Fast 300 Tote in Papua – Regierung überfordert mit dem Ausbruch von Cholera

WPN 5. September 2008.
291 Todesfälle infolge der Cholera werden inzwischen aus Papua gemeldet, der letzte vom 31. August 2008. Die Regierung behauptet, die Seuche sei abgeflaut. Sie scheint nicht in der Lage zu sein, eine wirksame Kampagne durchzuführen. Es genügt ihr, die Lage schön zu reden. Im April 2008 brach im Kamu-Tal im Regierungsbezirk Nabire eine Durchfallerkrankung aus, an der viele Menschen starben. Bald wurde die Zahl von 30 Toten genannt, doch Kirchen und Nichtregierungsorganisationen sprachen von über 60 Toten. Als im Mai große Tageszeitungen in Indonesien über die Seuche berichteten, sah sich die Regierung gezwungen mehr zu unternehmen. Der Gesundheitsdienst der Provinzregierung stellte fest, dass es sich um Cholera handelte. Zusätzliche Teams mit Ärzten und Krankenpflegern wurden in die Krisengebiete entsandt. Die Regierung ließ in Interviews, die in Zeitungen abgedruckt wurden, wissen, dass sie die Sache ernst nahm. Es erschienen Erfolgsmeldungen, man habe die Seuche im Griff. Am 4. August 2008 erschien in der Jakarta Post, der bekanntesten nationalen indonesischen Zeitung in englischer Sprache ein Artikel mit der Überschrift: Gouvernment accused of neglecting outbreak – die Regierung wird beschuldigt, die Seuche nicht zu beachten. Die Zeitung berichtet von 172 Toten. Unsere Informanten sprachen zu dem Zeitpunkt schon von 189 Toten. In dem Artikel heißt es: „Beobachter warnten Jakarta, dass die Seuche bereits internationale Aufmerksamkeit gefunden habe und die indonesische Regierung in den Verdacht gerate, die Papua bewusst sterben zu lassen. In der internationale Gemeinschaft wachsen die Zweifel, dass Indonesien in der Lage ist, die Provinz gut zu verwalten.“ Die Zeitung zitiert den katholischen Priester Budi Hernawan: „Wir befürchten, dass es noch viel mehr Tote geben wird, denn bisher ist nichts geschehen….Die Seuche hat sich schon in den Nachbarbezirk Paniai hinein ausgebreitet, die Menschen sind wütend und verzweifelt, weil die Regierung nichts tut. Sie haben den Verdacht, dass die Regierung sie mit Absicht sterben lässt.“ Die Zeitung zitiert ebenfalls den Gesundheitsminister. Er weiß nur von 87 Todesfällen, bestätigt aber den Ausbruch von 575 Choleraerkrankungen. Seiner Meinung nach ist das Problem bereits gelöst, der lokale Gesundheitsdienst habe die Seuche im Griff. Weitere prominente Politiker werden zitiert, die ihre Sorge zum Ausdruck bringen. Der Artikel veranlasste die Provinzregierung, noch einmal Stellung zu nehmen. Der Vizegouverneur Alex Hesegem und der Leiter des Gesundheitsdienstes Dr. Bagus Sukaswara erklärten in einer Pressekonferenz am 9. August, dass die Zahl der Toten nur 89 betrage, bei 574 registrierten Krankheitsfällen. Zu diesem Zeitpunkt berichteten die Kirchen schon von 239 Todesfällen. Die Regierungsvertreter bestritten diese hohe Zahl – sie vertuschen ihre Unfähigkeit mit Schönreden.(sz)

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Indonesische Wissenschaftler kritisieren die Papua-Politik ihrer Regierung

