An alle Freundinnen und Freunde West-Papuas, Der 1. Dezember ist in West-Papua immer ein ganz besonderer Tag Der 1. Dezember in West-Papua: AIDS und politische Gefangene Filep und Yusak (allein) Filep Karma und Yusag Pakage im Gefängnis (mit Besuch aus Deutschland Der 1. Dezember ist in West-Papua immer ein ganz besonderer Tag, da am 1. Dezember 1961, zur Zeit der niederländischen Kolonialregierung, der West-Neuguinea Rat (die Papua-Volksvertretung) den Beschluss fasste, Niederländisch Neuguinea hinfort “West Papua” zu nennen.Außerdem einigten sich die Volksvertreter auf eine Hymne (O Papua, mein Land) und eine Fahne (Morgensternflagge), die neben der niederländischen Trikolore wehen durfte, und sprachen sich für die Selbstbestimmung West-Papuas aus. Die Republik Indonesien, die im Mai 1963 das Mandat über West-Papua von den Vereinten Nationen übernommen hatte, sieht in der Feier des 1. Dezember einen separatistischen Akt. Papuas, die an diesem Tag die Morgensternflagge hissen, müssen mit 10 bis 15 Jahren Gefängnis rechnen (wie im Fall Yusak Pakage und Filep Karma vor genau einem Jahr). Da der heutige 1. Dezember der weltweite Anti-AIDS-Tag ist, denken wir nicht nur an die politischen Gefangenen, sondern auch in besonderer Weise an die Menschen in West-Papua, Indonesien, die unter den schlimmen Folgen von HIV und AIDS leiden. Nach Jakarta hat West-Papua die höchste Rate an HIV-Infektionen in Indonesien (am 30. September 2006 waren es 2770, davon 1119 AIDS-Erkrankungen). Die Dunkelziffer dürfte besonders hoch liegen. Frauen sind in West-Papua besonders stark betroffen (uh) (E-Informationsbrief Nr. 185 vom 1. Dezember 2006) Quellen: John Saltford, The United Nations and the Indonesian takeover of West Papua, 1962-1969, RoutledgeCurzon, London/New York, 2003; Dinas Kesehatan Propinsi Papua, INFORMASI HIV/AIDS TANAH PAPUA (TRIWULAN III 2006).

