Das Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN), in dem auch das Westpapua-Netzwerk vertreten ist, setzt sich für die Verbesserung der Menschenrechtslage in Afrika, Asien und Lateinamerika ein. Bei einem Parlamentarischen Frühstück unter der Schirmherrschaft von MdB Frank Schwabe (SPD) und MdB Max Lucks (Bündnis 90/Die Grünen) wurde am 5. Juni 2024 in Berlin das neue IAN-Dossier „Menschenrechte 2024: Aktuelle Lage in 16 Ländern“ vorgestellt. Vor Ort in Berlin berichteten dabei auch drei Gäste aus Nepal, Kolumbien und der DR Kongo über die Situation in ihren Ländern.
Das Dossier enthält Berichte zu 16 Ländern bzw. 17 Regionen. Dies sind aus Afrika die Länder Burundi, Demokratische Republik Kongo und Ruanda. Aus Asien und dem Pazifik: Bangladesch, Indien, Indonesien mit der Region Westpapua, Kambodscha, Myanmar, Nepal, Philippinen, Sri-Lanka, Timor-Leste und die Region Ozeanien. Aus Lateinamerika finden sich Länderbeiträge zu Kolumbien, Mexiko und Peru.
Menschenrechte weltweit unter Druck
Die letzten Jahre waren geprägt von gewalttätigen Konflikten, Kriegen, der Covid-19-Pandemie sowie der globalen Klimakrise. Sie haben die Menschenrechtslage, insbesondere für Frauen und Mädchen, in vielen Ländern nachhaltig verschlechtert. Gleichzeitig gewinnen politische Strömungen, die die Gesellschaften spalten, anstatt sie zu vereinen, überall auf der Welt an Zulauf. Multilaterale Ansätze und Bündnisse werden von rechtspopulistischen Parteien und Regierungen infrage gestellt. Der Rückzug in nationalstaatliche Interessen, die die eigene wirtschaftliche Sicherheit in den Vordergrund rücken, Migration ablehnen und eine neue militärische Aufrüstung anstoßen, erschweren eine gemeinsame Politik, die die Menschenrechte zum Kern politischen Handelns machen. Nur in einem Bruchteil der Länder weltweit kann sich die Zivilgesellschaft frei und ohne Bedrohungen zu menschenrechtlich relevanten Themen äußern – und die Situation verschlechtert sich zunehmend.
Menschenrechtslage in Westpapua
Der Bericht zu Westpapua trägt den Titel „Indonesien will nicht uns Papuas – aber unser Land“. Er befasst sich mit der aktuellen Menschenrechtssituation in Westpapua, die von dem anhaltenden Konflikt geprägt ist und wo der Fokus primär auf der wirtschaftlichen Entwicklung liegt, anstatt die menschliche Sicherheit zu fördern. Das Westpapua-Netzwerk richtet sich mit mehreren Empfehlungen an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie die dt. Bundesregierung. Politische Aufmerksamkeit und der Einsatz für einen Dialog zwischen den Konfliktparteien zählt ebenso dazu wie auch die kritische Betrachtung deutscher Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund der Rolle des indonesischen Militärs im Westpapua-Konflikt.
Der Bericht zu Westpapua ist auf den Seiten 32 & 33 zu finden.
