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Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen.
Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der Demonstranten, die Fensterscheiben des Militärstützpunktes zerschlugen und mit Gegenständen warfen.
Yones Douw, der zur Beobachtung des Protests vor Ort war, lief auf das Militärgelände, um die aufgebrachte Menge zu beruhigen. Die Demonstranten sollen daraufhin gemeinsam mit Yones Douw das Gelände verlassen haben.
Das Militär reagierte nun seinerseits mit Gewalt: Soldaten feuerten Warnschüsse ab und begannen, auf offener Straße auf Demonstranten einzuschlagen. Dabei hatten sie vor allem den in der Öffentlichkeit bekannten Menschenrechtsverteidiger Yones Douw im Visier.
Mindestens fünf Soldaten sollen mit Holzlatten auf Yones Douw eingeschlagen und ihm Verletzungen an Kopf, Schulter und Handgelenken zugefügt haben. Auch der Vater des Ermordeten Derek Adii, Damas Adii, wurde durch Militärangehörige mit Holzlatten attackiert. Während Yones Douw geschlagen wurde, hörte er die Soldaten sagen: „Diesen Tieren muss eine Lektion erteilt werden“ und „Tötet die Leute einfach“. Eine ärztliche Versorgung soll Yones Douw anschließend im Krankenhaus untersagt worden seien, da das Personal für die medizinische Behandlung einen Brief der Polizei verlangt habe.
Yones Douw leidet seitdem vor allem unter Kopfverletzungen und ist besorgt um seine Gesundheit und Sicherheit. 2009 war er bereits Opfer polizeilicher Gewalt gewesen.
Menschenrechtsorganisationen und Kirchen Papuas verurteilen die Gewalt an Yones Douw und anderen Menschenrechtsverteidigern in Papua. In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 17. Juni 2011 fordern sie explizit den Schutz von Menschenrechtsverteidigern durch den indonesischen Staat.
Amnesty International hat in einer Eilaktion (Urgent Action) dazu aufgerufen, zum Schutz von Yones Douw Briefe an die indonesischen Behörden zu schicken. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann bei der Koordinationsstelle des West Papua Netzwerkes weitere Informationen und einen entsprechenden Musterbrief anfordern.

Kristina Neubauer

(Q.: Amnesty International: UA:188/11 Index:ASA 21/014/2011 Indonesia, 17.06.2011; Sekretarias Biro Keadilan dan Perdamaian Klasis Nabire; Siaran Pers Bersama Koalisi Para Pembela HAM di Tanah Papua „Jaminan Perlindungan Pembela HAM…?).

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Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen.
Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der Demonstranten, die Fensterscheiben des Militärstützpunktes zerschlugen und mit Gegenständen warfen.
Yones Douw, der zur Beobachtung des Protests vor Ort war, lief auf das Militärgelände, um die aufgebrachte Menge zu beruhigen. Die Demonstranten sollen daraufhin gemeinsam mit Yones Douw das Gelände verlassen haben.
Das Militär reagierte nun seinerseits mit Gewalt: Soldaten feuerten Warnschüsse ab und begannen, auf offener Straße auf Demonstranten einzuschlagen. Dabei hatten sie vor allem den in der Öffentlichkeit bekannten Menschenrechtsverteidiger Yones Douw im Visier.
Mindestens fünf Soldaten sollen mit Holzlatten auf Yones Douw eingeschlagen und ihm Verletzungen an Kopf, Schulter und Handgelenken zugefügt haben. Auch der Vater des Ermordeten Derek Adii, Damas Adii, wurde durch Militärangehörige mit Holzlatten attackiert. Während Yones Douw geschlagen wurde, hörte er die Soldaten sagen: „Diesen Tieren muss eine Lektion erteilt werden“ und „Tötet die Leute einfach“. Eine ärztliche Versorgung soll Yones Douw anschließend im Krankenhaus untersagt worden seien, da das Personal für die medizinische Behandlung einen Brief der Polizei verlangt habe.
Yones Douw leidet seitdem vor allem unter Kopfverletzungen und ist besorgt um seine Gesundheit und Sicherheit. 2009 war er bereits Opfer polizeilicher Gewalt gewesen.
Menschenrechtsorganisationen und Kirchen Papuas verurteilen die Gewalt an Yones Douw und anderen Menschenrechtsverteidigern in Papua. In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 17. Juni 2011 fordern sie explizit den Schutz von Menschenrechtsverteidigern durch den indonesischen Staat.
Amnesty International hat in einer Eilaktion (Urgent Action) dazu aufgerufen, zum Schutz von Yones Douw Briefe an die indonesischen Behörden zu schicken. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann bei der Koordinationsstelle des West Papua Netzwerkes weitere Informationen und einen entsprechenden Musterbrief anfordern.