WPN 10. September 2008
„Es ist ein Fehler, dass sich unsere Regierung einem Dialog mit den Papua verweigert.“ Das ist der rote Faden in der sogenannten ROAD MAP, die vom wissenschaftlichen Regierungsinstitut LIPI vor wenigen Wochen veröffentlich wurde. Während die indonesische Regierung dem Ausland gegenüber immer behauptet, die Probleme in der Provinz Papua seien gelöst, deckt die Road Map viele ungelöste Konflikte auf. Sie fasst diese Probleme unter vier Gesichtpunkten zusammen: 1. Die Marginalisierung und Diskriminierung der indigenen Papua. Die Politik hat diese Probleme bisher nicht anerkannt und keine Schritte zur Stärkung und Integration der Papua in die moderne indonesische Gesellschaft unternommen. Man hat ihre Würde missachtet und ihre Identität zerstört. 2. Das völlige Versagen der regierungsamtlichen Entwicklungspolitik. Bildungs- und Gesundheitswesen liegen am Boden. Nichts wurde getan, die subsistenz-wirtschaftlich geprägten Papua vorzubereiten und an ein modernes Wirtschaftsleben heranzuführen. 3. Der politische Status Papuas: Die Papua verstehen die Geschichte, die zur Integration in die Republik Indonesien geführt hat, als eine Geschichte der gewaltsamen Annexion unter Verletzung internationaler Vereinbarungen (das New York Agreement 1962 und der sog. Act of Free Choice 1969). Indonesien war nie bereit, über diese Geschichte einen offenen Dialog zu führen und sie aufzuarbeiten. 4. Die Menschenrechtsverletzungen seit 1963: Die indonesische Regierung hat nie die Verantwortung für die unzähligen Menschenrechtsverletzungen vor allem seitens der Sicherheitskräfte übernommen. Sie müssen dringend vor unabhängigen Menschenrechtsgerichtshöfen verhandelt werden, um die Straflosigkeit (Impunity) zu beenden. Sofern das nicht mehr möglich ist, sollte eine Wahrheits- und Versöhnungskommission diese 45-jährige Leidensgeschichte aufarbeiten, um die Würde der Opfer wiederherzustellen. Die ROAD MAP fordert einen Dialog in Analogie zu den Verhandlungen zwischen der indonesischen Regierung und der Freiheitsbewegung in Aceh (GAM) unter internationaler Vermittlung. Sie nennt die Probleme Papuas einen Teufelskreis, der durchbrochen werden muss. Sie beklagt, dass jede kritische Äußerung gegenüber der Regierungspolitik von Seiten einer Papuaorganisation gleich als „Separatismus“ abgestempelt und kriminalisiert wird. Die Regierung wird aufgefordert, sich offen den für sie „sensitiven“ Fragen zu stellen wie etwa der Frage nach kulturellen Symbolen der Papua – gemeint ist die Morgensternflagge. Es sei ungesund und diskriminierend, dass z.B. von 8.700 Polizeikräften in Papua nur 1.500 indigene Papua seien. Allerdings müssen sich auch die Papua in der ROAD MAP sagen lassen, dass durch die Anstellung vieler Papua als Beamte seit 2000 die Kompetenz im öffentlichen Dienst nachgelassen hat, da viele Beamte für ihre Aufgabe nicht ausreichend qualifiziert sind. Dies wird allerdings wieder der Regierung angelastet, die für diese Politik verantwortlich ist. Auch das indonesische Militär kommt in der ROAD MAP nicht ungeschoren davon. In Konfliktfällen, z.B. in Landrechtsfragen, stehe es immer auf Seiten der Regierung oder auf Seiten der Großunternehmer, niemals auf Seiten der Bevölkerung. Im übrigen sei die Provinzregierung jahrelang von einer military bureaucracy dominiert worden, was zusätzlich zu Menschenrechtsverletzungen geführt habe. Man darf gespannt sein, wie die indonesische Regierung auf diese kritische Stimme reagiert. Die Studie wurde von der Regierung finanziert, daher sollte sie bereit sein, entsprechend dem Vorschlag der ROAD MAP in einen Dialog mit den indigenen Papua einzutreten. (sz)

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40 Kongress-Abgeordnete fordern die Freilassung von Filep Karma und Yusak Pakage

