Das Papua Legal Aid Institute (LBH Papua) hat die Truppen der Mobilen Brigade der Nationalen Polizei (Brimob), die drei Schulgebäude in Yahukimo besetzt halten, aufgefordert, die Schulgebäude unverzüglich zu verlassen.
Der Direktor des LBH Papua Emanuel Gobay sagte, dass die Brimob-Truppen seit dem 3. Oktober 2021 drei Schulgebäude im Bezirk Yahukimo besetzt hätten. Bei den drei von den Truppen besetzten Schulen handelt es sich um die NINIA State High School, die Anggruk State High School und die Yahukimo 2 State Vocational School.
„Da die Truppen die Schulgebäude zu ihren Posten gemacht haben, können die Schüler nicht zur Schule gehen, und der Lehr- und Lernprozess ist vollständig zum Erliegen gekommen“, erklärte Gobay in einer schriftlichen Erklärung, die Jubi am Freitag, den 21. Januar 2022, erhielt. Zuvor hatten die Schüler der drei Schulen am Donnerstag friedlich protestiert und sich darüber beklagt, dass sie wegen der Operation nicht zur Schule gehen können. Gobay bewertete den Protest der Schüler als einen Kampf für das Recht auf Bildung.
„Die Gymnasiasten stellten direkt das Engagement der Sicherheitskräfte in Frage, insbesondere der Mobilen Brigade als Vertreter des Staates, um das Recht auf Bildung zu erfüllen, das ein verfassungsmäßiges Recht und ein Menschenrecht jedes Bürgers ist“, sagte er.
LBH Papua hinterfragte auch das Engagement der Zentralregierung, insbesondere des Vizepräsidenten der Republik Indonesien als Vorsitzender des Integrierten Koordinationsteams für die Beschleunigung der Wohlfahrtsentwicklung in den Provinzen Papua und Papua Barat, bei der Durchführung der Aufgabe, „bahnbrechende, integrierte und innovative Schritte zusammen mit der Regionalregierung zu unternehmen, um den gerechten Zugang zu Bildungsdienstleistungen auf allen Ebenen zu verbessern und die Umsetzung der 12-jährigen Schulpflicht zu beschleunigen.“
Das LBH Papua betonte, dass die Aktion der Brimob-Truppen, die die NINIA High, die Anggruk High und die Yahukimo 2 State Vocational School besetzten, das Recht der Papua auf Bildung verletzten. „Daher bittet das LBH Papua den Vizepräsidenten als Vorsitzenden des Integrierten Koordinationsteams für die Beschleunigung der Wohlfahrtsentwicklung in der Provinz Papua und der Provinz Papua Barat, die Brimob-Mitglieder sofort anzuweisen, die NINIA High School, die Anggruk High School und die Yahukimo 2 State Vocational School zu räumen“, sagte Gobay.
Das Institut forderte auch den Chef der Nationalen Polizei auf, die Truppen der Mobilen Brigade unverzüglich anzuweisen, die Schulen in Yahukimo zu verlassen.
„Die Nationale Menschenrechtskommission und ihr Papua-Vertretungsbüro sollten ebenfalls unverzüglich dafür sorgen, dass das Recht auf Bildung für die Schüler der NINIA State High School, der Anggruk State High School und der Yahukimo 2 State Vocational School erfüllt wird,“ fügte Gobay hinzu.
