-Block im Landkreis Intan Jaya zu stoppen, bis eine Einigung mit der indigenen Bevölkerung Papuas in diesem Gebiet erzielt wurde. „Wir haben darum gebeten, dass die geplante Mine gestoppt wird, bis der Staat die Zustimmung der indigenen Bevölkerung Papuas erhalten hat“, sagte Hamid in einer Pressemitteilung, die Suara Papua am Freitag, den 6. Mai erhielt. Amnesty veröffentlichte erst im März einen Bericht über den geplanten Goldabbau im Wabu Block im Landkreis in Intan Jaya, ein Gebiet, das als Brennpunkt für eine Reihe von Gewalttaten indonesischer Sicherheitskräfte gegen die örtliche Zivilbevölkerung gilt.
Hamid erklärte, dass die indigene Bevölkerung Papuas berichtete, dass Gewalt häufig von den Sicherheitskräften ausgeübt werde, zusammen mit Einschränkungen des persönlichen und öffentlichen Lebens, wie z.B. Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und sogar der Verwendung von elektronischen Geräten. „Amnesty International Indonesien ist sehr erleichtert über die Haltung des Gouverneurs von Papua, der die Zentralregierung, insbesondere das Ministerium für Energie und Bodenschätze (ESDM), offiziell gebeten hat, den geplanten Bergbau angesichts der schwierigen Sicherheitslage in Intan Jaya vorübergehend einzustellen“, sagte Hamid. Der größte Teil des Gebiets, das vom Stamm der Moni bewohnt wird, ist noch mit Wald bedeckt. Offiziellen Schätzungen zufolge enthält der Wabu-Block die fünftgrößte bekannte Goldreserve Indonesiens.
Hamid gab auch zu, dass er sich nach seinem Treffen mit dem koordinierenden Minister für Sicherheit, Politik und Rechtsangelegenheiten (Menkopolhukam) Mahfud MD in Jakarta erleichtert fühlte. „Nach dem Treffen mit dem Menkopolhukam, der erklärte, dass der Plan noch zwischen den Ministerien diskutiert werde und erst in einiger Zeit umgesetzt werden könne, sind wir erleichtert“, sagte Hamid. Amnesty sei besorgt über die möglichen Auswirkungen des Bergbaus im Wabu-Block auf die Menschenrechte, die durch Konflikte in Intan Jaya noch verstärkt werden. „Die besondere Sorge von Amnesty besteht darin, dass die Durchführung angemessener und sinnvoller Konsultationen mit der indigenen Bevölkerung Papuas, die von den Auswirkungen betroffen sein wird, behindert wird, um eine Zustimmung zu (…) erhalten“, so Hamid. Amnesty fügte hinzu: „Wir hoffen sehr, dass die Zentralregierung und die Provinzregierung von Papua zusammenarbeiten werden, um sicherzustellen, dass die geplante Mine tatsächlich eine ausreichende Information, Konsultation und Zustimmung der indigenen Gemeinschaften Papuas beinhaltet“.
Nach den vorliegenden Daten habe die indonesische Regierung die Zahl der Sicherheitskräfte in Intan Jaya deutlich erhöht. Derzeit soll es etwa 17 Sicherheitsposten im Bezirk Sugapa geben (der regionalen Hauptstadt von Intan Jaya), während es im Oktober 2019 nur zwei Posten waren. Diese Zunahme sei auch mit außergerichtlichen Tötungen, Razzien und Übergriffen durch Militär und Polizei einhergegangen, die ein allgemeines Klima der Gewalt, Einschüchterung und Angst geschaffen haben. Nach Berichten, die Amnesty vorliegen, so Hamid, sind die indigenen Papuas in Intan Jaya in ihren täglichen Aktivitäten eingeschränkt, und viele mussten ihre Gemeinden verlassen, um in anderen Städten oder in den Wäldern Sicherheit zu finden. Hamid hofft, dass die Regierung den Berichten der Menschenrechtsorganisationen in Papua Beachtung schenken werde.