WPN 15. September 2008 .
Die Inhaftierung von politischen Gefangenen durch indonesische Behörden findet immer mehr internationale Beachtung. Im Juli 2008 schrieben 40 Kongress- Abgeordnete einen Brief an den Präsidenten der Republik Indonesia und forderten die bedingungslose Freilassung von Filep Karma und Yusak Pakage. Die lokale Zeitung in Papua (Cenderawasi Pos) berichtete darüber mit der Schlagzeile „Der US-Kongress bittet um die Freilassung von Filep Karma“. In einem langen Artikel wurden verschiedene Stellungnahmen wiedergegeben. Der indonesische Botschafter in den USA wird zitiert: „Die Inhaftierung der beiden und die Kampagne um ihre Freilassung hat in der Tat internationale Aufmerksamkeit. Aber wir sagen immer: es ist nicht die Aufgabe der Regierung, sich da einzumischen, es ist eine Sache der Justiz. Der Prozess ist abgeschlossen, es hat eine Berufungsverfahren gegeben und eine Entscheidung des höchsten Gerichts (Makamah Agung)“. Auch der Verteidigungsminister Juwono Sudarsono wird zitiert: „Das Justizministerium wird die Angelegenheit behandeln. Das Problem Papua findet in den USA und auch in Europa viel Beachtung. Aber wir könnten auch einen Brief an Präsident Bush schreiben und ihn bitten, die indonesischen Bürger im Gefängnis von Guantanamo freizulassen. Wir haben das gleiche Recht wie die USA, Leute zu inhaftieren. Wir können auch die Menschenrechtspraxis der USA hinterfragen. Nicht nur die USA, Frankreich und England haben ein Monopol auf die Menschenrechte. Sie sind es, die die sich entwickelnden Länder immer in eine Ecke stellen.“ Der Chef des Militärs, General Djoko Santosa, wird zitiert: „Das ist ein Intervention! Der Brief beweist, dass die OPM (Freiheitsbewegung für Papua) im Ausland aktive Sympathisanten hat. Sie verbreiten negative Informationen über die Menschenrechte hier, um Indonesien zu Fall zu bringen.“ Zu den Äußerungen des indonesischen Botschafters ist anzumerken: Es hat zwar ein Berufungsverfahren gegeben, das aber nicht formgerecht zuende geführt wurde. Den Gefangenen wurde ein nicht unterzeichneter und nicht gestempelter Brief ausgehändigt. Von einer Entscheidung des obersten Gerichts ist nichts bekannt geworden. Im Prozess im Mai 2005 hatte der Staatsanwalt für beide fünf Jahre Gefängnis gefordert. Die Richter verhängten jedoch 15 und 10 Jahre. Allein aufgrund dieser Tatsache kann das Urteil schon hinterfragt werden. Ein Ausdrückliches Verbot der Flagge wurde erst mit der Präsidialverordnung PP 77/2007 im November 2007 erlassen. (sz)

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Machtkampf oder Schaufensterdekoration

