In der Erklärung des Rates heißt es: „Die Mitglieder des Rates drücken ihre tiefe Sorge über die Eskalation des Konfliktes in Papua …aus.“ VEM Vollversammlung Die Vollversammlung der VEM- Mitgliedskirchen wählt aus ihrer Mitte den 24 Mitglieder umfassenden Rat. Je 8 Mitglieder kommen aus Asien, Afrika und Deutschland.Das Bild zeigt Teilnehmer der ersten Vollversammlung 1996. Der international zusammengesetzte Rat der Vereinten Evangelischen Mission trat im Oktober 2006 zusammen und beschäftigte sich u.a.auch mit der Lage der Menschenrechte in West Papua. Er verabschiedete eine öffentliche Erklärung. Darin heißt es: Der Konflikt in West-Papua bleibt ungelöst. Die Hoffnungen auf eine politische Lösung schwinden schnell. Ein Grund dafür ist, dass die indonesische Zentralregie­rung die Reformen in Politik und Verwaltung, die das Gesetz für besondere Autono­mie (Special Autonomy Law) von 2001 vorsieht, nur mangelhaft durchgeführt hat. Zudem sind Misswirtschaft und Korruption der lokalen Verwaltung verantwortlich dafür, dass die Bevölkerung von der verbesserten finanziellen Situation der Provinz nicht profitiert hat. Auch haben die weitere Stationierung von Soldaten und der lau­fende Abbau natürlicher Ressourcen durch ausländische Firmen zu anhaltender Wut, Angst und Frustration unter den Papua beigetragen. Gewaltausbrüche und blutige Zusammenstöße zwischen verzweifelten jungen Papua und Sicherheitskräften wie im März 2006 haben zu einer äußerst brisanten Lage geführt. Im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod von fünf Mitgliedern der Sicherheitskräfte bei den Märzde­monstrationen wurden Studenten, die festgenommen und vor Gericht gebracht wor­den waren, von Mitgliedern der Polizei zusammengeschlagen und gefoltert. Zeugen in diesen Verfahren wurden eingeschüchtert. Die Evangelische Kirche von Papua (GKI) hat ihre ökumenischen Partner zu einer Eil­aktion aufgerufen, um die in Abepura inhaftierten Studenten zu schützen. Die VEM hat mit Briefen an die örtlichen Behörden in Papua, aber auch an die deutsche Regie­rung, auf diesen Appell reagiert. Die Mitglieder des Rates drücken ihre tiefe Sorge über die Eskalation des Konfliktes in Papua und die berichteten Versäumnisse bei der Umsetzung des Autonomiegesetzes aus. Der Rat drückt auch seine Solidarität mit der GKI und ihren Menschen aus und betont, dass alle Mitglieder der VEM-Gemeinschaft betroffen sind und leiden, wenn Menschen aus einer Mitgliedskirche diskriminiert werden. Der Rat ruft die Kirchenführer aus Asien und Deutschland, die im November 2006 die GKI besuchen werden, auf, diese Botschaft der Solidarität und der Sorge im Namen des Rates zu überbringen und die Verbindungen zwischen der GKI und VEM-Mitgliedskirchen in Asien zu stärken. Der Rat bittet alle VEM-Mitgliedskirchen, für die GKI und die Brüder und Schwestern in Papua zu beten, vor allem für jene, die von Folter und Schikanen bedroht sind. Der Rat bittet die VEM, weiterhin die Kampagne der Kirchen in Papua für Papua als Land des Friedens zu unterstützen.

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Das seit dem 17. November vermisste Flugzeug ist gefunden worden. Alle 12 Insassen sind beim Absturz getötet worden. An Bord befanden sich neun Passagiere und drei Besatzung. Unter den Passagieren waren drei Direktoren verschiedener Büros der Bezirksverwaltung des Bezirks Puncak Jaya (Mulia).

