Du betrachtest gerade Mord an Pastor Yeremia Zanambani – Untersuchungsteam legt Bericht vor

Mord an Pastor Yeremia Zanambani – Untersuchungsteam legt Bericht vor

Das gemeinsame Ermittlungsteam (Tim Gabungan Pencari Fakta oder TGPF), das vom koordinierenden Minister für Politik, Recht und Menschenrechte, Mahfud MD, unterstützt wurde, um die Morde an Pastor Yeremia Zanambani, einem weiteren Zivilisten und zwei Militärangehörigen im Landkreis Intan Jaya, zu untersuchen, hat seinen Bericht am 21. Oktober 2020 vorgelegt. Dem Bericht zufolge gab es Hinweise darauf, dass Militärangehörige oder eine andere dritte Partei an der Ermordung von Pastor Zanambani beteiligt waren. Die anderen drei Opfer wurden von Mitgliedern „bewaffneter krimineller Gruppen“ getötet, sagte der MD Mahfud. Der Sprecher des Militärs, Oberst Suriastawa, sagte in einem Interview am 22. Oktober, dass das Militär diesen Fall nicht vertuschen werde. Er kündigte an, dass die Täter im Rahmen der bestehenden internen militärischen Verfahren vor Gericht gestellt werden sollen.

Darüber hinaus erklärte Mahfud, der TGPF-Bericht beschreibe auch den Mangel an militärischen Institutionen in vielen Gebieten Westpapuas. Mahfud zufolge bestehe die Notwendigkeit, Militäreinheiten in diese Gebiete zu entsenden. Mahfud ignoriert in seiner Erklärung die wiederholten Forderungen zahlreicher Interessengruppen in Westpapua, dass die indonesische Regierung sich von einem sicherheitsbasierten Ansatz zur Lösung des Konflikts in Westpapua abwenden sollte. NGOs, Kirchen und lokale Regierungsinstitutionen haben die Regierung wiederholt aufgefordert, den Kreis der Gewalt zu durchbrechen, indem sie in einen friedlichen Dialog mit der papuanischen Unabhängigkeitsbewegung treten.

In der Zwischenzeit hat auch die Nationale Menschenrechtskommission (Komnas HAM) ihre Untersuchung der Ermordung von Pastor Zanambani abgeschlossen. Komnas HAM schickte ein eigenes Team nach Intan Jaya, nachdem Minister Mahfud die Mitglieder der Komnas HAM nicht in die TGPF aufgenommen hatte. „Komnas HAM bearbeitet derzeit die Ergebnisse der Untersuchung. Der Bericht klärt nicht nur, wer die Täter sind […] Wir wollen auch konkrete Empfehlungen geben, die umgesetzt werden können. Es bedarf eines gemeinsamen Engagements, um den Fall von Pastor Yeremia im Einklang mit den Rechtsgrundsätzen und Menschenrechten zu lösen“, erklärte Menschenrechtskommissar Choirul Anam am 21. Oktober.

Lokale Menschenrechtsorganisationen bewerteten die Ergebnisse des TGPF als schwach und unzureichend. Darüber hinaus tragen die Ergebnisse der Untersuchung in diesem Fall nicht zur Strafverfolgung bei, da der Bericht nur Minister Mahfud und nicht Komnas HAM als der Institution, die das gesetzliche Mandat zur Bearbeitung von Fällen von Menschenrechtsverletzungen hat, vorgelegt wurde. Die Nichtregierungsorganisation PAHAM Papua kritisierte Komnas HAM auch dafür, dass sie kein Ad-hoc-Team von Komnas HAM zur Untersuchung des Vorfalls eingerichtet hat, wie im Gesetz Nr. 26/2000 über den Menschenrechtsgerichtshof vorgesehen.

Der Vorsitzende des papuanischen Vertretungsbüros von Komnas HAM, Herr Frits Ramandey, stellte klar, dass das Gesetz Nr. 39/1999 über Menschenrechte Komnas HAM verpflichtet, die Ergebnisse der Untersuchung zunächst in einer Plenarsitzung zu erörtern. Das Plenum wird beurteilen, ob der Fall die Kriterien für grobe Menschenrechtsverletzungen erfüllt. Wenn der Fall diese Kriterien erfüllt, wird Komnas HAM RI gemäß Gesetz Nr. 26/2000 ein Ad-hoc-Team einsetzen.