Die Nationale Menschenrechtskommission (Komnas HAM) Papua gab an, das Büro habe eine Reihe von Berichten über Menschenrechtsverletzungen erhalten, an denen angeblich Soldaten und Polizisten beteiligt gewesen seien.
„Wir erhielten einige Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen, an denen in diesem Jahr angeblich Soldaten und Polizeibeamte als Täter beteiligt waren“, bestätigte Ramandey dem Nachrichtenportal Jubi Anfang September telefonisch.
Seinen Angaben zufolge stammen solche Fälle aus den Landkreisen Mamberamo Raya, Nduga, Boven Digoel, Mimika und Jayapura. Allerdings konnte das Büro erst am 16. Mai 2020 eine Untersuchung zum Tod des örtlichen Bauern Marious Batera (40 Jahre alt) abschließen. Batera wurde tot auf dem Gelände der Palmölplantage im Dorf Asiki, Unterbezirk Jair, Boven Digoel, aufgefunden. Er wurde angeblich von einem Polizeibeamten gefoltert.
„Im Augenblick organisieren wir ein Team, das sich von Fall zu Fall mit anderen Berichten befasst“, sagte er. Ferner gab er zu, dass das Büro aufgrund der Ausbreitung von Covid-19 seit März 2020 nur langsam auf diese Berichte reagiere. „Aufgrund von Covid-19 können wir nicht direkt auf diese Berichte reagieren. Außerdem haben wir eine Haushaltsrevision in Komnas HAM. Aber wir werden diese Berichte trotzdem weiterverfolgen“, sagte er.
Anfang dieser Woche sagte der Menschenrechtsaktivist im zentralen Hochland Papuas, Theo Hesegem, dass ein zusammenfassender Bericht über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in Nduga bereits den relevanten Akteuren, darunter der Papuanischen Volksversammlung (MRP), dem regionalen Polizeichef und den Kirchen in Papua, vorgelegt worden sei. „Ich versuche, Zeit für ein Treffen mit dem Militärkommandanten von Cenderawasih zu finden, damit er denselben Bericht vorlegen kann“, sagte Hesegem. Seinen Angaben zufolge umfasst der Bericht die Identitäten und Fotos der Opfer. Die örtliche Bevölkerung von Nduga gab auch eine schriftliche Erklärung ab, die Politik der Sonderautonomie abzulehnen und fordern, dass Einheiten, insbesondere die Task Force Yonif PR 300/DT, aufgrund der dort derzeit herrschenden humanitären Krise aus Nduga abgezogen werden sollen.
Exkurs Komnas HAM:
Komnas HAM ist die nationale Menschenrechtsinstitution in Indonesien. Nationale Menschenrechtsinstitutionen werden vom jeweiligen Staat gegründet, handeln aber unabhängig von diesem und beobachten die aktuelle Menschenrechtssituation im Land und sollen durch ihre Tätigkeit die Menschenrechte im Land fördern und schützen. Einige Nationale Menschenrechtsinstitutionen beschränken sich auf die Berichterstattung und das Monitoring von Menschenrechten, während andere mit dem Mandat ausgestattet sind, Beschwerden anzunehmen. Die Arbeit der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen orientiert sich an den Pariser Prinzipien.
