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Demokratieindex in Westpapua am niedrigsten in Indonesien

Nach einer Untersuchung des indonesischen Zentrums für Statistik (BPS) sind Papua und Papua Barat die Provinzen mit dem niedrigsten Demokratieindex in Indonesien. Die Provinz Papua Barat erreichte erst 2019 einen Index von 57,62. Der Wert ist im Vergleich zum Vorjahr, in dem der Demokratieindex mit 58,29 berechnet wurde, sogar gesunken. Papua Barat ist die einzige Provinz Indonesiens, in der der Demokratie-Index unter 60 liegt, was von der BPS als „schlechte Demokratie“ eingestuft wurde. Die Provinz Papua erreichte den vorletzten Platz mit einem Demokratieindex von 65,25, der als „moderate Demokratie“ kategorisiert wurde. Beide Provinzen liegen mit einem Index von 74,93 Punkten immer noch weit unter dem nationalen Durchschnitt. Der höchste Index wurde in Indonesiens Hauptstadt Jakarta mit 88,29 Punkten erreicht.

Der Demokratie-Index wird anhand von drei Hauptaspekten berechnet, die jeweils aus mehreren Indikatoren bestehen. Darüber hinaus umfasst die Statistik elf Variablen und 28 Indikatoren zur Bestimmung des Index. Der erste Aspekt wird von den bürgerlichen Freiheiten abgedeckt, wie Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Redefreiheit, Glaubensfreiheit und Nichtdiskriminierung. Der zweite Aspekt konzentriert sich auf die politischen Rechte, z.B. die politische Beteiligung an Entscheidungsprozessen oder das Recht, zu wählen und gewählt zu werden. Die dritte Kategorie befasst sich mit der Rolle der demokratischen Institutionen. Sie berücksichtigt die Unabhängigkeit der Gerichte, die Rolle des Provinzparlaments und der politischen Parteien.

Das BPS ermittelte neun Indikatoren, die sich negativ auf den niedrigen Demokratieindex Papuas im Jahr 2019 auswirkten:

– Androhung von Gewalt oder Gewaltanwendung durch Regierungsbeamte, die die Meinungsfreiheit behindern

– Gewalttätige Demonstrationen oder Streiks

– Qualität der endgültigen Wählerliste (DPT)

– Regenerationsaktivitäten der an den Wahlen teilnehmenden politischen Parteien

– Vertretung von Frauen im Provinzparlament

– Öffentliche Beschwerden bezüglich der Regierungsführung

– Empfehlungen des Kommunalparlaments (DPRD) an die Exekutive

– Bemühungen zur Bereitstellung von Informationen über den Ausgabenhaushalt der Regionalregierung (APBD)

– Prozentsatz der regionalen Regelungen, die sich aus den Initiativrechten der lokalen Parlamente (DPRD) ableiten