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Bericht über unwürdige Haftbedingungen in Gefängnissen in Jakarta

Am 24. April 2020 wurden Paulus Surya Anta Ginting und fünf papuanische Aktivisten des Hochverrats für schuldig befunden, weil sie am 28. August 2019 einen friedlichen Protest gegen Rassismus vor dem Staatspalast in Zentraljakarta organisierten. Er und vier seiner Freunde wurden zu einer neunmonatigen Haftstrafe verurteilt. Ein weiterer Aktivist wurde zu einer achtmonatigen Haftstrafe verurteilt. Surya Anta Ginting hat nun über ihre Inhaftierung und die unmenschlichen Bedingungen gesprochen, die die Aktivisten während des Polizeigewahrsams im Mako-Brimob-Gefängnis und im Salemba-Gefängnis, einer der größten Justizvollzugsanstalten in Indonesiens überfüllter Hauptstadt Jakarta, erlebten. Die papuanische Nachrichtenagentur Suara Papua veröffentlichte einen Artikel über Surya Gintings Erfahrungen während der Haft.

Surya Anta Ginting und die anderen Aktivisten waren 78 Tage lang in Isolationszellen im Mako-Brimob-Gefängnis inhaftiert, wo zuvor Terrorverdächtige festgehalten worden waren. Laut Ginting gab es in der Zelle nur ein kleines Lüftungsfenster mit hoher Temperatur und unzureichender Luftzirkulation. Er ließ das Licht eingeschaltet, um das Risiko einer Übertragung von Infektionskrankheiten durch Stechmücken zu verringern. Surya Anta Ginting sagte, er sei während der Inhaftierung nicht geschlagen worden, aber die Isolation in der Zelle sei fast gleichbedeutend mit körperlicher Folter.

Am 88. Tag der Inhaftierung wurden die Aktivisten in das überfüllte Salemba Detention Center gebracht, wo die fünf männlichen Aktivisten eine Zelle mit 420 Personen teilten. Die hygienischen Bedingungen in der Zelle waren sehr schlecht, da es in der Zelle nur zwei Toiletten gab. Die Insassen mussten auf dünnen Matten auf dem Boden schlafen (siehe Eingangsbild, Quelle: Suara Papua). Jeder der Aktivisten musste 500.000 Rp für die Zelle bezahlen. Häftlinge, die sich die Gebühr nicht leisten konnten, wurden gezwungen, auf dem Flur zu schlafen (siehe Bild rechts, Quelle: Suara Papua). Jakarta Prison 4

„Ich, Ambros Mulait, Dano Tabuni, Isay Wenda und Charles Kossay blieben einen Monat lang mit 420 Häftlingen in einer großen Zelle […] Viele Häftlinge und Insassen schlafen auf dem Flur, weil sie kein ‚Ticket‘ für das Zimmer haben und wöchentlich Geld für dieses Zimmer bezahlen. Das ist die Situation im Block auf dem Flur. […] Reiche Häftlinge, z.B. Korrupte, können für 50-70 Millionen, einschließlich des Wochengeldes, Zimmer im Block O kaufen“, erklärte Surya Ginting.

Das Wasser und die Lebensmittel im Gefangenenlager Salemba waren qualitativ und quantitativ nicht unzureichend. Die Aktivisten mussten zusätzliche Nahrungsmittel und Wasser kaufen, um die Mindestnahrungsstandards aufrechtzuerhalten. Häftlinge, die sich den Kauf von Seife, Lebensmitteln, Wasser und anderen Hilfsgütern nicht leisten konnten, mussten als Drogenhändler, Diebe oder Geldeintreiber Geld verdienen. Laut Ginting werden Drogen wie Methamphetamin hergestellt und innerhalb der Justizvollzugsanstalt frei verteilt. Die Wachen sind sich des Drogenproblems bewusst, greifen aber nicht ein. „Der obere Raum hinter Dano’s ist die „Apotheke“, der Verkaufsraum für Methamphetamin. Die Gefängnisbeamten wissen davon. Aber ich frage mich, warum wir in Raum J18 untergebracht wurden, wo es eine Methamphetamin-Apotheke gibt“, sagte Ginting.  

Surya Ginting betonte, dass die Bedingungen in einem anderen indonesischen Gefangenenlager wahrscheinlich schlimmer sind als in der Justizvollzugsanstalt Salemba. „Das Detention Center Salemba ist eine Justizvollzugsanstalt der Klasse 1A. Wenn die Klasse 1A so ist, wie schlecht ist dann die Situation der Gefangenen in Gefängnissen niedrigerer Kategorien?