Die Vereinigte Befreiungsbewegung für Westpapua (ULMWP) hatte seit Längerem darauf gedrängt, Vollmitglied der Melanesian Spearhead Group (MSG) zu werden, zu der die Salomonen, Fidschi, Vanuatu, Papua-Neuguinea sowie die FLNKS aus Neukaledonien gehören. Eine Vollmitgliedschaft der ULMWP in der MSG hätte der Organisation einen sichtbaren diplomatischen Sieg in ihrem Streben nach internationaler Anerkennung eingebracht und war auch der Wunsch vieler Papuas.
Nach den ersten Treffen, die letzte Woche in Vanuatus Hauptstadt Port Vila stattfanden, blieben die melanesischen Staatsoberhäupter jedoch öffentlich unverbindlich zu dieser Idee. Indonesische Diplomaten sprachen sich derweil weiter deutlich gegen eine Vollmitgliedschaft der ULMWP in der MSG aus und verließen den Raum, als ULMWP-Führer Benny Wenda am vergangenen Mittwoch vor der Versammlung sprechen wollte.
Am Freitag (25.8.) veröffentlichten die MSG-Führer dann ein Abschlusskommuniqué, in dem es hieß, die ULMWP erfülle die „bestehenden Kriterien“ nicht und die Gruppe könne in dieser Frage keinen „Konsens“ erzielen.
Die Enttäuschung über diese Entscheidung ist bei vielen sehr groß, die fest mit einer Vollmitgliedschaft gerechnet hatten. Als „ein im Stich lassen“, eine „vergebene goldene Chance“ und als „eine Untergrabung der Glaubwürdigkeit und Solidarität der Melanesier“ für die Menschenrechte in Westpapua wird diese unter anderem bezeichnet.
Die MSG sprach sich jedoch für einen UN-Besuch in Westpapua aus – etwas, das bereits seit vielen Jahren von unterschiedlichen Akteur*innen immer wieder gefordert wird und das die indonesische Regierung weiter verweigert.
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Infos zur MSG:
Die MSG entstand als Ergebnis eines informellen Treffens der Regierungschefs von Papua-Neuguinea (PNG), den Salomonen, der Republik Vanuatu und eines Vertreters der Kanak Socialist National Liberation Front (FLNKS) von Neukaledonien am 17. Juli 1986 in Goroka, Papua-Neuguinea. Die Regierungschefs waren sich bei ihrem Gründungstreffen einig, dass es wichtig sei, gemeinsame Positionen und Solidarität bei der Führung subregionaler Themen von gemeinsamem Interesse zu haben, einschließlich des Anliegens der FLNKS für die politische Unabhängigkeit Neukaledoniens. Zwei Jahre später wurden die MSG Agreed Principles of Cooperation among the Independent States in Melanesia am 14. März 1988 in Port Vila, Vanuatu, von den Gründungsmitgliedern der MSG, Papua-Neuguinea, den Salomonen und Vanuatu, unterzeichnet.
FLNKS trat formell 1989 bei und Fidschi wurde 1996 nach Abschluss des MSG-Handelsabkommens (MSGTA) als Mitglied aufgenommen. Timor Leste und die Republik Indonesien traten 2011 als Beobachter bei. 2015 wurde der Republik Indonesien die assoziierte Mitgliedschaft gewährt, während die ULMWP als Beobachter aufgenommen wurde. Der Vorsitz der MSG rotiert alle zwei Jahre unter den Mitgliedern.
