Amnesty International hat zu Beginn dieser Woche einen Bericht über den geplanten Goldabbau im Wabu Block im Landkreis Intan Jaya, Provinz Papua veröffentlicht.
In Papua liegt eines der größten Goldvorkommen Indonesiens in einem Landkreis, im dem sich seit 2019 der bewaffnete Konflikt weiter verschärft hat und in dem es in den Jahren 2020 und 2021 die meisten unrechtmäßigen Tötungen gab. Die Ankündigung der indonesischen Regierung, dieses riesige Vorkommen abzubauen, stellt ein erhebliches Risiko für die Menschenrechte der indigenen Papuas dar, die bereits durch die steigende Präsenz der Sicherheitskräfte in ihrem Leben und Alltag eingeschränkt sind und sich bedroht fühlen. Das Gold befindet sich im Wabu-Block im Landkreis Intan Jaya, im zentralen Hochland der Provinz Papua. In dieser Region leben unterschiedliche indigene Stämme und sie ist nach wie vor überwiegend von Wald bedeckt. Offiziellen Schätzungen zufolge enthält der Wabu-Block etwa 8,1 Millionen Unzen Gold und ist damit eine der fünf größten bekannten Goldreserven Indonesiens.
Trotz der unsicheren Lage in dem Landkreis und dem sich weiter verschärfenden bewaffneten Konflikt hat die indonesische Regierung angekündigt, dass sie die Pläne für eine große Goldmine in Intan Jaya vorantreiben wolle. Im September 2020 bekundeten die Regierungsbehörden ihre Absicht, dass PT Aneka Tambang Tbk (ANTAM), ein staatliches indonesisches Bergbauunternehmen, Bergbauaktivitäten im Wabu-Block entwickelt. Nach indonesischem Recht ist das Ministerium für Energie und Bodenschätze für die Durchführung des Genehmigungsverfahrens für Bergbaugebiete zuständig. Das Genehmigungsverfahren umfasst im Wesentlichen die Festlegung des Gebiets der Bergbaukonzession und die Erteilung einer Geschäftslizenz für die Entwicklung von Bergbauaktivitäten in der Konzession. Die Geschäftslizenz kann sowohl an staatliche als auch an private Unternehmen vergeben werden, wobei die Gesetzgebung staatlichen Unternehmen den Vorzug gibt.
Das Gebiet der Bergbaukonzession für den Wabu-Block wurde zwar noch nicht offiziell festgelegt, aber im Laufe der Recherchen erhielt Amnesty International offizielle Dokumente, in denen das geplante Konzessionsgebiet detailliert beschrieben ist. Diesen Dokumenten zufolge würde es über 69.000 Hektar umfassen, eine Fläche, die in etwa der Größe der indonesischen Hauptstadt Jakarta entspricht.
Amnesty International zeigt sich besorgt über die möglichen menschenrechtlichen Auswirkungen des Bergbaus im Wabu-Block unter den gegebenen Umständen. Insbesondere hat Amnesty International ernsthafte Zweifel, ob die derzeitigen Bedingungen geeignet sind, eine angemessene und sinnvolle Konsultation der indigenen Papuas durchzuführen, um ihre freie, vorherige und informierte Zustimmung zum Bergbau zu erhalten. Die indonesischen Behörden haben die Verpflichtung, diese Rechte zu respektieren und zu schützen.
Hier geht es zur Petition „Pause the Licensing Process of Wabu Block, Prioritize Papuan Indigenous Rights!“ von Amnesty International Indonesia