Kristina Neubauer

(Q.: Amnesty International: UA:188/11 Index:ASA 21/014/2011 Indonesia, 17.06.2011; Sekretarias Biro Keadilan dan Perdamaian Klasis Nabire; Siaran Pers Bersama Koalisi Para Pembela HAM di Tanah Papua „Jaminan Perlindungan Pembela HAM…?).

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Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen.
Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der Demonstranten, die Fensterscheiben des Militärstützpunktes zerschlugen und mit Gegenständen warfen.
Yones Douw, der zur Beobachtung des Protests vor Ort war, lief auf das Militärgelände, um die aufgebrachte Menge zu beruhigen. Die Demonstranten sollen daraufhin gemeinsam mit Yones Douw das Gelände verlassen haben.
Das Militär reagierte nun seinerseits mit Gewalt: Soldaten feuerten Warnschüsse ab und begannen, auf offener Straße auf Demonstranten einzuschlagen. Dabei hatten sie vor allem den in der Öffentlichkeit bekannten Menschenrechtsverteidiger Yones Douw im Visier.
Mindestens fünf Soldaten sollen mit Holzlatten auf Yones Douw eingeschlagen und ihm Verletzungen an Kopf, Schulter und Handgelenken zugefügt haben. Auch der Vater des Ermordeten Derek Adii, Damas Adii, wurde durch Militärangehörige mit Holzlatten attackiert. Während Yones Douw geschlagen wurde, hörte er die Soldaten sagen: „Diesen Tieren muss eine Lektion erteilt werden“ und „Tötet die Leute einfach“. Eine ärztliche Versorgung soll Yones Douw anschließend im Krankenhaus untersagt worden seien, da das Personal für die medizinische Behandlung einen Brief der Polizei verlangt habe.
Yones Douw leidet seitdem vor allem unter Kopfverletzungen und ist besorgt um seine Gesundheit und Sicherheit. 2009 war er bereits Opfer polizeilicher Gewalt gewesen.
Menschenrechtsorganisationen und Kirchen Papuas verurteilen die Gewalt an Yones Douw und anderen Menschenrechtsverteidigern in Papua. In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 17. Juni 2011 fordern sie explizit den Schutz von Menschenrechtsverteidigern durch den indonesischen Staat.
Amnesty International hat in einer Eilaktion (Urgent Action) dazu aufgerufen, zum Schutz von Yones Douw Briefe an die indonesischen Behörden zu schicken. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann bei der Koordinationsstelle des West Papua Netzwerkes weitere Informationen und einen entsprechenden Musterbrief anfordern.

Kristina Neubauer

(Q.: Amnesty International: UA:188/11 Index:ASA 21/014/2011 Indonesia, 17.06.2011; Sekretarias Biro Keadilan dan Perdamaian Klasis Nabire; Siaran Pers Bersama Koalisi Para Pembela HAM di Tanah Papua „Jaminan Perlindungan Pembela HAM…?).

