Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte und systematische Ungleichbehandlung von indigenen Papuas sind weiterhin Teil des Alltags in Westpapua. Viel zu selten kommt es zu Anhörungen oder werden die Täter vor dem Militärgericht zur Rechenschaft gezogen. Hinzu kommt die Angst vieler Papuas, sich offiziell zu beschweren. Viele Fälle von Menschenrechtsverletzungen tauchen so erst nirgendwo offiziell auf.
Es bedarf daher einen Akteur, der bei den Papuas genug Vertrauen schafft, um über Fälle zu berichten und diese zu sammeln. Die Papua-NGO LBH Papua (Papua Legal Aid Institute) nimmt sich dieser Aufgabe schon länger an und hat nun offiziell eine Beschwerdestelle eingerichtet, die sich mit Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen und Fällen von Ungleichbehandlung befasst.
Anstieg der Fälle
Direktor Emanuel Gobay wies darauf hin, dass die Zahl der Fälle, in denen seine Organisation Hilfe und Unterstützung leiste, stark angestiegen sei, was die Einrichtung dieser Beschwerdestelle veranlasst habe. In Papua gebe es täglich anhaltende Fälle von Gewalt gegen verschiedene Teile der Gesellschaft in Papua, darunter auch Frauen und Kinder, so Gobay. Physische Gewalt gegen Papuas und eine anhaltende Kriminalisierung seien ebenso zu kritisieren wie auch die Missachtung von Umweltrechten und Arbeitnehmer*innenrechten. Gobay kritisierte zudem die konsequente Kriminalisierung von Aktivist*innen, die sich für die Menschenrechte in Westpapua einsetzen, bis hin zu Student*innen, die wegen Hochverrat angeklagt werden.
Akteur, der Vertrauen schafft als Anlaufstelle für die Papuas
LBH Papua lädt mit der neuen Beschwerdestelle die Öffentlichkeit ein, Fälle von Gewalt und Kriminalisierung zu melden und bietet sowohl online als auch offline Möglichkeiten an, Beschwerden einzureichen. Gobays Bestreben ist es, dass diese Initiative die Opfer befähigt, für ihre Rechte einzutreten und Gerechtigkeit zu suchen. Ziel ist es, Beschwerden aus ganz Westpapua zu sammeln, die anhaltenden Ungerechtigkeiten zu ermitteln und diejenigen zu unterstützen, die von diesen Ungerechtigkeiten betroffen sind.