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WPN 6.Dezember 2008
Nach dem 1. Dezember, dem 47. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung West-Papuas, reagiert die Polizei in Papua nervös. Es kam zu Verhaftungen, Einschüchterungen und Drohungen. 2008-10-21buchtar-tabuni-da Buchtar Tabuni und seine Anwältin Anum Siregar bei der Festnahme am 16.10.2008 Am 3. Dezember wurde in Jayapura der Aktivist Buchtar Tabuni ohne Haftbefehl festgenommen. Sein Anwalt erklärte, dass er zwar nicht geschlagen, aber beschimpft wurde. Buchtar Tabuni ist der Vorsitzende einer Gruppe, die sich die Forderungen der International Parlamentarians for West Papua zu eigen gemacht hat. Die Gruppe fordert eine Überprüfung des Referendums von 1969 – des sog. Act of Free Choice – und ein neues Referendum. Sie vertritt das Recht aller Völker auf Selbstbestimmung entsprechend den Grundsätzen der internationalen Gemeinschaft. Buchtar Tabuni hatte am 16. Oktober eine genehmigte Demonstration organisiert, mit der die Gründungsveranstaltung der International Parlamentarians for West Papua in London unterstützt werden sollte. Er wurde schon am 18. Oktober verhaftet und verhört, aber wieder freigelassen. Seine erneute Verhaftung unmittelbar nach den Veranstaltungen zum 1. Dezember soll alle die einschüchtern, die eine Selbstbestimmung der Papua wünschen oder fordern. Etwa 100 Anhänger Buchtars demonstrierten vor dem Polizeigebäude und forderten seine bedingungslose Freilassung. Am 5. Dezember durchsuchte die Polizei ein Haus in Sentani, in dem das sog. Büro zur Feier des 1. Dezember untergebracht ist. Es wurden Papiere und Bücher beschlagnahmt. Am 1. Dezember hatten in Manokwari auf den Straßen sog. sweeping, Polizeikontrollen, stattgefunden. Dabei wurde Edison Baransano verhaftet und den ganzen Tag festgehalten, weil man in seiner Tasche ein Transparent mit dem Symbol der Morgensternflagge gefunden hatte. Bei der Verhaftung wurde er mit Gewehrkolben geschlagen, auf den Boden geworfen und mit Stiefeln getreten. Seither erhält er über sein Mobiltelefon anonyme Kurznachrichten, in denen er und seine Ehefrau bedroht werden. Am 6.12. wurden Barnabas Mandacan, der Vorsitzende des Adatrates (DAP) von Manokwari, und John Warijo, der Vorsitzende des nationalen Komitees der Jugend von Papua (KNPP), von der Polizei vorgeladen und verhört. Sie hatten am 1. Dezember einen Demonstrationszug organisiert, an dem bis zu 2000 Personen teilgenommen hatten. An einer Brücke war eine Morgensternflagge von Unbekannten aufgehängt worden. Schon am 30. November fand am späten Abend im Gefängnis von Abepura eine Durchsuchung statt, die von einer 60 köpfigen externen Truppe von Polizei und Militär durchgeführt wurde. Man fand lediglich eine Jacke mit einem aufgenähten Symbol der Morgensternflagge und zwei Mobiltelefone. Selbst das Gefängnispersonal war überrascht von dieser unverhältnismäßigen Aktion. Während diese Aktionen die Nervosität der indonesischen Polizei in West-Papua zeigen, ließ man im Zentrum der Hauptstadt Jakarta eine Demonstration zum 1. Dezember ungestört stattfinden. Dazu hatte sich ca. 300 Personen, vorwiegend Studenten, versammelt. Die britische Europaabgeordnete Dr. Caroline Lucas betonte in einer Presseerklärung zum 1. Dezember das Recht der Papua auf Selbstbestimmung. Dr. Lucas gehört der Grünen Partei – Green Party – an und ist Mitglied der International Parlamentarians for West Papua. (sz)

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WPN 10. September 2008