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Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen.
Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der Demonstranten, die Fensterscheiben des Militärstützpunktes zerschlugen und mit Gegenständen warfen.
Yones Douw, der zur Beobachtung des Protests vor Ort war, lief auf das Militärgelände, um die aufgebrachte Menge zu beruhigen. Die Demonstranten sollen daraufhin gemeinsam mit Yones Douw das Gelände verlassen haben.
Das Militär reagierte nun seinerseits mit Gewalt: Soldaten feuerten Warnschüsse ab und begannen, auf offener Straße auf Demonstranten einzuschlagen. Dabei hatten sie vor allem den in der Öffentlichkeit bekannten Menschenrechtsverteidiger Yones Douw im Visier.
Mindestens fünf Soldaten sollen mit Holzlatten auf Yones Douw eingeschlagen und ihm Verletzungen an Kopf, Schulter und Handgelenken zugefügt haben. Auch der Vater des Ermordeten Derek Adii, Damas Adii, wurde durch Militärangehörige mit Holzlatten attackiert. Während Yones Douw geschlagen wurde, hörte er die Soldaten sagen: „Diesen Tieren muss eine Lektion erteilt werden“ und „Tötet die Leute einfach“. Eine ärztliche Versorgung soll Yones Douw anschließend im Krankenhaus untersagt worden seien, da das Personal für die medizinische Behandlung einen Brief der Polizei verlangt habe.
Yones Douw leidet seitdem vor allem unter Kopfverletzungen und ist besorgt um seine Gesundheit und Sicherheit. 2009 war er bereits Opfer polizeilicher Gewalt gewesen.
Menschenrechtsorganisationen und Kirchen Papuas verurteilen die Gewalt an Yones Douw und anderen Menschenrechtsverteidigern in Papua. In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 17. Juni 2011 fordern sie explizit den Schutz von Menschenrechtsverteidigern durch den indonesischen Staat.
Amnesty International hat in einer Eilaktion (Urgent Action) dazu aufgerufen, zum Schutz von Yones Douw Briefe an die indonesischen Behörden zu schicken. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann bei der Koordinationsstelle des West Papua Netzwerkes weitere Informationen und einen entsprechenden Musterbrief anfordern.

Kristina Neubauer

(Q.: Amnesty International: UA:188/11 Index:ASA 21/014/2011 Indonesia, 17.06.2011; Sekretarias Biro Keadilan dan Perdamaian Klasis Nabire; Siaran Pers Bersama Koalisi Para Pembela HAM di Tanah Papua „Jaminan Perlindungan Pembela HAM…?).

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The statement was endorsed by 54 international, regional, national and local organizations, based in more than a dozen countries. It was initiated by Tapol , West Papua Advocacy Team and East Timor and Indonesia Action Network (ETAN)

