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Indonesien - der Konflikt in Westpapua hält seit über 60 Jahren an: Sicherheitskräfte vs. TPNPB-OPM

Militär nennt TPNPB-OPM wieder beim Namen

Anfang April 2024 erklärte das indonesische Militär, wieder den Namen OPM für die Freiheits- und Unabhängigkeitskämpfer in Westpapua zu gebrauchen. Dies ist eine Rückkehr zu dem Stand vor dem 29. April 2021, an dem verkündet wurde, die TPNPB-OPM von nun an als „Terroristen“ bzw. „bewaffnete kriminelle Gruppe“ zu bezeichnen.

Stigmatisierung befürchtet

Das Militär erklärte den Schritt der Namensänderung zurück zur OPM damit, dass dies der Eigenbezeichnung der TPNPB-OPM entspreche und sich diese zu mehreren Gewalttaten in Westpapua bekannt habe. Daher solle sie auch wieder bei ihrem Namen genannt werden. Ein Militärgeneral berichtete, dass es in der Vergangenheit nicht immer klar war zu unterscheiden, wer zu der bewaffneten kriminellen Gruppe gehöre und wer nicht. Wenn verdächtige Personen jedoch nun zur OPM gehören, werden Militärangehörige zukünftig nicht zögern und gezielter und schneller reagieren, so der Militärgeneral. Menschenrechtsbeobachter*innen fürchten dadurch eine Stigmatisierung der Menschen in Westpapua und eine noch niedrigere Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt in Westpapua.

Mehr Legitimation für Handeln in Westpapua?

Andere Stimmen sehen darin die Hoffnung des Militärs, die Unterstützung in der Gesellschaft für das Handeln in Westpapua weiter zu stärken. Wird der Konfliktgegner in Westpapua wieder mit einer versprachlichten Unabhängigkeitsagenda in Verbindung gesetzt, welches als Verrat am indonesischen Staat betrachtet wird, kann dies dem Handeln des Militärs gegen die TPNPB-OPM mehr Rückhalt in der breiten Bevölkerung und damit auch mehr Legitimation verleihen.