Die Online-Datenbank „Papuans Behind Bars“ hat gemeinsam mit TAPOL ihren neuen Jahresbericht 2023 veröffentlicht. Papuans Behind Bars sammelt Daten über politische Gefangene in Westpapua. Niemand soll vergessen werden. Viele der Gefangenen haben willkürliche Verhaftungen, Gewalt, Missbrauch, Folter, unfaire Prozesse, Einschüchterung und Vernachlässigung erlitten.
Zusammenfassung des Jahresberichts 2023 von Papuans Behind Bars
Im Jahr 2023 verzeichneten Papuans Behind Bars und TAPOL insgesamt 531 politische Verhaftungen, die 530 Personen betrafen, in 81 separaten Fällen. 423 davon waren Männer, 37 Frauen und bei den anderen Personen lagen keine Informationen über die geschlechtliche Identität vor. Die meisten Personen (110) wurden im Zusammenhang von Demonstrationen gegen die Verurteilung von Viktor Yeimo verhaftet. 176 weitere Personen wurden an bestimmten Daten verhaftet, die für die indigenen Papuas von besonderer Bedeutung sind. Weitere 41 Verhaftungen gab es im Zusammenhang mit bewaffneten Zusammenstößen und/oder Angriffen auf Posten der Sicherheitskräfte.
Von den Verhafteten wurden 50 strafrechtlich angeklagt. Davon wurden 18 strafrechtlich verfolgt, verurteilt und zu Haftstrafen zwischen sechs Monaten und 16 Jahren verurteilt. Von den Festgenommenen wurden 454 wieder freigelassen bzw. es wird davon ausgegangen, dass sie freigelassen wurden.
Am häufigsten wurden Personen auf Grundlage des Notstandsgesetzes über den Besitz von Schusswaffen und Sprengstoffen (Undang-Undang nomor 12 tahun 1951) angeklagt. Dies geschah im Fall von 23 Personen. Zwölf von diesen wurden für schuldig befunden. Dies ist ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren. Im Gegensatz dazu wurden elf Personen wegen Hochverrats angeklagt und verurteilt. Dies ist ein deutlicher Rückgang der Anklagen wegen Hochverrats im Vergleich zum Vorjahr, als diese Anklagen 24 Mal erhoben wurden. Elf Personen wurden wegen Mord oder Totschlag angeklagt. Dies geschah meist im Zusammenhang mit Angriffen auf Sicherheitskräfte. Sechs der elf Angeklagten wurden für schuldig befunden.
Ende des Jahres 2023 befanden sich 35 der 531 politisch Verhafteten noch immer in Haft. Sie befanden sich dabei in einem noch laufenden Gerichtsverfahren. Weitere 18 waren nach ihrem Gerichtsverfahren an verschiedenen Orten in Westpapua inhaftiert. Der Aufenthaltsort von acht Festgenommenen konnte nicht ermittelt werden. Vier Personen, die sich nicht in Haft befanden, wurden weiterhin zur Verhaftung gesucht. Zwei politische Gefangene aus Westpapua starben im Jahr 2023. Einschließlich der in den Jahren 2021 und 2022 verhafteten Personen befanden sich Ende des Jahres 2023 insgesamt 96 politische Gefangene aus Westpapua in Haft.
Die verschärften und zugleich vagen Bestimmungen im neuen Strafgesetz erhöhen die Sorgen, dass diese Definitionen von den Strafverfolgungsbehörden zukünftig besonders in Westpapua verwendet werden, um friedliche Äußerungen oder Aktivitäten zu kriminalisieren, die überhaupt keine Gewalt beinhalten.
Hier geht es zum ausführlichen Jahresbericht 2023 von Papuans Behind Bars & Tapol.