July 14, 2011 – In recent weeks, highly regarded West Papuan non-governmental and religious organizations which promote respect for human rights have spoken out forcefully regarding the deteriorating human rights situation in the territory.
In two separate statements, the organizations decried the failure of the Indonesian government to ensure justice for or protect Papuans who have been the victims of security force brutality, including extra-judicial killing, torture, abduction and imprisonment. The organizations have also called for protection of human rights defenders. The continuing violation of human rights starkly demonstrates the limits of ´democratization´ in Indonesia. In a recent press conference, two human rights NGOs, BUK (United for Truth) and KontraS-Papua (Commission for the Disappeared and the Victims of Violence), underscored the failure of the Indonesian justice system to address endemic violation of human rights by the military and police.
They noted that some cases have languished for over a decade and said that years of inaction by the Indonesian government regarding these cases have compelled them to appeal to „international mechanisms“ to ensure that the Government of Indonesia brings these incidents before a court of law. At their June 14 press conference in Jayapura, the NGOs, describing the consistent failure of justice in West Papua, said: „With regard to the human rights violations that have been perpetrated in Papua at the hands of members of the Indonesian army (TNI) and the Indonesian police (POLRI), in all these cases, it has been virtually impossible to bring them before a court of law. In the case of those incidents that were actually taken to court, nothing was done to side with the victims; the perpetrators were protected with the argument that what had been done was in the interest of the security of the state.“ The NGOs made specific reference to particularly egregious incidents in which Papuans were killed, brutally tortured or disappeared.
These include the June 2001 Wasior and 2008 Wamena incidents, a police rampage in Abepura, as well as repeated military „sweeping operations“ in West Papua´s central highlands in which civilians were driven from their homes into local forests where many died due to a lack of food, shelter and access to medical care. The NGOs also detailed policies and practices which subject „many Papuans to discrimination, intimidation and extra-judicial punishment based on groundless charges by Government agencies that these Papuans, or their family members are „separatists.“
The two NGOs issued the following demands:
1. The President of Indonesia should immediately resolve the Wasior and Wamena cases and in doing so recognize the fact that Papuans are citizens of the Unitary Republic of Indonesia, NKRI which means that their standing and dignity within the state is in keeping with the values of the Papuan people as citizens of Indonesia.
2. The attorney-general´s office should end its machinations with regard to the Wasior and Wamena cases and co-ordinate with other state institutions and in so doing halt their activities which have resulted in reinforcing the cycle of impunity.
3. The administration of the province of Papua, along with the DPRP (Provincial Legislature of Papua), KomnasHAM-Papua and the MRP (The Papuan Peoples Council) should act together as quickly as possible to ensure that the Wasior and Wamena incidents are brought before a human rights court in the Land of Papua.
4. A Papuan human rights court should be set up immediately.
5. If the government fails to deal seriously with the Wasior and Wamena cases, we, as representatives of all the victims of human rights violations in the Land of Papua, will bring these matters before an international court of law.
In a separate June 17 press conference, the Coalition of Human Rights Defenders in the Land of Papua, comprising leading human rights and religious organizations spoke out against „acts of violence and terror that have been perpetrated against human rights defenders as well as against journalists.“ The coalition includes KomnasHAM-Papua, the Synod of the Kingmi Church in Papua, the Synod of the Baptist Church in Papua, Foker NGO (NGO Working Group) Papua, KontraS Papua, LBH – Legal Aid Institute in Papua, and BUK. The organizations were especially critical of the Indonesian military whose members were involved in five recent incidents of violence against Papuan civilians and whose actions they noted, contradict claims that the Indonesian military is engaged in a process of reform.
The Coalition of Human Rights Defenders in the Land of Papua therefore issued the following statement:
1. Protection is needed for human rights defenders in Papua in carrying out their humanitarian activities throughout the Land of Papua. Such protection can be provided by the introduction of a special law, while at the same time setting up an independent commission at state level for the purpose of monitoring and advocacy as well as taking sanctions against those individuals who commit violence against human rights defenders.
2. As a short-term measure, we regard it as important to set up a special bureau within KomnasHAM to focus on the protection of human rights defenders.
3. In view the many acts of intimidation and violence perpetrated by members of the armed forces, we urge the military commander of Cenderawasih XVII military command (in West Papua) to take firm measures in the law courts and administration against all violations perpetrated by members of the TNI on the ground.
4. To provide moral guidance to all officers of the armed forces as well as disseminate an understanding of human rights so as to ensure that acts of violence perpetrated by members of the armed forces are not committed against civil society or against human rights defenders in the Land of Papua.
Indonesia has clearly failed to ensure justice in multiple cases of gross violations of human rights in West Papua and to protect Papuans defending their human rights violate the Indonesian government´s legal obligations contained within international agreements to which it is party, including the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights and the International Covenant on Civil and Political Rights. It also contravenes the Universal Declaration of Human Rights, notably articles 6, 7 and 8. These abuses, policies and practices, as well as others not mentioned specifically by the NGOs and religious organizations have been carefully documented and condemned in United Nations reports, reports by other governments, and by leading international human rights organizations. These international reports also include accounts of egregious government abuse, including the 1998 Biak tragedy and the Indonesian government´s incarceration of scores of political prisoners. Many of these political prisoners experienced targeted abuse and mistreatment that exceeded even the brutality meted out to criminal prisoners. International accounts of the failure of justice in Indonesia have also condemned the continued use of provisions of the Indonesian criminal code which form the basis for charges of „subversion“ (such as Article 106 of the code). This was a legal tool of the Suharto dictatorship to repress freedom of speech and has its antecedents in Dutch colonial rule. We, the undersigned organizations express our strong solidarity with and support for these courageous appeals made by these Papuan non-governmental and religious organizations. We pledge to pressure our individual governments and international organizations to press the Indonesian government to act positively and immediately on these demands for justice and the protection of human rights defenders.

