Asian Human Rights Commission kritisiert Auswahlprozess für neuen Komnas HAM Kommissar

Am 27. Mai 2022 hat der Auswahlausschuss für das Amt des Kommissars der Komnas HAM (Nationale Menschenrechtskommission in Indonesien) einen Kandidaten vorgestellt, der einen Hintergrund als Polizeibeamter hat, nämlich Generalinspektor Remigius Sigid Tri Hardjanto. Die AHRC bedauert, dass unter den 50 Namen der Kandidaten für das Kommissionsamt, die die objektive schriftliche Prüfung für den Zeitraum 2022-2027 bestanden haben, ein aktiver Polizeibeamter zu finden sei. So fordert die AHRC, dass das Auswahlverfahren in einem transparenten und rechenschaftspflichtigen Prozess ablaufen sollte und Aspekte möglicher Interessenkonflikte berücksichtigen sollte.

Die AHRC lehnt eine Kandidatur eines aktiven Polizeibeamten deutlich ab und befürchtet eine parteilichkeit der Komnas HAM. Nach Angaben der Nationalen Menschenrechtskommission war die Nationale Polizei im Jahr 2021 derjenige Akteur, über den am häufigsten wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen berichtet wurde, und es habe keine Verbesserung gegeben. „Was ist, wenn der spätere Kandidat für das Amt des Kommissars von der Polizei kommt?“, fragt die AHCHR daher. Die zu wählenden Kommissare müssten daher nicht nur die Anforderungen erfüllen, sondern auch in der Lage sein, den Bedürfnissen des Schutzes, der Durchsetzung und der Förderung der Menschenrechte in Indonesien gerecht zu werden.