Foltervideos schockieren
Seit dem Wochenende kursieren mehrere Videos im Internet, die die Folter eines indigenen männlichen Papuas durch indonesische Sicherheitskräfte zeigen.
Der Mann steht dabei in einem Fass, welches bis in Höhe seiner Hüfte mit Wasser gefüllt ist. Seine Hände sind auf dem Rücken gefesselt. Mehrere Männer, mutmaßlich indonesische Sicherheitskräfte, stehen um das Fass herum und schlagen ihn ins Gesicht und treten ihn. Er blutet und hat Verletzungen im Gesicht. Ein anderer Videoausschnitt zeigt, wie Schulter und Rücken des Papuas mit großen Messern durch mehrere Schnittwunden und Messerstiche schwer verletzt werden. Das Wasser in dem Fass, in dem sich der Mann befindet, verfärbt sich durch sein eigenes Blut. Er zittert. Er wird wiederholt beschimpft und unter anderem als „Hund“ bezeichnet. (Hinweis: Das WPN entscheidet sich bewusst dagegen, die Videos oder andere Fotos von dem Vorfall zu veröffentlichen.) Es gibt unstimmige Berichte darüber, ob der Mann die Folter überlebte.
Die Videos sollen Anfang Februar 2024 im Landkreis Puncak, Provinz Hochland-Papua entstanden sein. Zu dieser Zeit führten Sicherheitskräfte mehrere Razzien in der Region durch.
Aufklärung gefordert
Mehrere Menschenrechtsorganisationen und Aktivist*innen forderten die indonesischen Behörden auf, die Foltervorwürfe unverzüglich zu untersuchen und rechtliche Schritte gegen die Täter einzuleiten. Straflosigkeit ist immer noch weit verbreitet in Westpapua.
Benny Wenda, Präsident der ULMWP (United Liberation Movement für West Papua) zeigte sich „entsetzt“ über das Video. „Mehr als alles andere macht die gezeigte sadistische Brutalität deutlich, wie dringend Westpapua einen UN-Menschenrechtsbesuch braucht.“, so Wenda. (Indonesien lehnt einen Besuch durch unabhängige Vertreter*innen der UN in Westpapua weiter ab, Hinweis d. WPN). Zudem forderte Wenda die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, Westpapua nicht weiter unbeachtet zu lassen und Kooperation mit Indonesien von einem UN-Besuch in Westpapua abhängig zu machen: „Solange es keine ernsthaften Sanktionen gegen Indonesien gibt, werden seine Besatzungstruppen weiterhin ungestraft in Westpapua agieren.“
Auch Amnesty International Indonesia äußerte laute Kritik.
„Dieser Vorfall war ein Fall grausamer und unmenschlicher Folter, der unser Rechtsempfinden wirklich verletzt. Er tritt die humanitären Werte, die gerecht und zivilisiert sind, mit Füßen. Wir drücken den Familien der Opfer unser tiefes Bedauern aus“
Usman Hamid, Exekutivdirektor von Amnesty International, in seiner Erklärung vom 23. März 2024.
Hamid erklärte, dass niemand auf dieser Welt, auch nicht in Papua, unmenschlich behandelt und in seiner Würde erniedrigt werden dürfe, geschweige denn, dass dies den Verlust von Menschenleben zur Folge hätte. „Die Erklärungen von hochrangigen TNI-Beamten und anderen Regierungsvertretern über einen humanitären Ansatz und Wohlstand [in Papua] sind völlig bedeutungslos. Sie werden von dem Apparat vor Ort ignoriert“, sagte er. Hamid sagte, dass sich solche Vorfälle wiederholen könnten, weil es bisher keine Strafe für TNI-Mitglieder gegeben habe, die nachweislich Verbrechen wie Entführung, Folter und den Verlust von Menschenleben begangen hätten. Aus diesem Grund, so Hamid, fordern sie die Bildung einer gemeinsamen Untersuchungskommission, um die Misshandlungen zu untersuchen, und drängen auf eine Evaluierung des Einsatzes von TNI-Soldaten im Land Papua. „Es muss ein scharfes Nachdenken über den Einsatz von Sicherheitskräften im Land Papua stattfinden, dem Menschen zum Opfer gefallen sind, sowohl indigene Papuas als auch Nicht-Papuas, einschließlich der Sicherheitskräfte selbst“, sagte er.
Militär äußert sich und benennt 13 Verdächtige
Ein Sprecher des indonesischen Militärs gab an, dass es sich bei dem Folteropfer um ein TPNPB-Mitglied gehandelt habe. Diese Aussage wurde ebenfalls von mehreren Menschenrechtsaktivist*innen kritisiert. Denn, selbst wenn es so gewesen sein sollte, auch eine Mitgliedschaft in einer dem staatlichen Interesse widerstrebenden Organisation nie eine solche derartige unmenschliche Folter noch eine andere menschenunwürdige Behandlung rechtfertige.
Das Militär gab an, den Fall zu untersuchen. In einer Pressekonferenz am 26. März 2024 wurde mitgeteilt, dass insgesamt 42 Militärangehörige zu dem Fall befragt wurden und die Ergebnisse zeigen würden, dass 13 von ihnen an der Tat beteiligt gewesen seien. Die Soldaten sollen bald als Verdächtige benannt werden. Generalmajor Izak Pangemanan, ein ranghoher indonesischer Militärbeamter in Westpapua, sagte, dass die Taten der mutmaßlichen Täter „die Bemühungen um die Bewältigung des Konflikts in Westpapua beeinträchtigen“ und entschuldigte sich für den Vorfall. „Ich entschuldige mich bei allen Menschen in Westpapua. Und wir werden weiter daran arbeiten, dass sich derartige Vorfälle in Zukunft nicht wiederholen“, sagte er.