Endorsed by
Tapol (UK)
West Papua Advocacy Team (USA)
East Timor and Indonesia Action Network (ETAN) (USA)

ARTICLE 19
Asia-Pacific Solidarity Coalition (APSOC)
Asia Pacific Action (USA)
Asia Pacific Support Collective (Australia)
Asian Forum for Human Rights and Development (FORUM-ASIA)
Australia East Timor Friendship Association Inc Australian West Papua Association South Australia (Inc)
Baltimore Nonviolence Center (USA)
Campaign for Peace and Democracy (USA)
Catholic Agency For Overseas Development (CAFOD) (UK)
The Catholic Justice and Peace Commission of Brisbane (Australia )
East Timor Action Network / Portland, Oregon (USA) East Timor Religious Outreach (USA)
Fellowship of Reconciliation (USA)
Foundation Dr. F.C. Kamma, the Netherlands Foundation Pro Papua, The Netherlands Green Delaware (USA)
Indonesia Human Rights Committee, Auckland (New Zealand)
Indonesian Solidarity (Australia)
THE INSTITUTE on Religion and Public Policy (USA)
International League for Human Rights KontraS (Indonesia)
Land is Life Luta Hamutuk Institute (Timor-Leste)
Madison-Ainaro (East Timor)
Sister-City Alliance, Madison, WI (USA)
Missionaries of the Sacred Heart Justice and Peace Centre, Australia Nonviolence International Office of the Americas (USA)
Pax Christi Aotearoa-New Zealand Pax Christi Australia Pax Christi Metro New York (USA)
Pax Christi, New Orleans (USA)
People´s Empowerment Consortium (PEC), Indonesia
Philippine Workers Support Committee (USA)
Press for Change (USA)
Seattle CISPES Seattle International Human Rights Coalition (SIHRC) (USA)
Swedish Association of Free Papua Swedish East Timor Committee Syracuse Peace Council (USA)
Urban Poor Consortium, Indonesia War Resisters League (USA)
West Papua Action Network, Canada West Papua Action Network / US West Papua Media (Australia)
West Papua Network (WPN), Germany
The West Papua Solidarity Group Brisbane (Australia )
John Feffer, co-director, Foreign Policy In Focus* Sharon Silber, U.S. Representative, Society for Threatened Peoples Eileen B. Weiss, Co-Founder, Jews Against Genocide (U.S.)
Shulamith Koenig, People´s Movement for Human Rights Learning (PDHRE)
*organization for identification only
This statement is online at http://etan.org/news/2011/07papua.htm

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Der 55jährige Biologe Dietmar Pieper verbrachte den Morgen mit seiner spanischen Lebensgefährtin am Strand von Jayapura (Base-G), als gegen 11:40 Uhr plötzlich das Feuer auf ihn eröffnet wurde. Ein unbekannter Mann schoss Herrn Pieper zwei Mal in den Rücken sowie in die Brust und in den Oberschenkel.
Der Täter wurde von drei Autos begleitet, die sofort die Flucht ergriffen. Augenzeugen konnten der Polizei das Kennzeichen des Täters mitteilen, nach dem gefahndet wird.
Anwohner waren aus Angst in ihre Häuser geflüchtet und informierten nach 30 Minuten den Rettungsdienst. Herr Pieper wurde in das städtische Krankenhaus von Jayapura transportiert und dort sofort operiert. Sein Zustand sei stabil, heißt es in Medienberichten.
Die deutsche Botschaft in Jakarta bestätigte den Vorfall. Das Attentat scheint Teil einer sich zunehmend verschärfenden Konfliktsituation in Papua zu sein. Am Abend desselben Tages schossen Unbekannte auf einen indonesischen Lehrer im Landkreis Puncak Jaya.
Der 36jährige Anton Arung Tambila wurde in seinem Kiosk angegriffen und war auf der Stelle tot.
Am 17. Mai wurde ein indonesischer Motorradtaxifahrer, Arkilaus Refwutu, von Unbekannten in Mulia erschossen.
Am 1. Mai wurde Terjolih Weyah neben einer Militärstation (Koramil) in Abepura erschossen aufgefunden.
Trotz einer hohen Präsenz von indonesischen Sicherheitskräften, speziell im Landkreis Puncak Jaya, können die Täter stets entkommen. Das Gefühl der Unsicherheit nimmt für die Menschen in Papua stetig zu. (kn)