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In memoriam Wim Zonggonau Ein großer Papua-Führer stirbt in Sydney E-Info 183 vom 13. Oktober 2006: Ein großer Papua-Führer stirbt in Sydney In memoriam Wim Zonggonau Ein großer Papua-Führer stirbt in Sydney Der bekannte Papua-Führer Willem (Wim) Zonggonau starb am 2. Oktober 2006 im Royal North Shore Hospital, Sydney, Australien im Alter von 64 Jahren an einem schweren Herzanfall. Eine Autopsie hat ergeben, dass es sich um einen natürlichen Tod handelt. Wim Zonggonau war einer der großen Papua-Nationalisten, der sich zeitlebens für ein freies West-Papua eingesetzt hatte. In der 1960er Jahren war Zonggonau sowohl Mitglied des Provinzparlaments als auch des Nationalen Oberhauses (MPR) in Jakarta. Unter dem Suharto-Regime musste er 1969 wegen seiner scharfen Kritik an dem Referendum, dem so genannten Act of Free Choice bzw. dem Act of No Choice, nach Papua-Neuguinea ausweichen, wo er in Port Moresby im Exil lebte. Im Juli 1969 wollte Zonggonau zusammen mit Clemens Runawery in New York gegen die Manipulation des Referendums durch Indonesien protestieren. Er hatte Zeugenaussagen von mehreren Papua-Führern zu dem Einschüchterungen und Bedrohungen seitens der indonesischen Streitkräfte (die dazu geführt haben, dass die 1022 Wahlmänner für den Anschluss West-Papuas an Indonesien stimmten), im Gepäck. Auf der Durchreise in Papua-Neuguinea, damals noch unter australischem Mandat, mussten sie das Flugzeug verlassen und wurden festgenommen. Man nimmt an, dass Australien sich dem indonesischen Druck gebeugt hatte. Wim Zonggonau war ein sehr liebenswürdiger, kluger und tapferer Mann. Er glaubte fest an eine demokratische Zukunft West-Papuas, sprach mehrere Sprachen, darunter fließend English, Niederländisch und Indonesisch und bereiste viele Länder um für Gerechtigkeit und Frieden in West-Papua zu werben. Zuletzt bereiste er den australischen Kontinent zusammen mit seinem Freund Clemens Runawery. In mehreren Vorträgen gingen sie unter anderem auf das neue Sicherheitsabkommen zwischen Australien und Indonesien ein. Auch führten sie an mehreren Orten Gespräche mit Papua-Aktivisten und Akademikern. In der Hauptstadt Canberra wurden sie von mehreren Politikern empfangen. Bei der Beisetzung sagte Clemens Runawery, mit dem Zonggonau vierzig Jahre lang befreundet war: „Wim, Du hast uns verlassen, aber unsere Vision und unsere Mission werden sich erfüllen. Ich weiß, dass es einen Hoffnungsschimmel am Ende des Tunnels gibt.“ Beileidsbekundung des Australischen Senats Am Donnerstag, den 12. Oktober 2006, bekundete der australische Senat Wim Zonggonau die letzte Ehre. Der Antrag, den der Senat annahm, lautet: „Der Senat nimmt zur Kenntnis, dass der West-Papua Politiker Willem Zonggonou unlängst während eines Besuches in Australien gestorben ist. In den 1960er Jahren war Herr Zonggonau ein Mitglied des Papua-Parlaments und des Indonesischen Oberhauses. In Papua-Neuguinea m Exil lebend, setzte er sich unermüdlich für Freiheit und Frieden in West-Papua ein. Der Senat bekundet der Familie und den Freunden Herrn Zonggonaus, sowie den Menschen West-Papuas sein Beileid“ (uh)

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„Unser Boot des Lebens wurde von einem Taifun getroffen und droht zu sinken“

In einer gemeinsamen theologischen Erklärung erklären die drei großen Papua-Kirchen GKI-TP (Evangelische Kirche im Lande Papua), Kingmi- und Baptistenkirche die indonesische Entwicklungspolitik in Papua für gescheitert. Die Kirchen drücken ihre tiefe Besorgnis über die Lebensbedingungen der indigenen Papua aus und sprechen von einem Genozid an ihrem Volk. Aber auch vor Selbstkritik macht die Erklärung nicht halt: Zu lange habe man als Kirchen gegenüber dem Leid des Papua-Volkes geschwiegen. Die Kirchen erklären, zu ihrem theologischen Auftrag zurückzukehren, das Leiden der Menschen zu hören und für diese ihre Stimme zu erheben. Die theologische Erklärung wurde während einer Großdemonstration am 26. Januar 2011 vor dem Gebäude des Papua-Provinzparlamentes (DPRP) in Jayapura von dem stellvertretenden Präsidenten der Evangelischen Kirche im Lande Papua (GKI-TP), Pfarrer Elly Doirebo vorgetragen. Im Anschluss an die Verlautbarungen reisten die Kirchenvertreter im Februar nach Jakarta, um Angeordnete des indonesischen Parlamentes zu treffen und die Vorbereitungen zu den Wahlen des Papua-Volkskongresses (MRP) zu stoppen. Die Amtsperiode der bisherigen MRP-Mitglieder war bereits im Oktober 2010 abgelaufen und die Wahlen der neuen Mitglieder auf den 28. Februar verschoben worden. Weite Kreise der Papua-Bevölkerung, einschließlich der genannten Kirchen, wenden sich aber gegen eine Neubesetzung des MRPs, da dieser ihrer Ansicht nach zahnlos sei und nur die Interessen der Zentralregierung vertreten könne. Sie fordern stattdessen eine Auflösung des Gremiums. Die Wahlen wurden nun erneut auf März verschoben.

