Am 20. September endete das zweite UPR-Verfahren zu Indonesien im Menschenrechtsrat. Nachdem Indonesiens Menschenrechtssituation erstmals umfassend 2008 dort diskutiert wurde, wurde nun neben der aktuellen Lage auch die Umsetzung der damals gestellten Forderungen und Empfehlungen diskutiert.
30 der nun im Mai 2012 zu Beginn der zweiten UPR-Runde gestellten 180 Empfehlungen wurden von Indonesien nun abgelehnt. Zwar willigte Indonesien ein, weiterhin Menschenrechtstrainings innerhalb der Sicherheitskräfte durchzuführen, generell Täter von Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen, und auch das Internationale Komitee des Roten Kreuzes wieder nach Papua zu lassen. Viele andere Papua-relevante Punkte wurden jedoch zurückgewiesen.
So könne die Forderung Frankreichs ausländischen Journalisten wieder Zugang in die Papua Provinzen zu gewähren aus Sicherheitsgründen nicht gestattet werden. Die Forderung Norwegens die Rechte indigener Völker zu sichern, lehnte Indonesien mit der Begründung ab, dass das Land aufgrund seiner demographischen Zusammensetzung das Konzept indigener Völker wie es in UN Normen definiert ist nicht anerkennen kann.Auf die Forderung UN-Sonderberichterstatter ins Land zu lassen wurde verhalten reagiert.
Indonesien gab weiter vor, im Lande herrsche ein generell offenes Klima, Pressefreiheit sei hinreichend gegeben und Menschenrechtsverteidiger so auch geschützt. Die Forderung Japans Menschenrechtsverletzungen von Militär und Polizei ebenso zu beenden wie das allgemeine Klima der Straflosigkeit in Papua, wurde von Indonesien mit der Formulierung abgewiegelt, dass diese Empfehlungen nicht der tatsächlichen Situation in den Provinzen entsprächen.
Das Ergebnis des UPR-Verfahrens wurde von Staaten wie auch NGOs im Menschenrechtsrat kommentiert. Menschenrechtsorganisationen drückten ihr Bedauern zum ernüchternden Ergebnis aus.
Der 2012 UPR Bericht ist online verfügbar.
Hauptbericht (July 2012)
Nachtrag Indonesiens mit Ablehnungen (September 2012)
Am 20. September endete das zweite UPR-Verfahren zu Indonesien im Menschenrechtsrat. Nachdem Indonesiens Menschenrechtssituation erstmals umfassend 2008 dort diskutiert wurde, wurde nun neben der aktuellen Lage auch die Umsetzung der damals gestellten Forderungen und Empfehlungen diskutiert.
30 der nun im Mai 2012 zu Beginn der zweiten UPR-Runde gestellten 180 Empfehlungen wurden von Indonesien nun abgelehnt. Zwar willigte Indonesien ein, weiterhin Menschenrechtstrainings innerhalb der Sicherheitskräfte durchzuführen, generell Täter von Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen, und auch das Internationale Komitee des Roten Kreuzes wieder nach Papua zu lassen. Viele andere Papua-relevante Punkte wurden jedoch zurückgewiesen.
So könne die Forderung Frankreichs ausländischen Journalisten wieder Zugang in die Papua Provinzen zu gewähren aus Sicherheitsgründen nicht gestattet werden. Die Forderung Norwegens die Rechte indigener Völker zu sichern, lehnte Indonesien mit der Begründung ab, dass das Land aufgrund seiner demographischen Zusammensetzung das Konzept indigener Völker wie es in UN Normen definiert ist nicht anerkennen kann.Auf die Forderung UN-Sonderberichterstatter ins Land zu lassen wurde verhalten reagiert.
Indonesien gab weiter vor, im Lande herrsche ein generell offenes Klima, Pressefreiheit sei hinreichend gegeben und Menschenrechtsverteidiger so auch geschützt. Die Forderung Japans Menschenrechtsverletzungen von Militär und Polizei ebenso zu beenden wie das allgemeine Klima der Straflosigkeit in Papua, wurde von Indonesien mit der Formulierung abgewiegelt, dass diese Empfehlungen nicht der tatsächlichen Situation in den Provinzen entsprächen.
Das Ergebnis des UPR-Verfahrens wurde von Staaten wie auch NGOs im Menschenrechtsrat kommentiert. Menschenrechtsorganisationen drückten ihr Bedauern zum ernüchternden Ergebnis aus.
Der 2012 UPR Bericht ist online verfügbar.
Hauptbericht (July 2012)
Nachtrag Indonesiens mit Ablehnungen (September 2012)