(Quelle: The Jakarta Post 30.05.12; Bintang Papua, 29.05.12, Markus Haluk 29.05.12: Segera membentuk tim investigasi independen guna mengungkap pelaku penembakan terhadap warga negera Jerman pada 29.05.2012 di pantai Base-G Jayapura Papua)

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Landraub hat viele Gesichter. In Indonesien, wie auch in anderen Ländern des globalen Südens, werden ganze Dörfer entwurzelt und vertrieben, um den Plänen in- und ausländischer Investoren Platz zu machen.
Was das für die Einzelnen bedeutet, haben 35 Delegierte von Kirchen und Nichtregierungsorganisationen bei einer Reise nach Papua und Sumatra vom 2. bis 13. Mai erfahren. Der Workshop unter dem Titel „Peace with the Earth“ kam auf Einladung der Vereinten Evangelischen Mission (VEM) unter Beteiligung von Brot für die Welt und seinen Partnern (Lentera, Bakumsu, KSPPM) zustande. Indonesien besitzt einen der artenreichsten und größten Regenwälder der Welt.
Doch die Hälfte des Areals ist bereits zerstört; Prognosen des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen (UNEP) zufolge werden bis zum Jahr 2022 bereits 98 Prozent der Wälder degradiert oder verschwunden sein, wenn die Abholzung im derzeitigen Tempo weitergeht. Bei Besuchen in zerstörte Waldgebiete und einer Zellstoff-Fabrik, in Palmölplantagen und bei lokalen Gemeinschaften, bei Grubenarbeitern und einem Bergbaukonzern wurde den Teilnehmern deutlich, wie ein Geflecht gesellschaftspolitischer Interessen zur Bildung von Monopolen und Monokulturen führt. Der ehemalige Umweltminister Sonny Keraf brachte es auf eine knappe Formel: „Politische Führer brauchen Geld für ihren nächsten Wahlkampf, Unternehmer helfen ihnen aus und im Gegenzug revanchieren sich die Politiker mit Konzessionen von Landflächen.“
Aus Sicht der Regierung gehört das Land dem Staat – es sei denn, jemand kann durch einen Grundbrief beweisen, dass er der rechtmäßige Besitzer ist. Doch dies kommt so gut wie nie vor, da solche Dokumente in der Vergangenheit kaum ausgestellt wurden und die Landbehörden sich heute meist weigern, nachträglich Grundbriefe auf der Basis des Gewohnheitsrechts auszustellen. Somit kann die Regierung das Land nach Gutdünken an den meistbietenden Investor verpachten. Eigentlich stünde einem solchen Vorgehen die UN-Erklärung zum Schutz indigener Völker im Weg, nach der Indigene ihre „freie, informierte und vorhergehende Zustimmung“ (FPIC = free, prior and informed consent) geben müssen, ehe ihr Land verkauft wird. Doch die Regierung erkennt die indonesischen Ureinwohner schlichtweg nicht als Indigene an. Da lokale und regionale Gesetze jedoch von der Jakarta-Doktrin abweichen können, schließen viele Investoren zusätzlich Verträge mit den Bewohnern vor Ort ab. Matius´ Dorf ist erst der Anfang.
In zehn bis zwanzig Jahren werde es in Papua ebenso aussehen wie jetzt schon in Nord-Sumatra, befürchtet Kristina Neubauer, Koordinatorin des West Papua Netzwerkes (WPN) und des Faith-based Network on West Papua (FBN).
Im August 2010 initiierte das indonesische Landwirtschaftsministerium das Agro-Megaprojekt MIFEE (Merauke Integrated Food and Energy Estate), bei dem 1,2 Millionen Hektar Land rund um die Stadt Merauke in Großplantagen umgewandelt werden sollen. Die meisten Dörfer stehen mit der Entscheidung alleine da und sind auf die Tricks der Unternehmen nicht vorbereitet. „Die Kirchen sollten in ihren Gemeinden darüber aufklären, wie die Firmen vorgehen”, empfiehlt das Papua-Team.
Die Dorfbewohner sind mit den Entscheidungen oft überfordert; sie haben weder Erfahrung mit Landverträgen noch eine Vorstellung davon, wie die Plantagenwirtschaft ihr Leben und ihr Land verändern wird. Matius hat von einem leichteren Leben, einem Kontakt zur Außenwelt geträumt. Jetzt hat er ein Handy – aber telefonieren kann er deshalb noch lange nicht. Denn für ein Handynetz haben die Investoren nicht gesorgt.
In ihrer Abschlusserklärung emutigten die Delegierten die Kirchen zu mehr politischer Verantwortung. Sie appellierten an Kirchen auf der ganzen Welt, sich an die Seite derer zu stellen, die von Landraub und Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen bedroht sind. „Wenn unsere Brüder und Schwestern unter einer ungerechten Wirtschaftslage leiden, sind wir aufgefordert sie zu befreien und zu stärken”, sagte Bischof Stephen Ismail Munga aus Tansania in seiner Abschlusspredigt.
Das Ende der Apartheid habe gezeigt, dass eine kritische Masse die Welt verändern kann.