WPN 19. September 2008
„Das Hissen der Morgensternflagge ist kein Akt des Separatismus! Papuas, die ihre Flagge aufziehen, sollten nicht bestraft werden!“ Das sagte der indonesische Verteidigungsminister laut der heutigen Ausgabe der Jakarta Post Juwono Sudarsono in einem Gespräch mit seinem australischen Kollegen Joel Fitzgibbon. Damit kritisiert er sehr direkt den Erlass Nr. 77 des Präsidenten vom November 2007, in dem das Zeigen der Morgensternflagge oder ähnlicher Symbole in der Öffentlichkeit verboten und unter Strafe gestellt wird. „Wir können nicht jeden Papua, der die Flagge hisst, als Separatisten abstempeln und daraus schließen, er wolle Papua von Indonesien trennen. Wir sollten sie nicht bestrafen, sondern einen Dialog mit ihnen suchen. Jakarta sollte nach den Wurzeln und nach den Gründen der Unzufriedenheit der Papuas fragen, anstatt sie einfach zu bestrafen. Nur in einem Dialog mit ihnen können wir erfahren, was sie wirklich wollen. Bestrafung bringt nur neuen Widerstand hervor.“ Seit langem fordern die Papua eine Dialog mit der indonesischen Regierung. Bisher war diese nie dazu bereit. Deutet sich hier ein neue Papua-Politik der Regierung an oder handelt es sich um die Meinung einer Fraktion in Jakarta, die sich bisher nicht gegen die Hardliner durchsetzen konnte? – Oder dekoriert die indonesische Regierung ihr Schaufenster gegenüber der internationalen Gemeinschaft mit liberalen und konzilianten schönen Reden, denen doch keine Taten folgen werden? In diesen Tagen läuft in Manokwari ein Prozess gegen 13 Personen, die am 13. März 2008 bei einer friedlichen Demonstration die Morgensternflagge gehisst haben. Sie sind seitdem inhaftiert. Die Namen der 13 sind: Daniel Sakwatory (2 Jahre) Noak Ap Markus S. Ompes Leonard Usd. Bame Marthinus Luther Koromath (zwei Jahre) Edi Ayorbaba Georg Risyard Ayorbabah cs Ariel Werimon Silas Carlos T. May Yan Maniani Jack Wanggai Für Daniel Sakwatory und Georg Risyard Ayorbabah hat der Staatsanwalt bereits zwei Jahre Gefängnis gefordert. Die Entscheidung des Gerichts steht noch aus. Marthinus Luther Koromath ist im Gefängnis so schwer erkrankt, dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden musste.(sz)

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Im September vier neue Todesopfer durch Cholera

WPN 24. September 2008
Der indonesische Gesundheitsdienst in Papua versagt angesichts der Choleraepidemie, die seit April fast 300 Todesopfer gefordert hat. Die indonesische Regierung verharmlost die Situation und wirft den Kirchen und NROs vor, übertriebene Zahlen von Opfern zu verbreiten. Wie uns aus zuverlässiger Quelle gemeldet wurde, sind im September folgende Personen der Cholera erlegen: Mariana Pigome (52) am 5-9-2008 Kritimus Kotouki (2) am 6-9-2008 Yosia Kotouki (47) am 8-9-2008 Alesia Kotouki (3) am 12-9-2008 Die Todesfälle wurden aus dem Dorf Digikebo im Distrikt Süd-Kamu (Kabupaten/Bezirk Dogiai) gemeldet. Der Gesundheitsdienst hat die Epidemie nicht im Griff. Augenzeugen berichten, dass nicht einmal genügend Seife an die betroffene Bevölkerung verteilt werden konnte. Statt dessen versucht man, die Epidemie zu verharmlosen und wirft den Kirchen vor, überzogene Zahlen zu verbreiten. Der Regierung ist es seit Jahren nicht gelungen, genügend medizinische Hilfskräfte für entfernt liegende Dörfer auszubilden und zu motivieren, vor Ort zu sein. Es wurden Polykliniken gebaut, die leer stehen. Krankenpfleger erhalten auch dann ihr Gehalt, wenn sie sich Monate lang in der Kreisstadt oder Provinzhauptstadt aufhalten. Der Grund dafür wiederum ist mangelnde Fürsorge der Behörden für das medizinische Personal. Es mangelt an regelmäßigen Besuchen und Betreuung durch die Dienstaufsicht. Es finden keine geregelten Lieferungen von Medikamenten an die Dorfkliniken statt. Die Krankenpfleger erhalten oft keine Erstattung der Reisekosten für weite und schwierige Wege, wenn sie die notwendige Medizin in den Kreisstädten selbst abholen müssen. So verwundert es nicht, wenn der Gesundheitsdienst in ländlichen Gebieten versagt. Da immer noch 75% der einheimischen Papua in solchen Gebieten – und nicht in den Städten – wohnen, bleiben sie sowohl im Gesundheits- wie auch im Bildungswesen benachteiligt. Die Sonderautonomie sollte hier mit vielen finanziellen Mitteln Abhilfe schaffen, doch nach sieben Jahren Sonderautonomie muss man die Schlussfolgerung ziehen, dass sie für den größten Teil der Papua keine Verbesserung der Lebensverhältnisse gebracht hat. (sz)