„Es ist ein Fehler, dass sich unsere Regierung einem Dialog mit den Papua verweigert.“ Das ist der rote Faden in der sogenannten ROAD MAP, die vom wissenschaftlichen Regierungsinstitut LIPI vor wenigen Wochen veröffentlich wurde. Während die indonesische Regierung dem Ausland gegenüber immer behauptet, die Probleme in der Provinz Papua seien gelöst, deckt die Road Map viele ungelöste Konflikte auf. Sie fasst diese Probleme unter vier Gesichtpunkten zusammen: 1. Die Marginalisierung und Diskriminierung der indigenen Papua. Die Politik hat diese Probleme bisher nicht anerkannt und keine Schritte zur Stärkung und Integration der Papua in die moderne indonesische Gesellschaft unternommen. Man hat ihre Würde missachtet und ihre Identität zerstört. 2. Das völlige Versagen der regierungsamtlichen Entwicklungspolitik. Bildungs- und Gesundheitswesen liegen am Boden. Nichts wurde getan, die subsistenz-wirtschaftlich geprägten Papua vorzubereiten und an ein modernes Wirtschaftsleben heranzuführen. 3. Der politische Status Papuas: Die Papua verstehen die Geschichte, die zur Integration in die Republik Indonesien geführt hat, als eine Geschichte der gewaltsamen Annexion unter Verletzung internationaler Vereinbarungen (das New York Agreement 1962 und der sog. Act of Free Choice 1969). Indonesien war nie bereit, über diese Geschichte einen offenen Dialog zu führen und sie aufzuarbeiten. 4. Die Menschenrechtsverletzungen seit 1963: Die indonesische Regierung hat nie die Verantwortung für die unzähligen Menschenrechtsverletzungen vor allem seitens der Sicherheitskräfte übernommen. Sie müssen dringend vor unabhängigen Menschenrechtsgerichtshöfen verhandelt werden, um die Straflosigkeit (Impunity) zu beenden. Sofern das nicht mehr möglich ist, sollte eine Wahrheits- und Versöhnungskommission diese 45-jährige Leidensgeschichte aufarbeiten, um die Würde der Opfer wiederherzustellen. Die ROAD MAP fordert einen Dialog in Analogie zu den Verhandlungen zwischen der indonesischen Regierung und der Freiheitsbewegung in Aceh (GAM) unter internationaler Vermittlung. Sie nennt die Probleme Papuas einen Teufelskreis, der durchbrochen werden muss. Sie beklagt, dass jede kritische Äußerung gegenüber der Regierungspolitik von Seiten einer Papuaorganisation gleich als „Separatismus“ abgestempelt und kriminalisiert wird. Die Regierung wird aufgefordert, sich offen den für sie „sensitiven“ Fragen zu stellen wie etwa der Frage nach kulturellen Symbolen der Papua – gemeint ist die Morgensternflagge. Es sei ungesund und diskriminierend, dass z.B. von 8.700 Polizeikräften in Papua nur 1.500 indigene Papua seien. Allerdings müssen sich auch die Papua in der ROAD MAP sagen lassen, dass durch die Anstellung vieler Papua als Beamte seit 2000 die Kompetenz im öffentlichen Dienst nachgelassen hat, da viele Beamte für ihre Aufgabe nicht ausreichend qualifiziert sind. Dies wird allerdings wieder der Regierung angelastet, die für diese Politik verantwortlich ist. Auch das indonesische Militär kommt in der ROAD MAP nicht ungeschoren davon. In Konfliktfällen, z.B. in Landrechtsfragen, stehe es immer auf Seiten der Regierung oder auf Seiten der Großunternehmer, niemals auf Seiten der Bevölkerung. Im übrigen sei die Provinzregierung jahrelang von einer military bureaucracy dominiert worden, was zusätzlich zu Menschenrechtsverletzungen geführt habe. Man darf gespannt sein, wie die indonesische Regierung auf diese kritische Stimme reagiert. Die Studie wurde von der Regierung finanziert, daher sollte sie bereit sein, entsprechend dem Vorschlag der ROAD MAP in einen Dialog mit den indigenen Papua einzutreten. (sz)

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WPN 11.April 2008.