Quelle: VEM / Bild: VEM (Christina Felschen)

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Am 21. April 2012 wurde der internationale Bericht „Menschenrechte in Papua 2010/11“ des Faith-based Network on West Papua (FBN) der Öffentlichkeit in Papua vorgestellt. Kristina Neubauer, Koordinatorin des West Papua Netzwerkes (WPN) und des FBN, präsentierte den Bericht vor fast 200 Leuten in Jayapura, der Hauptstadt Papuas.
Der ins Indonesische übersetzte Menschenrechtsbericht wurde von den anwesenden Kirchenführern, Menschenrechtsverteidigern, traditionellen und Frauengruppen sehr begrüßt. Auch die lokalen Medien berichteten in den darauffolgenden Tagen über die Veranstaltung und die Inhalte des Berichts. Die Tageszeitung „Bintang Papua“ berichtete am 24. April auf der Titelseite über die Veröffentlichung des Berichts: „Menschenrechtsverletzungen in Papua werden nicht in der UN diskutiert“ lautete der Titel des Artikels, den das West Papua Netzwerk ins Deutsche übersetzt hat und im Folgenden abdruckt.

Jayapura
Obwohl in Papua oft Menschenrechtsverletzungen geschehen, hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf während seiner letzten Sitzung im März 2012 die Menschenrechtsproblematik in Papua nicht diskutiert. Dies berichtete Kristina Neubauer, Koordinatorin des Faith-based Network on West Papua (FBN), während der Vorstellung des internationalen Berichts „Menschenrechte in Papua 2010-2011“ am Samstag, den 21. April im Sophie-Gebäude auf dem Gelände des P3W in Padang Bulan.
Kristina Neubauer berichtete, dass während der dreiwöchigen Sitzung des UN-Menschenrechtsrates Papua keine Erwähnung fand. „Es fand keine Diskussion zu Papua statt“, sagte Kristina Neubauer vor fast 200 Gästen verschiedener gesellschaftlicher Gruppierungen Papuas. Weitere Sprecher im Rahmen der Veröffentlichung waren die drei indigenen Papuaführer Ruben Magai, Mitglied im Papua-Provinzparlamentes DPRP, Socratez Sofyan Yoman, Präsident der Baptistenkirche Papua, und Matius Murib, stellvertretender Vorsitzende der Zweigstelle der Nationalen Menschenrechtskommission Komnas HAM in Papua. Kristina Neubauer unterstrich, dass die geringe Aufmerksamkeit im Ausland gegenüber der Problematik in Papua auf die unzureichende Datenlage zurückzuführen sei. „Es bedarf vollständiger Daten und einer vollständigen Dokumentation.
Ausländische Regierungen wollen keine Geschichten hören. Was sie wollen, sind Daten und Fakten“, sagte Kristina Neubauer. Sie appellierte an alle Seiten in Papua, jeden Menschenrechtsfall sorgfältig zu dokumentieren. „Mein Rat ist, ab sofort die Daten zu jeder Menschenrechtsverletzung in Papua schriftlich festzuhalten. Das ist sehr wichtig.“ Pfarrer Socratez Sofyan Yoman betonte, dass dieser Menschenrechtsbericht etwas sei, auf das man in Papua lange gewartet habe. Man könne zwar über vieles reden, letztendlich bedürfe es aber schriftlicher Berichte. „Im Ausland gibt es eine hohe Lesekultur“, erklärte er.
Papua sei inzwischen zum wirtschaftlichen Spielfeld etlicher Länder dieser Welt geworden, die die indonesische Regierung unterstützen. „Es gibt nur einen Weg, den wir nehmen können. Und dieser Weg wird von der Welt gewiss unterstützt: der Weg eines Dialoges. Die Kirchen setzen sich bereits seit langem für einen solchen Dialog ein“, sagte Yoman.
