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Neuer Bericht über Menschenrechte und Konfliktsituation in Westpapua

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Die International Coalition for Papua und das Westpapua-Netzwerk haben einen neuen Bericht mit dem Titel „Human Rights and Conflict Escalation in West Papua“ veröffentlicht. Der Bericht gibt einen umfassenden Überblick über die Menschenrechts-, Konflikt- und Entwicklungssituation in einer der oft vergessenen Konfliktregionen der Welt.

Der gemeinsame Bericht zeigt, wie Menschenrechtsverletzungen und bewaffnete Konflikte in Westpapua ein bisher kaum gesehenes Ausmaß erreicht haben. Westpapua wird somit zu einem neuen Brennpunkt in Indonesien und im asiatisch-pazifischen Raum.

Der Bericht behandelt die Menschenrechts-, Konflikt- und Entwicklungssituation in den östlichen indonesischen Provinzen Papua und Papua Barat. Die International Coalition for Papua (ICP) und das Westpapua-Netzwerk (WPN) veröffentlichen diesen gemeinsamen Bericht nach mehr als zwei Jahren umfassender Dokumentations- und Forschungsarbeit in enger Zusammenarbeit mit lokalen Gruppen in Westpapua und Indonesiens Hauptstadt Jakarta. 27 Akteure – bestehend aus lokalen, nationalen wie internationalen Nichtregierungs¬organisationen, religiösen Organisationen und internationalen Experten – haben an dem Bericht mitgearbeitet. So ist es gelungen eine umfassende und genaue Zusammenstellung von Ereignissen der letzten Jahre zu veröffentlichen.

„Das Muster der Menschenrechtsverletzungen unterscheidet sich aufgrund des ungelösten politischen Konflikts und der schwerwiegenden Entwicklungsdefizite markant von anderen Regionen des Archipels“, sagte Peter Prove, Direktor für internationale Angelegenheiten des Ökumenischen Rats der Kirchen (ÖRK/WCC).

Weiter andauernde Einsätze durch Sicherheitskräfte im Hochland Westpapuas und Ausbrüche ethnischer Gewalt als Reaktion auf Übergriffe gegen Studenten aus Westpapua im Jahr 2019, werfen dunkle Schatten auf das Image ‘kultureller Vielfalt und wirtschaftlichen Fortschritts’, welches die indonesische Regierung von Westpapua nach außen hin propagiert.

Unter Verwendung von Indikatoren beschreibt der Bericht Fort- und Rückschritte in Westpapua und untersucht, welche Veränderungen die indonesische Regierung bei der Bekämpfung bestehender Defizite in den Provinzen erreicht hat.

Stigmatisierung und Rassendiskriminierung indigener Papua haben in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens nach wie vor tief greifende Auswirkungen, insbesondere auf schutzbedürftige Gruppen wie indigene Gemeinschaften und Frauen. Während die Regierung weiterhin scheitert dauerhafte Lösungen für den lang anhaltenden politischen Konflikt in Westpapua umzusetzen, bleibt der Kreislauf der Gewalt bestehen.

„Die steigende Zahl von Todesopfern unter Zivilisten und Mitgliedern beider bewaffneten Gruppen in dem Konflikt deuten darauf hin, dass sich die Konfliktsituation in Westpapua seit 2018 erheblich verschärft hat“, erklärte Adrien-Claude Zoller, Präsident von Geneva for Human Rights (GHI).

Diese Beobachtung wird von zahlreichen Berichten im Jahr 2019 gestützt, in denen Nichtregierungs-organisationen von der zunehmenden Zahl Vertriebener aus den Konfliktgebieten berichten.

Ungeachtet der wachsenden Spannungen zwischen indigenen Papua und Migranten aus anderen Teilen Indonesiens und der Eskalation des gewalttätigen Konflikts, vertritt die indonesische Regierung weiterhin den Standpunkt, dass die Probleme in Westpapua rein wirtschaftlicher Natur sind. In dem neuen Bericht wurden Empfehlungen von Staaten, zwischenstaatlichen Organisationen und international anerkannten Experten zu verschiedenen thematischen Aspekten zusammengestellt.

„Diese Empfehlungen sollen dazu beitragen, Menschenrechtsverletzungen zu bekämpfen, eine menschenorientierte Entwicklung zu stärken und den Kreislauf des bewaffneten Konflikts zu durchbrechen“, sagte Norman Voß, Koordinator des ICP Sekretariats.

Der Bericht kann unter dem folgenden Link runtergeladen werden: https://www.humanrightspapua.org/hrreport/2020