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Lokaljournalist Saldi Hermanto

Pressefreiheit in Westpapua weiterhin bedroht – erneut Angriffe auf Journalisten

Im November 2017 kam es erneut zu zwei Fällen von Gewalt gegen lokale Journalisten in der Provinz Papua. Am 5. November 2017 wurde ein Journalist der lokalen Tageszeitung „Pasific Pos“ von einem Mitglied des Infanterie Regiments Kodim / 1704 Wamena in Jayapura angegriffen. Die in Hongkong ansässige ‚Asian Human Rights Commission‘ (AHRC) berichtete, dass sechs Tage nach dem Vorfall eine Gruppe von mindestens sechs Polizeibeamten der Regionalpolizei Mimika (Polres Mimika) einen Journalisten namens Saldi Hermanto schwer misshandelten. Grund für den Angriff war angeblich ein Facebook-Post, in dem Saldi das Verhalten der örtlichen Polizei kritisierte. Am selben Abend hatte der Einsatz von Feuerwaffen durch Polizeibeamte während einer öffentlichen Unterhaltungsshow auf dem Timika-Nachtmarkt zum Ausbruch einer Massenpanik geführt.

Angriff gegen Ridwan Cholid Abubakar
Am 5. November 2017, gegen 22.30 Uhr ostindonesischer Zeit (EIT), wartete der „Pasific Pos“ Journalist Ridwan Cholid Abubakar im so genannten Argapura Bawah Complex auf einen Freund. Ein Mitglied der Militäreinheit Kodim / 1704 Wamena mit den Initialen TK hielt sein Motorrad neben ihm an, packte Ridwan am Arm und beschuldigte ihn wegen dem Konsum illegaler Drogen. Ridwan erklärte daraufhin, dass er keine Drogen nehme. Daraufhin soll TK den Journalisten mehrfach ins Gesicht geschlagen haben. Ridwan Cholid Abubakar erlitt bei dem Angriff Prellungen an der linken Wange und Schürfwunden am Hals. Nach Angaben des Opfers soll TK unter dem Einfluss von Alkohol gehandelt haben. Der Vorgesetzte des Täters, Oberst Inf M. Aidi, entschuldigte sich in einem öffentlichen Interview für den Vorfall und erklärte, dass TK in einem Militärprozess für den Angriff zur Verantwortung gezogen werde.

Angriff auf Saldi Hermanto
Am 11. November 2017 saß Saldi Hermanto (siehe Foto) in einem Unterstand in der Nähe des Kontrollpostens der Verkehrspolizei, welcher als Treffpunkt für lokale Journalisten bekannt ist. Um 22.50 Uhr (EIT) kam eine Gruppe von mindestens sechs Polizisten auf Saldi zu. Die Polizeibeamten zerrten ihn in die nahegelegenen Kontrollposten, wo sie ihn wiederholt zum Kopf und Oberkörper schlugen. Saldi erlitt blaue Flecken an der linken Schläfe und eine schwere Rippenprellung, welche zu Atembeschwerden führte. Nach Angaben des Polizeichef der Mimika Regionalpolizei, Victor Dean Mackbon, hat die Polizeiinterne Ermittlungen gegen acht Polizeibeamte eingeleitet.

Hintergrund
Der Schutz und die Einhaltung der Medienfreiheit ist eine wichtige Komponente bei der Verwirklichung der „Meinungsfreiheit“. Im Jahr 2015 meldeten lokale Medienaktivisten fünf Fälle von Einschüchterung, Verhaftung und körperlicher Gewalt gegen lokale Journalisten in Westpapua. Die Anzahl der gemeldeten Anschläge stieg 2016 auf acht Fälle an. Die ‚International Coalition for Papua‘ (ICP) hat zwischen Januar und September 2017 weitere fünf Fälle dokumentiert, bei denen Journalisten in Westpapua von Sicherheitskräften bei der Berichterstattung behindert oder angegriffen wurden.

Laut dem indonesischen ‚Verband Unabhängiger Journalisten‘ (AJI) kommt es in den Provinzen Papua und Papua Barat immer wieder zu Gewalttaten und Einschüchterungen gegen Journalisten. Die von AJI Papua gesammelten Daten der letzten Jahre zeigten, dass die meisten dieser Fälle von Angehörigen der Polizei begangen werden. Derartige Vorfälle werden in der Regel nicht auf dem Rechtsweg beigelegt, sodass die Täter meist mit einer Verwarnung und unverhältnismäßigen niedrigen Disziplinarstrafen in Polizei-internen Verfahren davon kommen. Täter schrecken somit nicht vor der Anwendung von Gewalt gegen Journalisten zurück.