Ruben Magai wurde mehrfach gebeten, die Reaktionen des Provinzparlamentes gegenüber den Forderungen der Bevölkerung darzustellen, wie beispielsweise die Rückgabe des Sonderautonomiegesetzes. Der Abgeordnete beschrieb die Rolle des Parlaments als die eines Vermittlers. „Die Antworten werden letztendlich vom Staat gegeben“, erklärte Ruben Magai.
Er vermute, dass die Bildung der „Einheit zur beschleunigten Entwicklung Papuas und West Papuas“ UP4B (Unit Percepatan Pembangunan Papua dan Papua Barat) eine Antwort Jakartas auf die Rückgabe des Sonderautonomiegesetzes gewesen sei. Die Einheit der Papua und ihrer unterschiedlichen Positionen ist nach Ansicht von Ruben Magai sehr wichtig. Was stattdessen aber geschehe, sei das Aufkommen vieler verschiedener Meinungen und Aspirationen und niemand sei bereit, die eigene Position aufzugeben. „Diese Situation signalisiert der Welt, dass Ihr nicht vereint seid. Die einen reden von der Unabhängigkeit, die anderen fordern ein Referendum und wiederum andere einen Dialog“, kritisierte Ruben Magai mit Nachdruck.
Als Beispiel nannte er den Dritten Papua-Kongress, der von der OPM abgelehnt wurde. „Wir sind verwirrt und wissen nicht, wie wir darauf reagieren sollen. Also sagen wir lieber gar nichts“, erklärte der Abgeordnete. In einer schriftlichen Zusammenfassung des Menschenrechtsberichts durch Kristina Neubauer heißt es, dass der Bericht das Ergebnis der Zusammenarbeit von drei internationalen Menschenrechtsorganisationen ist (Faith-based Network on West Papua, Franciscan International und Asian Human Rights Commission). Der Bericht wurde bereits am 2. November 2011 auf Englisch in Genf, Schweiz, veröffentlicht.
Der englische Titel des Berichts lautet „Human Rights in Papua 2010/11“. Zur Veröffentlichung des internationalen Menschenrechtsberichts in Genf war auch die Indonesische Botschaft an den Vereinten Nationen eingeladen. In einem Dialog mit dem FBN und weiteren internationalen Nichtregierungsorganisationen habe die Vertreterin der Indonesischen Regierung hinsichtlich des internationalen Menschenrechtsberichts gesagt, dass „der Schutz der Menschenrechte eine Priorität der Indonesischen Regierung“ darstelle. „Das FBN stimmt dieser Aussage nicht zu, da der Schutz der Menschenrechte keine Priorität der Indonesischen Regierung im Lande Papua ist. Dass der Schutz der Menschenrechte in Papua noch nicht gewährleistet ist, beweist der aktuelle Bericht des FBNs“, erklärte Kristina Neubauer.
Der Menschenrechtsbericht 2010/11 ist eine Dokumentation von Verletzungen sozialer, politischer, wirtschaftlicher und kultureller Menschenrechte der indigenen Papuabevölkerung in den Jahren 2010/11. „Der Bericht erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit, da viele Menschenrechtsverletzungen in Papua noch im Dunkeln geschehen und bis heute nicht gemeldet sind“, heißt es.

Übersetzung aus dem Indonesischen von Kristina Neubauer, Jayapura

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