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18 Personen in Timika/Papua festgenommen

WPN 29. September 2008
Am 23. September hissten einige Demonstranten in Timika im Süden Papuas die Morgensternflagge. 18 Personen wurden augenblicklich von der indonesischen Polizei festgenommen. Taha Al Hamid, der Generalsekretär des illegalen Präsidiums des Papuarates, erklärte in einem Interview mit Radio Nederland, dass die Aktion als eine Warnung für die indonesische Regierung verstanden werden sollte. Die Regierung habe der Provinz eine Sonderautonomie versprochen, die aber de facto nicht verwirklicht worden sei. Im nächsten Jahr wird in Indonesien gewählt. Bei spontanen Protestdemonstrationen dieser Art reagieren die indonesischen Behörden leider immer mit repressiven Maßnahmen und erhöhen damit die Spannungen. Wenige Tage vorher hatte der Verteidigungsminister Juwono Sudarsono gesagt, man solle Demonstranten, die die Morgensternflagge hissen, nicht einsperren, sondern lieber nach den Gründen fragen und mit ihnen in einen Dialog eintreten. Am 17. September hatten etwa 3000 Papua in Jayapura gegen die Gewaltmaßnahmen der indonesischen Polizei demonstriert. Anlass war die Erschießung von Opinus Tabuni am 9. August 2008 in Wamena bei einer Kundgebung zum Internationalen Tag der Indigenen Völker. Der Adatrat der Papua (Dewan Adat) hatte zu dieser Demonstration aufgerufen. Die Demonstranten zogen den etwa 8 km langen Weg von Abepura zum Gebäude des Provinzparlaments in Jayapura und legten dabei zeitweise den Verkehr in der Provinzhauptstadt lahm. Am Tag darauf (18.9.) demonstrierten die Marktfrauen vor dem Gebäude des Provinzparlaments. Die Regierung hatte ihnen vor langer Zeit eine Markthalle versprochen. Bis heute verkaufen sie ihre Waren am Straßenrand. Die Lage in Papua ist gekennzeichnet von einer korrupten, unfähigen und tatenlosen Regierungselite, einer enttäuschten und desillusionierten Bevölkerung, die sich nicht mehr alles schweigend gefallen lassen will, und gewalttätigen Sicherheitskräften, die jeden Protest unterdrücken. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird mit Füßen getreten. (sz)

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Wir rufen zu einer Brief-Eilaktion Rettet den Regenwald auf

