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Indonesiens Programm für landwirtschaftliche Nutzflächen sieht neue Plantagen in Papua vor

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vom Westpapua-Netzwerk übersetzte und gekürzte Version (Originalbericht: Mongabay)

Die indonesische Regierung verfolgt einen Plan zur Errichtung großflächiger landwirtschaftlicher Plantagen im ganzen Land wodurch die weit verbreitete Abholzung der Wälder und die Entrechtung der Kleinbauern droht.

Präsident Joko Widodo kündigte am 23. September die Ausweitung des „Lebensmittelanbauprogramms“ als Teil der Maßnahmen zur Sicherung der einheimischen Lebensmittelversorgung an, um die Abhängigkeit Indonesiens von importierten Nahrungspflanzen zu beenden. Zu den Regionen, die zu landwirtschaftlichen Zentren werden sollen, gehören die Provinzen Nord- und Süd-Sumatra im Westen des Landes sowie Ost-Nusa Tenggara und Papua im Osten.
Die Ankündigung erfolgt zu einem Zeitpunkt, da sich die Regierung darauf vorbereitet, noch in diesem Jahr mit der Bepflanzung des Geländes des derzeitigen nationalen Nahrungssystemprojekts in der borneischen Provinz Zentralkalimantan zu beginnen. Widodo sagte, die Regierung werde sich zunächst auf die Errichtung der Plantagen in Zentralkalimantan und Nordsumatra konzentrieren, bevor sie in die anderen Regionen expandiert.

Die Region Papua am östlichsten Ende Indonesiens ist das am wenigsten entwickelte Gebiet des Landes und beherbergt den weltweit größten zusammenhängenden tropischen Regenwald außerhalb des Amazonas- und Kongobeckens. Die Ankündigung von Präsident Widodo, Papua in das Programm der Nahrungsmittelsiedlungen einzubeziehen, hat Einwände von einer Koalition von zehn in Papua ansässigen NGOs hervorgerufen, die sagen, dass das Programm die indigenen Papuas ihrer Rechte berauben werde.

Die Koalition verglich das Programm mit dem gescheiterten Merauke Integrated Food and Energy Estate (MIFEE), das 2011 von Widodos Vorgänger, Susilo Bambang Yudhoyono, initiiert wurde, um den Merauke-Distrikt Papuas in die „zukünftige Kornkammer Indonesiens“ zu verwandeln.
Dieses Projekt, das von der Regierung als Antwort auf die Bedürfnisse Indonesiens nach Ernährungssicherheit vorgeschlagen wurde, ist zu einer „lehrbuchmäßigen Landnahme“ geworden, sagen Aktivisten. Innerhalb von nur drei Jahren nach dem Start des Projekts wurden die meisten Konzessionen, die die Regierung Unternehmen gewährte, für den Export von Feldfrüchten wie Ölpalmen und Zellstoffholz erteilt und damit die Behauptung widerlegt, dass das Landgut die einheimische Versorgung mit Nahrungsmitteln steigern würde. Letztere, einschließlich Reis und Maniok, machen nur 70.000 Hektar (173.000 Acres) der gesamten Konzessionen des Gutes aus, verglichen mit 594.000 Hektar (1,4 Millionen Acres) für Faserholz und 266.000 Hektar (657.300 Acres) für Ölpalmen.

„Am Anfang war geplant, dass [MIFEE] von Nahrungsmittelpflanzen wie Reis, Mais, Soja und anderen dominiert werden sollte, [aber] Tatsache ist, dass es jetzt von Palmöl und industriellen Forstplantagen dominiert wird“, sagte Aiesh Rumbekwan, Exekutivdirektor von Walhis Chapter in Papua, in einer Pressemitteilung. Insgesamt hat die Regierung Genehmigungen für 45 Unternehmen auf 1,3 Millionen Hektar Land in Papua erteilt – ein Gebiet, das nicht nur Land umfasst, auf dem Landwirtschaft erlaubt ist, sondern auch dort, wo sie verboten ist, einschließlich Primär- und Schutzwälder, Wohngebiete und indigene Siedlungen. Da das Projekt ihre Gewohnheitsrechte und ihren Lebensunterhalt bedroht, haben die indigenen Gemeinschaften in der Region Widerstand geleistet, indem sie unter anderem Straßenproteste veranstalteten, Schilder um die Plantagen herum aufstellen, um die Unternehmen zum Verlassen der Plantagen aufzufordern, und Firmenbüros besetzen.
Der Widerstand hat die Expansion des MIFEE verlangsamt, aber Präsident Widodo hat seit seinem Amtsantritt 2014 versucht, das Projekt wiederzubeleben. Im Jahr 2015 sagte der Präsident, er plane, die Region Papua in den nächsten drei Jahren in die Reisschüssel der Nation zu verwandeln, indem er 1,2 Millionen Hektar (3 Millionen Acres) Land und möglicherweise bis zu 4,6 Millionen Hektar (11,4 Millionen Acres) im Distrikt Merauke für das Projekt zur Verfügung stelle. Letztere Zahl entspricht der gesamten Fläche von Merauke. Seither ist das MIFEE-Programm, das in der Liste der nationalen strategischen Projekte der Widodo-Regierung aufgeführt ist, jedoch kaum oder gar nicht weiterentwickelt worden.

Da der Präsident im Rahmen des nationalen Programms für Nahrungsmittelsiedlungen nun wieder Papua ins Visier nimmt, führt das Ministerium für Umwelt und Forstwirtschaft eine Studie durch, um potenzielle Gebiete nicht nur in Merauke, sondern auch in den benachbarten Distrikten Mappi und Boven Digoel zu identifizieren. Auf die Frage des Gesetzgebers bei einer parlamentarischen Anhörung, ob die geplante Lebensmittelsiedlung im ehemaligen MIFEE-Gebiet eingerichtet werden würde, sagte Umwelt- und Forstwirtschaftsminister Siti, es sei noch nicht entschieden, da die Studie noch nicht abgeschlossen sei.

Nach einem Dokument, das Mongabay erhalten hat, hat die Regierung fast 1,7 Millionen Hektar (4,2 Millionen Acres) potenzielle Plantagenfläche in den drei Distrikten identifiziert. Es gibt auch 1,04 Millionen Hektar (2,57 Millionen Acres) Wald, der bis 2021 seines Waldstatus beraubt und anschließend für Ackerland abgeholzt werden könnte. Mongabay hat versucht, die Gültigkeit des Dokuments mit dem Ministerium für Umwelt und Forstwirtschaft zu bestätigen, aber ohne Erfolg.