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Spanische Politiker fordern OHCHR-Besuch in Westpapua

Die Fraktion Esquerra Republicana – Euskal Herria Bildu reichte einen Antrag zu Westpapua zur Debatte im spanischen Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten ein, der die spanische Regierung dazu aufforderte, sich für einen Besuch des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) in Westpapua auszusprechen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des spanischen Senats verabschiedete daraufhin am Donnerstag (18. März 2021) den Antrag mit 17 Stimmen dafür, 10 dagegen und einer Enthaltung. In dem Antrag wird die spanische Regierung dazu aufgefordert, ihre Besorgnis über die Menschenrechtssituation in Westpapua zum Ausdruck zu bringen und einen Besuch des OHCHR zu unterstützen. Der Ausschuss forderte ebenfalls die spanische Regierung nachdrücklich auf, eine Resolution im UN-Menschenrechtsrat zu Westpapua zu unterstützen, falls Indonesien weiterhin den bereits vereinbarten Besuch des OHCHR verweigern sollte.

Der spanische Senat hat mit dieser Forderung den 83 internationalen Staaten (darunter Großbritannien, die Niederlande, Australien und Neuseeland), die einen Besuch des OHCHR in Westpapua fordern, seine Stimme hinzugefügt.