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Am 24. September endete in Genf eine der größ-ten internationalen Tagungen zu Papua, Indonesien. Die mehr als 50 Teilnehmer der Veranstal-tung „Isolating Papua“ diskutierten zwei Tage lang über das zunehmende Problem der Ab-schottung Papuas durch wachsende Einschränkungen zum Zugang zu Papua. Ausländische Journalisten erhielten bisher keine Visa mit Arbeitsgenehmigungen in Papua, internationale Organisationen haben Schwierigkeiten bei der Registrierung in Indonesien, wenn Sie sich auch mit Menschenrechten oder Indigenenrechten in Papua auseinandersetzen wollen, und für offizielle Missionen von internationalen Menschenrechtsorganisationen oder UN Menschenrechtsmechanismen nach Papua werden keine Genehmigungen erteilt.

Neben diesem Problem ging es auf der von der Internationalen Koalition für Papua veranstalteten und im ökumenischen Rat der Kirchen in Genf ausgetragenen Tagung auch um Angriffe auf lokale Journalisten in Papua, Fortschritte beim Dialog zwischen Papua und Jakarta und Menschenrechtsreformen, die Straflosigkeit bekämpfen sollen.

Eine Großzahl der Teilnehmer, die aus Papua, Jakarta und anderen Ländern kamen, sprach sich für die Notwendigkeit eines weiteren Ausbaus der Kapazitäten der Zivilgesellschaft in Papua aus, um sich vor Ort stärker für Grund-rechte einsetzen zu können. Gleichzeitig wurde betont, dass mehr Austausch zwischen der Zivilgesellschaft in Papua auf der einen Seite und Zivilgesellschaften anderer Länder und internationalen Menschenrechtsmechanismen auf der anderen Seite gefördert werden muss, um Konfliktlösungen und Grundrechte der Menschen und indigenen Völker in Papua zu stärken.

Auf der in diesem Rahmen durchgeführten Ne-benveranstaltung in den Vereinten Nationen kündigte die Asiatische Menschenrechtskommission (AHRC) an, in Kürze einen Untersuchungsbericht zu veröffentlichen, der den Tatbestand von Militärmassakern in den späten 70er Jahren in Papua in Hinblick auf Völkermord untersucht.

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Die Asian Human Rights Commission (AHRC) und Human Rights and Peace for Papua (ICP) haben einen Bericht über schwerste Menschenrechtsverletzungen, die im Hochland von West-Papua in den Jahren 1977-1978 begangen wurden, der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Bericht behandelt diese Verbrechen unter dem Gesichtspunkt der UN Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes. Er will zur Wahrheitsfindung über die damaligen Ereignisse beitragen. Er ist das Ergebnis einer dreijährigen Untersuchung, durchgeführt von der Asian Human Rights Commission (AHRC). Er dokumentiert den Tod von mehr als 4.000 indigenen Papua, Erwachsenen und Kindern, als Folge von Militäroperationen der indonesischen Armee in diesem Gebiet.

Genozidbericht herunterladen (englisch und indonesisch)

Unter denen, die getötet wurden, waren Kinder unter 10 Jahren und alte Leute über 60. Die meisten von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Bombenabwürfen. Die Armee setzte damals OV-10 Bronco Kampfjets ein, die von den USA geliefert worden waren.

Neben Details über die Opfer enthält der Bericht Erzählungen von Überlebenden. Sie berichten von den brutalen und unmenschlichen Aktionen, die damals vom indonesischen Militär begangen wurden. Einer der Überlebenden, Reverend Matius Wenda (Name geändert), schildert, wie indonesische Militärs alte Menschen gezwungen haben, ihren Kot zu essen. Ein anderes Opfer erzählt, wie gefangene Papua sich in einer Reihe aufstellen mussten, bevor sie von den Militärs erschossen wurden. Das Opfer selbst konnte überleben, weil es sich tot stellte.

Auch sexuelle Gewalt gegen Frauen war während der Operationen im Hochland in den Jahren 1977–1978 üblich. Eine der überlebenden Frauen erzählte im Interview: „Einigen Frauen hat man die Brüste abgeschnitten, sie starben. Viele wurden vergewaltigt und dann getötet, andere wurden nur vergewaltigt“.

Die AHRC stellt fest, dass es sich bei der großen Zahl von Vergehen, die der Bericht beschreibt, um Genozid (Völkermord) handelt, wie ihn die Convention for the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide – von der Vollversammlung der Vereinten Nationen 1948 angenommen – definiert. Die Organisation mit Sitz in Hongkong macht für die furchtbaren Menschenrechtsverbrechen hohe Offiziere der indonesischen Armee und auch den damaligen indonesischen Präsidenten General Soeharto verantwortlich.

Der Direktor für die Programmentwicklung der AHRC, Basil Fernando, sagt: „Die Publikation dieses Berichts soll in der weiten Öffentlichkeit, besonders in Indonesien, ein Bewusstsein von der langen Geschichte der Gewalt in Papua schaffen“.

„Die lange Zeit der Diktatur unter Soeharto hat bei der indonesischen Bevölkerung Angst und Schweigen hervorgerufen, insbesondere im Blick auf die dunkle Geschichte Papuas“, erklärte Fernando. Er wies darauf hin, dass die Quellen, aus denen man etwas über die Ereignisse von 1977–1978 im Hochland von West Papua erfahren kann, äußerst begrenzt sind.

„Wenn die indonesische Regierung und die breite Öffentlichkeit in Indonesien die Verbrechen der Regierung in der Vergangenheit in Papua nicht anerkennen, dann werden auch die gegenwärtigen Konflikte in dieser Region nicht gelöst werden“, fügte er hinzu. Weiter sagte er: „Die indonesische Regierung sollte erkennbare Anstrengungen unternehmen, Gerechtigkeit in Papua und für die Papua herzustellen. Einer der wichtigsten Schritte dazu ist das Recht auf Wahrheit, das gewährt werden muss.“

Eine Empfehlung des Berichts ist die Errichtung einer Wahrheits- und Versöhnungs-Kommission, wie sie schon das Sonderautonomie-Gesetz vom Jahre 2001 vorschreibt. Auch fordert der Bericht in seinen Empfehlungen die indonesische Regierung auf, die Beschränkungen der Freiheit der Meinungsäußerung aufzuheben. Damit würde sie ihren internationalen Verpflichtungen zu Menschenrechten nachkommen. Die Verweigerung dieser Freiheit sei unverständlich und unverhältnismäßig. Nur dann könne ein offener Dialog über die Geschichte der Gewalt in Papua geführt werden. Sonst sei die Sicherheit derer, die sich zu dieser Frage äußern, nicht gewährleitstet.

Genozidbericht herunterladen (englisch und indonesisch)

Über die AHRC: Die Asian Human Rights Commission ist eine regionale Nichtregierungsorganisation. Sie beobachtet die Menschenrechte in Asien, dokumentiert Menschenrechtsverletzungen und setzt sich für Gerechtigkeit und Reformen ein, damit diese Rechte durchgesetzt werden können. Die Organisation mit Sitz in Hongkong wurde 1984 gegründet.

Über die ICP: Human Rights and Peace for Papua ist eine internationale Koalition kirchlicher und zivilgesellschaftlicher Organisationen, die zu der problematischen Menschenrechtssituation in West Papua arbeiten und eine friedliche Lösung des dortigen Konflikts fördern.

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