Am 19. September 2024 stellte Human Rights Watch (HRW) den neuen Bericht “‘If It’s Not Racism, What Is It?’: Discrimination and Other Abuses Against Papuans in Indonesia” offiziell in Jakarta vor.
Der Bericht befasst sich mit den politischen Entwicklungen in Westpapua und thematisiert dabei auch die #PapuanLivesMatter Bewegung, die im Rahmen der #BlackLivesMatter Bewegung entstand, die ihren Ursprung in den USA hat. Mehrere indigene Papuas wurden wegen ihrer Teilnahme an den Anti-Rassismus-Protesten im Jahr 2019 wegen „Hochverrat“ angeklagt und inhaftiert. Rassistische Diskriminierung indigener Papuas ist eine der Kernursachen des Konfliktes in Westpapua und im Alltag der Papuas spürbar. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, wie das Recht auf Bildung oder das Recht auf Gesundheit sind für indigene Papuas stark eingeschränkt. Ebenso bürgerliche und politische Rechte. Der Bericht greift zudem Fälle auf, in denen das Recht auf freie Meinungsäußerung auch für nicht-Indigene eingeschränkt wurde, die über Westpapua berichten. Dies betrifft auch immer wieder Medienvertreter*innen.
Aufforderung an die Politik
Der Bericht schließt mit Empfehlungen an die nationale und internationale Politik. An den baldigen Präsidenten Prabowo Subianto gerichtet, fordert HRW unter anderem dazu auf, die bestehende Papua-Politik zu überprüfen, den systematischen Rassismus gegenüber den indigenen Papuas zu benennen und zu beenden und die Verantwortlichen für die Menschenrechtsverletzungen in Westpapua zur Rechenschaft zu ziehen.