Am 25. Oktober 2007 ließ sich der Gouverneur von Papua, Barnabas Suebu, im Royal Court of Justice in London vom Time Magazine den Ehrentitel Hero of Environment verleihen. Zwei Tage später folgte aus diesem Anlass eine Ehrung in der indonesischen Botschaft in Den Haag, Niederlande. (siehe Aktuelles vom 2.November 2007 auf dieser Website) Als sich jedoch am 17. März 2008 40 Investoren im Gouverneurspalast in Jayapura versammelt hatte, gab Suebu bekannt, dass er das Ausfuhrverbot lockern werde. Das Time Magazine verlieh Suebu den ehrenvollen Titel, weil er die Wälder Papuas – die letzten zusammenhängenden Regenwälder unseres Globus – nicht mehr abholzen lassen, sondern sie als Kohlenstoffspeicher in den viel diskutierten Emissionshandel einbringen wollte. Daher war er auch prominenter Vertreter seines Landes auf dem Klimagipfel in Bali im Dezember vorigen Jahres. Als sich jedoch am 17. März 2008 40 Investoren im Gouverneurspalast in Jayapura versammelt hatte, gab Suebu bekannt, dass er das Ausfuhrverbot lockern werde. Die Investoren atmeten auf, das legale und illegale Holzgeschäft kann weitergehen. Der Vorsitzende der Vereinigung der indonesischen Holzunternehmer, Herr Soewarni, begrüßte die Lockerung des Ausfuhrverbotes. „Unsere Mitglieder brauchen Zeit. Sie wollen eine Holzverarbeitungsindustrie in Papua aufbauen, doch das geht nicht von heute auf morgen. Sie müssen zunächst Holz ausführen können, um das Kapital für die Investitionen in Papua zu erwirtschaften.“ Suebu gab zu, dass er das Ausfuhrverbot auf Drängen von Präsident und Vizepräsident gelockert habe. Schon das Time Magazine schrieb im Oktober: Mit seinem Ausfuhrverbot „stellt er sich gegen die in Papua etablierte Geschäftswelt und gegen das Militär, welches bisher vom Holzeinschlag profitiert hat,“ und fragte: Wird er dem Druck von Jakarta standhalten können? – Er konnte das offenbar nicht. Das Sonderautonomiegesetz, seine rechtliche Handhabe, interessiert weder die Garde in Jakarta noch die Geschäftemacher in der Provinz. (sz) Quelle: Cendrawasih Pos vom 18. März 2008

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WPN 2. Januar 2008.
Indonesien ist nervös – auch wenn der Anlass nichtig ist. In einem kleinen Dorf am Rande West-Papuas auf der Insel Biak fand eine Hochzeit statt. Zur Tradition gehört es, dass der Brautpreis von der Familie des Bräutigams in einer feierlichen Zeremonie den Eltern und Brüdern der Braut überbracht wird. Die Überbringer kamen am Vormittag des 16. Dezember 2007 mit lockerem Tanzschritt zum Haus der Brauteltern. Zu ihrer Gruppe gehörte auch Großmutter Yuliana Rumbiak, sie ist 53 Jahre alt. Morgensternflagge Um die Anwesenden zu erheitern, entrollte sie während des Tanzes zunächst die rot-weiße indonesische Nationalflagge, dann die Morgensternflagge. 24 Stunden später stand die Polizei vor ihrem Haus, nahm sie fest und brachte sie ins Polizeigefängnis der Stadt Biak. Sie soll gegen die Paragrafen 106, 154, 155/55 des Strafgesetzbuches verstoßen haben: Landesverrat oder Hochverrat (makar). Ein ähnlicher Fall ereignete sich im Juli 2007 in Jayapura. Während eines Tanzes zur Einsetzung der neugewählten Leitung des Adatrates hatte die Tänzerin LEVINA BISAY von der Tanzgruppe SAMPARI aus Manokwari die Morgensternflagge entrollt. Die Gruppe konnte zwar nach Manokwari zurückkehren. LEVINA BISAY wurde jedoch schon zweimal von der Polizei in Jayapura vorgeladen. Sie leistete den Vorladungen keine Folge, weil sie kein Geld hat, nach Jayapura zu reisen. Sie wurde aber nicht gefangen gesetzt, weil der Fall bei der Polizei in Jayapura liegt und diese offensichtlich keine Amtshilfe von der Polizei in Manokwari erhält. Manokwari liegt 800 km westlich von Jayapura. Der Morgenstern und damit auch die Morgensternflagge ist ein wichtiges kulturelles Symbol vor allem für die Bewohner der Insel Biak. In der Biaksprache heißt der Morgenstern SAMPARI – wie jene Tanzgruppe aus Manokwari. Die Provinz Papua hat nach dem Autonomiegesetz das Recht, ein eigenes kulturelles Symbol in der Form einer Flagge zu besitzen. Längst ist beschlossen, dass dies die Morgensternflagge sein soll. Doch Indonesien sperrt aus Angst vor Separatismus alte Frauen ins Gefängnis. Die Regierung sollte sich um Verständnis für die Kultur der Papua bemühen.

