Westpapua auch im internationalen politischen Kontext sichtbar zu machen, ist eine Aufgabe, die besonders von Staaten des Pazifiks häufig im Rahmen der UN-Generalversammlung aufgegriffen wird. Bereits letztes Jahr berichtete das Westpapua-Netzwerk von der Rede des Premierministers von Vanuatu (Bob Loughman), der den notwendigen Schutz der Menschenrechte in Westpapua ansprach und die indonesische Regierung dazu aufforderte, der Forderung des Pacific Island Forums nachzukommen und Vertretern des OHCHR einen Besuch in Westpapua zu gestatten.
Nachdem die UN-Generalversammlung letztes Jahr erstmals nur virtuell stattgefunden hatte, nahm in diesem Jahr ein Teil der Staatenvertreter physisch in New York daran teil, während andere digital per Video teilnahmen.
Auch in diesem Jahr äußerte Bob Loughman (siehe Bild), Premierminister von Vanuatu, in seiner Online-Rede während der Generaldebatte seine Besorgnis über die Menschenrechtslage in Westpapua. (hier geht es zum Video auf YouTube – Westpapua ab Minute 24:44)
„In meiner Region kämpfen Neukaledonien, Französisch-Polynesien und Westpapua immer noch um Selbstbestimmung. Unter Hinweis auf den in der UN-Charta verankerten Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker ist es wichtig, dass die UN und die internationale Gemeinschaft die betreffenden Gebiete weiterhin unterstützen und ihnen die gleiche Chance geben, ihre eigene Staatlichkeit zu bestimmen“, so Laughman.
Er ging auf die Situation in Westpapua ein und forderte die internationale Gemeinschaft auf, einen Besuch des UN-Hochkommissars für Menschenrechte in Westpapua zu überwachen und zu unterstützen. „In meiner Region leidet die indigene Bevölkerung Westpapuas weiterhin unter Menschenrechtsverletzungen. Die Staats- und Regierungschefs des Pacific Islands Forum und der AKP-Staaten (Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten) haben die indonesische Regierung aufgefordert, dem Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen zu gestatten, die Provinz Westpapua zu besuchen und eine unabhängige Bewertung der Menschenrechtslage vorzunehmen. Bis heute gibt es kaum Fortschritte bei diesem Plan. Ich hoffe, dass sich die internationale Gemeinschaft im Rahmen eines angemessenen, von den Vereinten Nationen geleiteten Prozesses ernsthaft mit diesem Problem befasst und es auf faire Weise angeht“, erklärte Laughman in seiner Rede.
Einen Tag zuvor hatte James Marape, Premierminister von Papua-Neuguinea, die Bedeutung eines Besuchs unabhängiger UN-Beobachter unterstrichen, um die Menschenrechtsprobleme in Westpapua anzugehen, wie es in einem Kommuniqué des Pacific Islands Forum 2019 heißt, das kurz nach dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Pazifikraums 2019 veröffentlicht wurde.
„… Ich möchte auch an das Pacific Islands Forum Anfang 2019 und den ausstehenden Besuch der Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen erinnern, um die Menschenrechtsprobleme in unserer regionalen Nachbarschaft anzugehen. Dieser Besuch ist sehr wichtig, um sicherzustellen, dass die größeren Völker der Region in ihren jeweiligen Hoheitsgebieten Frieden haben und ihre Rechte und ihre kulturelle Würde in vollem Umfang gewahrt werden“, so Marape in seiner Rede.
