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UN-Hochkomissar besucht Indonesien

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra’ad al-Hussein, besuchte vom 5. – 7. Februar 2018 Indonesien. In einer Pressekonferenz am Ende dieser Reise äußerte er unter anderem seine Beunruhigung in Bezug auf die Situation in der Region Westpapua. „Ich bin auch besorgt aufgrund der Berichte über den übermäßigen Einsatz von Gewalt durch Sicherheitskräfte, Drangsalierung, willkürliche Verhaftungen und Inhaftierungen in Papua“.

Er fügte hinzu, dass die indonesische Regierung die UN eingeladen habe, Westpapua zu besuchen. „Ich glaube, es ist wichtig, dass wir dorthin reisen und selber sehen, was dort passiert […] und ich hoffe, dass dies möglichst bald geschehen kann“. Sein Büro bereite nun eine solche Beobachtungsmission vor. Ein genauer Zeitpunkt ist noch nicht bekannt.

Al-Hussein lobte Indonesien für das Engagement bei der Aufnahme von Rohingya-Flüchtingen, forderte aber, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung gewahrt werde und Menschenrechtsverteidiger geschützt werden. Er kritisierte die Vorgehen von Agrarfirmen, die zu Landraub und Umweltzerstörung führten und mahnte in Bezug auf Pläne, das Strafgesetz zu überarbeiten, dass viele Teile der ärmeren und marginalisierten Bevölkerung nach der Überarbeitung benachteiligt werden könnten. „Wenn wir erwarten, dass wir nicht aufgrund unseres Glaubens, unserer Hautfarbe, unseres Geschlechts diskriminiert werden; wenn muslimische Gesellschaften erwarten, dass Andere Islamfeindlichkeit bekämpfen, dann müssen wir auch bereit sein, die Diskriminierung, die zuhause stattfindet, zu beenden“.

Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Westpapua haben bei Aktivisten und in der internationalen Gemeinschaft Kritik hervorgerufen. Die indonesische Regierung steht zudem weiter in der Kritik dafür, den Zugang für ausländische Journalisten in die Region Westpapua weiter einzuschränken. In den letzten Monaten sind Dutzende Menschen – vor allem Kinder –  in der Asmat-Region Westpapuas aufgrund von Mangelernährung und Infektionskrankheiten wie Masern gestorben. Aufgrund der Gesundheitskrise wurde der Regierung vorgeworfen, ihre Bemühung zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region diene nicht dem Wohl der Bevölkerung.