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Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen.
Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der Demonstranten, die Fensterscheiben des Militärstützpunktes zerschlugen und mit Gegenständen warfen.
Yones Douw, der zur Beobachtung des Protests vor Ort war, lief auf das Militärgelände, um die aufgebrachte Menge zu beruhigen. Die Demonstranten sollen daraufhin gemeinsam mit Yones Douw das Gelände verlassen haben.
Das Militär reagierte nun seinerseits mit Gewalt: Soldaten feuerten Warnschüsse ab und begannen, auf offener Straße auf Demonstranten einzuschlagen. Dabei hatten sie vor allem den in der Öffentlichkeit bekannten Menschenrechtsverteidiger Yones Douw im Visier.
Mindestens fünf Soldaten sollen mit Holzlatten auf Yones Douw eingeschlagen und ihm Verletzungen an Kopf, Schulter und Handgelenken zugefügt haben. Auch der Vater des Ermordeten Derek Adii, Damas Adii, wurde durch Militärangehörige mit Holzlatten attackiert. Während Yones Douw geschlagen wurde, hörte er die Soldaten sagen: „Diesen Tieren muss eine Lektion erteilt werden“ und „Tötet die Leute einfach“. Eine ärztliche Versorgung soll Yones Douw anschließend im Krankenhaus untersagt worden seien, da das Personal für die medizinische Behandlung einen Brief der Polizei verlangt habe.
Yones Douw leidet seitdem vor allem unter Kopfverletzungen und ist besorgt um seine Gesundheit und Sicherheit. 2009 war er bereits Opfer polizeilicher Gewalt gewesen.
Menschenrechtsorganisationen und Kirchen Papuas verurteilen die Gewalt an Yones Douw und anderen Menschenrechtsverteidigern in Papua. In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 17. Juni 2011 fordern sie explizit den Schutz von Menschenrechtsverteidigern durch den indonesischen Staat.
Amnesty International hat in einer Eilaktion (Urgent Action) dazu aufgerufen, zum Schutz von Yones Douw Briefe an die indonesischen Behörden zu schicken. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann bei der Koordinationsstelle des West Papua Netzwerkes weitere Informationen und einen entsprechenden Musterbrief anfordern.

Kristina Neubauer

(Q.: Amnesty International: UA:188/11 Index:ASA 21/014/2011 Indonesia, 17.06.2011; Sekretarias Biro Keadilan dan Perdamaian Klasis Nabire; Siaran Pers Bersama Koalisi Para Pembela HAM di Tanah Papua „Jaminan Perlindungan Pembela HAM…?).

