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Komnas HAM führt Gespräch mit UN-Hochkommissarin für Menschenrechte und will Friedensdialog in Westpapua voranbringen

Im März berichtete das Westpapua-Netzwerk über die Pläne von Komnas HAM, den Friedensdialog zwischen Jakarta und Westpapua voranbringen zu wollen. Bereits damals äußerten Stimmen aus Westpapua die mangelnde Distanz von Komnas HAM in dieser Rolle. Komnas HAM ist die nationale Menschenrechtsinstitution Indonesiens und somit eine vom Staat eingesetzte Institution, die jedoch unabhängig von diesem agieren soll.

Im Juni haben Vertreter von Komnas HAM die UN in Genf besucht und dort im Gespräch mit der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, „die Initiative für einen friedlichen Dialog über Papua übermittelt“, so der Komnas HAM Vorsitzende Taufan Damanik. Damanik sagte, dass der friedliche Dialog von Komnas HAM als ein Ansatz zur Lösung der verschiedenen Menschenrechtsprobleme in Papua initiiert wurde. Nach seiner Aussage habe Michelle Bachelet den Plan begrüßt. Die Kommission ist zuversichtlich, dass ein friedlicher Dialog über Papua verwirklicht werden könne und Damanik hofft, dass alle Parteien die Bemühungen unterstützen werden.

Bei den beiden möglichen Gesprächspartnern gibt es jedoch unterschiedliche Ansichten über den Inhalt der Friedensgespräche. Für die Papuas habe der Konflikt bereits eine internationale Dimension erreicht und Friedensgespräche müssten daher auch von der UN eingeleitet und begleitet werden, so Sebby Sambom, der Sprecher der TPNPB-OPM, in einer Presseerklärung im Februar 2022. Zudem fordern viele Papuas immer noch ein Referendum über die Frage der staatlichen Zugehörigkeit bzw. Unabhängigkeit Westpapuas. Das 1969 abgehaltene Referendum, das als „Act of No Choice“ bekannt ist, stellt in ihren Augen kein ausreichendes Referendum dar. Für die Zentralregierung in Jakarta stellt sich die Frage der staatlichen Zugehörigkeit bzw. Unabhängigkeit Westpapuas jedoch nicht und soll auch kein Bestandteil potentieller Friedensgespräche werden.