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Westpapua: Menschenrechte unter Druck (animierte Grafik: WPN)

Menschenrechtsverteidiger angeschossen

Angriff auf offener Straße

Am 17. Juli wurde auf offener Straße auf den Anwalt und Menschenrechtsaktivisten Yan Christian Warinussy geschossen. Er wurde durch eine Kugel – mutmaßlich ein Luftgewehrprojektil – verletzt, überlebte den Angriff jedoch.

Warinussy ist in Westpapua ein angesehener Anwalt und setzt sich seit vielen Jahren für den Menschenrechtsschutz in Westpapua ein. Er leitet das Forschungsinstitut für „Legal Aid Assessment and Development“ (LP3BH) in Manokwari. 2005 wurde er für seinen Einsatz mit dem in Kanada verliehen John Humphrey Freedom Award geehrt. Mit dieser Auszeichnung wurden seine Bemühungen gewürdigt, grobe Menschenrechtsverletzungen in Westpapua aufzudecken und die Rechte der Ausgegrenzten zu verteidigen, obwohl er selbst immer wieder eingeschüchtert und bedroht wurde.  

Erst Ende Juni Forderung nach Gerechtigkeit im internationalen Papua-Tribunal

Ende Juni 2024 gab Yan Christian Warinussy das Eingangsstatement zu der Geschichte Westpapuas im Rahmen des „Permanent People’s Tribunal on State and Environmental Violence in West Papua“ (PPT) ab. Sein Aufruf an das Richtergremium in London: „We hope to bring Justice“.

Zwei Tage nach dem Angriff auf Warinussy veröffentlichte das Generalsekretariat des PPT eine schriftliche Stellungnahme zu dem Fall und betonte die zentrale Bedeutung seiner Rede „um die Kontinuität der vergangenen und gegenwärtigen Gewalt gegen die wehrlose Zivilbevölkerung und die Umwelt in der Region zu verdeutlichen.“ Weiter schreibt das Generalsekretariat des PPT:

„Wir können nicht umhin, den Angriff vom Mittwoch, der glücklicherweise erfolglos blieb, mit der ständigen Gefahr in Verbindung zu bringen, der Menschenrechtsverteidiger*innen aufgrund ihrer Arbeit zur Aufdeckung der äußerst kritischen Situation in der Region ausgesetzt sind, wie unter anderem von mehreren Einrichtungen der Vereinten Nationen berichtet wurde. Auch das Richtergremium des PPT erkannte dieses Risiko in der unmittelbar nach Abschluss der öffentlichen Anhörung abgegebenen Erklärung an und bescheinigte den Zeug*innen und Ankläger*innen extremen Mut bei ihrer legitimen Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit in Westpapua.

Das Generalsekretariat der PPT drückt nicht nur seine tiefe Verurteilung derjenigen aus, die materiell und mehr noch institutionell für den Angriff verantwortlich sind, sondern erklärt auch, dass dieses Ereignis für das endgültige Urteil des Richtergremiums untersucht werden wird, um die Situation der Verwundbarkeit von Menschenrechtsverteidiger*innen in Westpapua sichtbar zu machen und gleichzeitig die Anerkennung der unantastbaren Rechte der Völker Westpapuas auf ein Leben in Würde zu bekräftigen.

Das PPT schließt sich der Empörung an, die viele nationale und internationale Organisationen in diesen Stunden zum Ausdruck bringen, und fordert die [indonesische, Anm. d. WPN] Regierung auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um die Vorfälle unparteiisch zu untersuchen und das Leben und die Unversehrtheit von Warinussy und den Menschenrechtsverteidiger*innen in Westpapua zu schützen.“