Das Papua-Büro der Nationalen Menschenrechtskommission (Komnas HAM Papua) erhielt in diesem Jahr 65 Beschwerden über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in Westpapua. 43 dieser Beschwerden thematisierten Verletzungen der bürgerlichen und politischen Rechte und standen häufig im Zusammenhang mit dem Einsatz von Waffengewalt. Die anderen Beschwerden richteten sich gegen Verletzungen der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (WSK-Rechte).
Komnas HAM Papua gab an, dass infolge dieser Menschenrechtsverletzungen 40 Personen starben, 41 verletzt wurden, eine Person gefangen gehalten wurde und eine Person vermisst werde. Bei den Opfern handelte es sich um Zivilist*innen (59), Mitarbeiter*innen des Gesundheitswesens (5), Mitglieder der Nationalen Befreiungsarmee Westpapuas (TPNPB) (10), Soldaten des indonesischen Militärs (TNI) (5) und Polizisten (3).
Freiheit, Gleicheit und Gerechtigkeit nicht für alle in Westpapua
Frits Ramandey, der Leiter des Papua-Büros der Nationalen Menschenrechtskommission (Komnas HAM Papua), betonte, dass die anhaltende und wiederholte Gewalt auf Mängel im Umgang mit der Situation in Westpapua hinweise. Die Werte der Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit seien noch nicht für alle in Westpapua vollständig verwirklicht. Er betonte, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung und die öffentliche Meinung in Papua immer wieder von der Polizei unterdrückt werde, wodurch der Raum für die Bürgerinnen und Bürger, ihre Wünsche zu äußern, eingeschränkt werde. „Die Werte der Menschenrechte müssen vom Staat respektiert, geschützt und erfüllt werden“, erklärte er. „Andernfalls wird der Kreislauf der Gewalt nur weiter eskalieren“, warnte er.
Forderung nach humanitärer Lösung
Komnas HAM Papua forderte das Militär und die Polizei sowie die TPNPB auf, die bewaffnete Gewalt zu beenden und legale und humanitäre Ansätze zur Lösung der Probleme in Westpapua zu suchen. Sie riefen auch die Provinz- und Kommunalregierungen in Westpapua auf, Menschenrechtsfragen Priorität einzuräumen und ein gewaltfreies Lebensumfeld zu schaffen.