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von Ben Bohane in Port Vila – Montag, 7. April 2008, aus dem Pacific Magazine
Der wichtigste Gipfel in 45 Jahren Kampf um die Unabhängigkeit West Papuas findet zur Zeit in Vanuatu statt, wo sich Papuaführer treffen. Die Versammlung begann in einem kleinen Haus hinter einer Südseekirche mit einem feierlichen Gottesdienst und dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne. Papuadelegierte aus aller Welt versuchen etwas zu schaffen, was ihnen bisher in ihrem langen Streit gefehlt hat – eine einige Führerschaft. Ihrem Kampf fehlte oft die Unterstützung, weil politische Gruppen und auch der militärische Flügel der OPM (Organisasi Papua Merdeka = Bewegung für ein freies Papua) über Jahre zersplittert waren. Diese Differenzen hatten vor allem mit der in Melanesien weit verbreiteten “Big Man”- Haltung – also persönliche Eifersüchtelei – zu tun, weniger mit unterschiedlichen oder widerstretenden Ideologien. Sie alle sehen die Notwendigkeit der Unabhängigkeit und lehnen die Autonomieversprechungen Indoensiens ab. Die vielen unterschiedlichen Volkgruppen in West Papua, die relative Armut und die schwierige geographische Konstellation hat dazu geführt, dass in der Vergangenheit ganz unterschiedliche Persönlichkeiten – Politiker oder Militärs – die Führerschaft im Widerstand gegen Indonesien beanspruchten und ziemlich autonom handelten. Es war Chief Theys Eluay, der Vorsitzende des Präsidiums des Papuarates, der eine Zeit lang mit großer Unterstützung rechnen durfte. Doch er wurde von einer indonesischen Sondereinheit (Kopasssus) ermordet. Seither gibt es eine Art Führerschafts-Vakuum, das zu Spannungen zwischen den verschiedenen Gruppen führte, z.B. zwischen dem Präsidium des Papua-Rates, das seither praktisch schweigt, und den OPM-Guerillias, die im Busch operieren. Die Konferenz in Vanuatu scheint einen Versuch machen zu wollen, die Gegensätze zu überbrücken und die diversen Gruppen wieder unter dem Banner der OPM zusammen zu bringen. Die Konferenz ist das bedeutendste Treffen von Persönlichkeiten aus West-Papua, seit die OPM 1964 gegründet wurde. “Dies ist ein historisches Treffen und der Abschluss eines Konsultationsprozesses, der im Jahr 2000 begann und seit acht Jahren andauert,” sagte Andy Ayamiseba, ein West Papua – Führer. Seine stille Diplomatie hat dazu beigetragen, dass Vanuatu eines der wenigen Länder ist, die West Papua kontinuierlich auf der politischen Bühne unterstützen. “Wir werden eine Pyramidenstruktur mit einem Führer an der Spitze schaffen, der von unserm Volk und der internationalen Gemeinschaft anerkannt werden kann.“ Man könnte vielleicht auf Richard Yoweni tippen. Er ist OPM Kommandeur in der Manokwari – Region, 66 Jahre alt, am längsten von allen in der Widerstandsbewegung aktiv, Er schloss sich der Bewegung 1966 an, nachdem er aus Jakarta zurückgekehrt war, wo er einige Jahre zum Mechaniker ausgebildet wurde. Die Regierung von Vanuatu hat sich von dem Gipfeltreffen distanziert. In einer Fase der Vorbereitung wollte sie aus Sicherheitsgründen absagen. Doch Präsident Kalkot Mataskelekele bestätigte kürzlich im Parlament, dass West-Papua sich in Vanuatu der Unterstützung von allen Seiten sicher sein kann: “Der Kampf des Volkes von West-Papua um seine Freiheit wird immer in den Herzen des Volkes von Vanuatu Platz haben.“ Vanuatu wird weiterhin eine Art Rettungsseil (lifeline) für die West-Papuas bleiben, trotz Druck von Jakarta und Canberra. Das gehört zu Vanuatus robuster und unabhängiger Außenpolitik. Sie gründet sich auf den eigenen Kampf um die Unabhängigkeit von Großbritannien und Frankreich, die 1980 erreicht wurde. Vanuatu war die einzige Nation im Pazifik, die sich während des kalten Krieges der Bewegung blockfreier Staaten angeschlossen hatte und hat sich immer eingesetzt für den Unabhängigkeitskampf indigener Völker, sei es in Osttimor, Tahiti oder Neu Caledonien. (übersetzt aus dem Englsichen von sz) http://www.pacificmagazine.net/news/2008/04/07/towards

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