WPN 7.Oktober 2008
Der in Hamburg ansässige Verein „Rettet den Regenwald“ ruft zu einer Briefaktion auf. Wir sind gebeten, an den EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso zu schreiben und ein Einfuhrverbot für illegal geschlagenes Holz zu fordern. Dies ist genau das Anliegen unseres WP-Netzwerks. Daher schließen wir uns dieser Aktion an. Wir bitten jeden und jede, sich an der Aktion zu beteiligen und einen Brief, eine Karte oder eine Email zu schreiben. Hier folgt der Aufruf von Reinhard Behrend von „Rettet den Regenwald“ : Von: Rettet den Regenwald e.V. [mailto:info@regenwald.org] Gesendet: Donnerstag, 2. Oktober 2008 15:59 Betreff: Eilaktion EU: Importverbot für illegale Hölzer Liebe Regenwaldfreundinnen und -freunde, der illegale Holzeinschlag ist eine der Hauptursachen der rasanten Regenwaldrodung. Illegale Hölzer und Holzprodukte werden massiv in die Europäische Union (EU) und nach Deutschland importiert. Es ist kaum zu glauben, aber der Verkauf illegalen Holzes ist bei uns bisher nicht gesetzlich verboten. Völlig legal werden täglich illegale Hölzer und daraus hergestellte Möbel an ahnungslose Kunden verkauft und diese ungewollt zu Komplizen an der Regenwaldrodung gemacht. Seit Jahren debattieren Bundesregierung und EU über ein Importverbot für illegale Hölzer und kommen keinen Schritt voran. Machen Sie Schluss damit und schreiben Sie an EU-Präsident Jose Manuel Barroso. Die Aktion finden Sie auf unserer Internetseite: www.regenwald.org Mit freundlichen Grüßen und herzlichem Dank Reinhard Behrend Rettet den Regenwald e. V. Friedhofsweg 28 22337 Hamburg 040 4103804 begin_of_the_skype_highlighting 040 4103804 end_of_the_skype_highlighting info@regenwald.org www.regenwald.org Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann das entweder über die oben angegebene Internetadresse von Rettet den Regenwald oder direkt mit einem Brief tun, den wir hier kopiert und leicht ergänzt haben: Briefvorschlag: To the President of the European Union Mr. José Manuel Barroso Rue Archimède 73 1000 Brussels Ban for illegally harvested timber Dear Mr. Barroso, every single minute 14 hectares of forest worldwide are destroyed – and illegal timber trade is a driving force for this disastrous loss. With great concern I’ve realized that the EU again failed to proceed with strict measures to combat illegal logging. I urge you as the President of the EU Commission to make sure that the EU immediately passes an import ban for illegally harvested timber! As one of the major timber markets the EU has a central responsibility – and should finally do justice to this fact. Please do no longer defer such a vital decision, which would be necessary for the long-term survival of the last primary forests. I am writing this letter as a member of a wide network of NGOs that are concerned about climate and environment protection. Even more we are concerned about the people whose life, home and daily income is severely threatened by the destruction of the rain forests. Yours sincerely, Name/Address/Signature

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Greenpeace-Schiff ESPERANZA in Papua

WPN 10. Oktober 2008
Am 6. Oktober 2008 lief das Greenpeace-Schiff ESPERANZA in den Hafen von Jayapura ein. (siehe Bilder). Greenpeace setzt damit ein Zeichen: Die schnelle Abholzung der Regenwälder in Papua soll ins Blickfeld der Öffentlichkeit treten. Greenpeace will sich stärker in Papua engagieren. 2008_10_10Esperanza2 2008_10_10Esperanza7 2008_10_10Esperanza5 Die Esperanza im Hafen von Jayapura Die Esperanza verlässt Jayapura Die Gier der indonesisch/asiatischen Holzmafia ist unersättlich. Nachdem die Regenwälder Kalimantans und Sumatras fast völlig vernichtet sind, konzentriert sich die Holzindustrie Südost-Asiens auf Papua. Papuas Gouverneur Suebu: „Jede Woche sitzt ein sogenannter Investor in meinem Büro und will eine Konzession, und dabei geht es nicht um ein paar Tausend, sondern um Millionen Hektar.“ Die Holzindustrie macht Druck. Die Bosse haben sich die Unterstützung der Zentralregierung in Jakarta gesichert. Es geht ihnen um das kostbare Merbau-Holz, das nur noch in den Regenwäldern Papuas zu finden ist. Den Papua bietet man ein Schwindelpaket an: „Auf den abgeholzten Flächen werden wir Ölpalmen anpflanzen, dadurch wird der Bevölkerung ein langfristiges Einkommen gesichert.“ Doch den Bossen geht es nicht um die Plantagen, sondern ums Holz,. Die Menschen in Papua verlieren ihren Lebensraum, und die Welt verliert den letzten Rest ihrer Lunge. Greenpeace will sich stärker in Papua engagieren. Dazu soll der Besuch der ESPERANZA in mehreren Häfen Papuas ein Auftakt sein. Was können wir tun? Beteiligen wir uns an der Briefaktion von „Rettet den Regenwald“! Siehe dazu den Aufruf zur Eilaktion vom 7. Oktober unter Aktuelles auf dieser Website.

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