Die Kommission für Vermisste und Opfer von Gewalt (Kontras) zählte bis Dezember 2022 60.642 Binnenflüchtlinge in Westpapua, die infolge des bewaffneten Konflikts zwischen dem indonesischen Militär und der TPNPB-OPM TNI vertrieben wurden. 732 von ihnen starben.
„Abgesehen davon, dass die Menschen ihre Häuser verlassen mussten, sind die Kinder der Vertriebenen auch mit einer schlechten Ernährung konfrontiert, die durch den Mangel an ausreichender Nahrung während ihres Aufenthalts in den Flüchtlingsunterkünften verursacht wird“, sagte Kontras-Koordinatorin Fatia Maulidiyanti in einer Erklärung am Mittwoch, den 22. Februar.
Maulidiyanti fordert daher die indonesische Regierung auf, die Menschenrechte der Binnenflüchtlinge zu fördern und zu schützen. „Wir fordern die indonesische Regierung auf, sich unverzüglich um die Binnenflüchtlinge in Westpapua zu kümmern und ihnen grundlegende Rechte in Übereinstimmung mit den Menschenrechtsstandards zu gewähren“, sagte sie. Damit die Zahl der Vertriebenen nicht weiter ansteige, fordert Kontras die TNI und die OPM auf, den bewaffneten Konflikt in Papua sofort zu beenden. Die beiden Konfliktparteien werden aufgefordert, die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten.
Zudem müsse, laut Kontras, die indonesische Regierung unverzüglich erklären, wie sie mit dem Konflikt in Westpapua umgeht. „Die bestehende Situation muss auch transparent erklärt werden und auf einer Rechenschaftspflicht gegenüber der Öffentlichkeit und der internationalen Gemeinschaft basieren“, sagte Maulidiyanti.
Abschließend forderte Kontras die Nationale Menschenrechtskommission (Komnas HAM) und die Regierung auf, unverzüglich Friedensgespräche zu führen und mit den bewaffneten Gruppen in Papua zu vermitteln.
Abkommen über eine Humanitäre Pause in Westpapua von November 2022 gilt als gescheitert
Fatia Maulidiyanti, ist der Ansicht, dass die von der Nationalen Menschenrechtskommission (Komnas HAM) ausgehandelte humanitäre Pause keine Lösung für den bewaffneten Konflikt in Papua gebracht habe. Maulidiyanti erklärte, dass das Abkommen, das bereits von der neuen Komnas HAM-Kommissarin Atnike Nova Sigiro gekündigt wurde, das Problem der Binnenvertriebenen und der anhaltenden Gewalt in Papua nicht gelöst habe. Zudem bezog es die beiden Konfliktparteien der TNI und der TPNPB-OPM nicht mit ein und erhielt somit mangelnde Unterstützung bei der Umsetzung.
Darüber hinaus erklärte die indonesische Regierung durch den koordinierenden Minister für Sicherheit, Politik und Rechtsangelegenheiten, Mahfud MD, dass die Regierung noch kein Team zur Umsetzung der humanitären Pause gebildet habe. „Komnas HAM für den Zeitraum 2022-2027 erklärte ebenfalls, dass sie nicht in der Lage seien, das Abkommen über die humanitäre Pause fortzusetzen“, so Maulidiyanti.
Das Abkommen über die humanitäre Pause wurde von Komnas HAM am 11. November 2022 in Genf unterzeichnet, bevor die Kommissare für den Zeitraum 2017-2022 ihre Amtszeit beendeten. Das Abkommen wurde von vier Parteien unterzeichnet, der Komnas HAM, des Volksrates der Provinz ‘Papua’, dem Kirchenrat von Westpapua und der Vereinigten Befreiungsbewegung für Westpapua (ULMWP).
