Insgesamt hat TAPOL im Jahr 2019 über 100 Fälle von Verstößen gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Westpapua dokumentiert. In dem Bericht, dem „West Papua 2019 Freedom of Expression and Freedom of Assembly Report“, weist TAPOL auf diese Verletzungen hin und spricht Empfehlungen an die indonesische Regierung sowie an die internationale Gemeinschaft aus, um die Aufmerksamkeit auf die Situation der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Indonesien, insbesondere auf Westpapua, zu lenken.
In den indonesischen Provinzen Papua und Papua Barat sowie in Indonesien im Allgemeinen setzten sich Überwachung, Einschüchterung und Schikanierung, Streuung von Protesten, Folter, willkürliche Verhaftungen und außergerichtliche Tötungen fort, während der Staat versuchte, in der strittigen Frage der Selbstbestimmung Westpapuas 2019 hart durchzugreifen, so TAPOL. Alarmierend sei auch, dass die indonesische Regierung während der antirassistischen Proteste und Unruhen, die im „Westpapua-Aufstand“ im August und September 2019 gipfelten, neue Taktiken wie die Abschaltung des Internets und Cyber-Angriffe einsetzte.
Im vergangenen Jahr dokumentierte TAPOL Verhaftungen durch die indonesischen Sicherheitskräfte von mehr als 1300 Personen bei Demonstrationen, friedlichen Kundgebungen und Versammlungen, die im Zusammenhang mit Westpapua standen. Die meisten Verhaftungen fanden in Westpapua statt, insgesamt 1175 Personen. Im September 2019, während des Aufstands in Westpapua, fand mit 756 Verhaftungen die größte Massenverhaftung statt. Bis Ende 2019 waren 120 Personen angeklagt worden, von denen 86 wegen Hochverrats angeklagt waren. Diese Verhaftungen bezeichnet TAPOL als Teil der Taktik der Polizei und der Behörden, gegen politische Aktivitäten im Zusammenhang mit der Selbstbestimmung Westpapuas vorzugehen.
Hier geht es zur TAPOL Pressemitteilung und zum Download des Berichts (englisch)
