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Angriffe auf Journalisten in Westpapua nehmen zu – Medienaktivisten gründen Press Legal Aid Association in Jayapura

Journalisten und Presseorganisationen in Jayapura haben die Press Legal Aid Association (PBH Pers) gegründet, um auf die steigende Zahl von Fällen von Einschüchterung, Behinderung und physischen Angriffen sowie Cyberangriffen gegen Journalisten in Westpapua zu reagieren. Die Indonesian Alliance of Independent Journalist (AJI Indonesia) dokumentierte insgesamt 114 Fälle von Gewalt gegen Journalisten in Westpapua in den letzten 20 Jahren. 90 dieser Fälle ereigneten sich Berichten zufolge allein zwischen Mai 2020 und Mai 2021. Zu den Übergriffen gehörten verbale Einschüchterungen, die Zerstörung von Arbeitsausrüstung und Berichterstattung sowie körperliche Gewalt.

Das Press Legal Aid Institute (LBH Pers) in Jakarta stellte fest, dass sich die Pressefreiheit in Indonesien seit 2019 deutlich verschlechtert habe. Dies zeige sich nicht nur an der hohen Zahl von Angriffen, sondern auch an der Zunahme von Fällen, in denen versucht werde, Journalisten mit Hilfe des indonesischen Gesetzes über elektronische Informationen und Transaktionen (UU ITE) und vager gesetzlicher Bestimmungen im indonesischen Strafgesetzbuch (KUHP) zu kriminalisieren. Nach Angaben des LBH Pers ist die Polizei mit 65% aller begangener Übergriffe gegen Journalist*innen nach wie vor der Hauptverursacher.

Die Gründung der PBH Pers soll das Bewusstsein der Öffentlichkeit für das gesetzliche Mandat von Journalisten schärfen, den rechtlichen Schutz von Journalisten verbessern und dem weit verbreiteten Klima der Straflosigkeit in Westpapua entgegenwirken. Wenn Angriffe auf Journalisten bei der Polizei angezeigt werden, werden die meisten Fälle außerhalb des Gesetzes geregelt, insbesondere wenn die mutmaßlichen Täter mit der Polizei oder dem Militär in Verbindung stehen. Dieser Zustand nährt die Straflosigkeit in Westpapua, da die Täter keine rechtlichen Konsequenzen fürchten müssen.