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Nicht alle Rechte aus dem Zivilpakt werden auch in Westpapua umfänglich geschützt (Grafik: WPN)

Komnas HAM weitet Aktivitäten in 2024 auf mehrere Konfliktgebiete in Westpapua aus

Komnas HAM strebt im Jahr 2024 die Überwachung der Situation in mehreren Konfliktgebieten in Westpapua an. „Das Potenzial für Gewalt, insbesondere für bewaffnete Konflikte, in verschiedenen Regionen Westpapuas ist ein Grund zur Sorge für Komnas HAM“, so Ramandey, der Leiter des Papua-Büros der Nationalen Menschenrechtskommission (Komnas HAM Papua).

Die sechs Provinzen Westpapuas
Die sechs Provinzen Westpapuas (Grafik: WPN)

Raum für Dialog notwendig

Die Gebiete, die Komnas HAM beobachten wird, erstrecken sich über vier Provinzen. In der Provinz Papua wird dies die Landkreise Keerom und die Yapen Inseln umfassen. In der Provinz Zentral-Papua wird die Aufmerksamkeit auf die Landkreise Dogiyai, Paniai, Intan Jaya, Mimika, Puncak und  Puncak Jaya gerichtet sein. In der Provinz Hochland-Papua wird Komnas HAM seine Tätigkeiten auf die Landkreise Nduga, Yahukimo und Jayawijaya ausrichten. Darüber hinaus wird Komnas HAM Papua auch die Situation im Bezirk Maybrat in der Provinz Papua Barat Daya überwachen (mehr zu der Situation in Maybrat siehe Bericht von Human Rights Monitor).

Komnas HAM strebt die Förderung der Menschenrechte in allen sechs Provinzen Westpapuas an. Dafür sei es wichtig, so Ramandey, Raum für Dialog zu schaffen, um die bewaffnete Gewalt in den Konfliktgebieten zu stoppen. Laut Ramandey führe insbesondere die Bildung neuer Provinzen und Landkreise zu einer weiteren Eskalation der Gewalt, da die Bevölkerung nicht in diesen Prozess eingebunden werde.

Gewalttätige Zwischenfälle in 2023

Komnas HAM zählte im Jahr 2023 zahlreiche gewalttätige Zwischenfällen in Westpapua, bei denen 40 Menschen starben, 41 verletzt wurden, eine Person als Geisel genommen wurde und eine Person als vermisst gemeldet wurde. Ramandey forderte die Regierung auf, einen kontinuierlichen Dialog mit der Nationalen Befreiungsarmee Westpapuas (TPNPB) aufzunehmen, um die anhaltenden Probleme zu lösen.

Ramandey rief auch dazu auf, dass sich die von den Sicherheitskräften durchgeführte Militäroperation mit dem Namen „Peace Operation Cartenz“ auf die Wiederherstellung der Sicherheit und der öffentlichen Ordnung in Gebieten konzentrieren solle, die von bewaffneter Gewalt betroffen sind.