Wir drucken hier die deutsche Übersetzung der Theologischen Erklärung ab:

Am Dienstag, den 26. Januar 2011, sind wir, die Kirchenführer im Lande Papuas mit den christlichen Gemeinden zusammengekommen, um unsere Position gegenüber der Regierung und ihrer Entwicklungspolitik in Papua seit der Integration Papuas an Indonesien und speziell seit der Verabschiedung des Sonderautonomiegesetzes 21/ 2001 für Papua, bekannt zu geben. Als Kirchen sind wir tief besorgt über die Lebensbedingungen unserer Leute, den indigenen Papua, denen das Land Papua gehört. Ihr Schicksal ist aufgrund der indonesischen Entwicklungspolitik gegenüber Papua zunehmend unsicherer geworden. Die indonesische Entwicklungspolitik in Papua konzentriert sich auf physischen Fortschritt, infrastrukturelle Entwicklungen und der Förderung indonesischer Interessen in Papua. Die inkonsequente Implementierung des Sonderautonomiegesetzes für Papua ist ein Beweis für die Unaufrichtigkeit der indonesischen Regierung und hat dazu geführt, dass das Sonderautonomiegesetz aus Sicht der Papua GESCHEITERT ist. Die indigenen Papua sehen die gegenwärtige Wahl des Papua-Volksrates MRP (Majelis Rakyat Papua) als Beleidigung ihres Volkes an. Es scheint, dass diese Wahlen von Außen auferlegt und übereilt erfolgen. Diese Situation wird weiter verschlimmert durch die Ignoranz der indonesischen Regierung gegenüber den elf Empfehlungen der Vollversammlung des MRPs, die keine Berücksichtigung finden[1].

Die Kirchen hinterfragen auch den Brief des Innenministers (Nr. 188.341/110/SJ) zur Klärung von speziellen lokalen gesetzlichen Regulierungen für die Papua Provinz vom 13. Januar 2011, die die Rechte und die Existenz der indigenen Papua in ihrem Mutterland negieren. Die Situation in Kairo und die oben genannten Entwicklungen in Papua stellen ein Momentum für die Kirchen dar, um die Stimme zu erheben und unsere Haltung und tiefe Besorgnis in Form der folgenden theologischen Erklärung zum Ausdruck zu bringen. Die Kirchen sind zunehmend der Überzeugung, dass die gegenwärtigen Entwicklungen eine hohe Ähnlichkeit mit den Vorgängen während der legal und kulturell schwierigen Integration Papuas an Indonesien aufweisen. Das Referendum von 1969 („Act of free choice“) stellt die Wurzel der Probleme für Demokratie und Rechtstaatlichkeit in Papua dar. Seit der Integration an Indonesien ist Papua eine mit Problemen belastete Region unter der Autorität der indonesischen Regierung. Das Volk der Papua erfährt eine „schweigsame Geschichte des Leidens“, oder Memoria Passionis, die in einen Genozid mündet. Der Diskurs eines Genozids wird bereits seit langem von Beobachtern geführt und zum Ausdruck gebracht, die tief besorgt sind über das Überleben der Papua. Dieser Genozid stimmt möglicherweise nicht mit den Kriterien einer Genoziddefinition der Vereinten Nationen, Indonesiens oder anderer Staaten überein. Aber aus unserer Sicht als Opfer erfolgt in Papua ein Genozid, der aus den in Jakarta geschaffenen Konditionen in Form von Ideologien und Entwicklungsbestimmungen resultiert, die gegen die indigenen Papua gerichtet sind. Transmigrationserlasse und unerbittliche Militäroperationen sind aus unserer Sicht geplante Programme, um die indigenen Papua auszulöschen. Selbst Beobachter in Jakarta bezeichnen diese Vorgänge als internen Kolonialismus und verdeckte Sklaverei. Wir, die Kirchen von Papua, gestehen unser eigene Fehler und Sünden ein. Wir haben zu lange gegenüber teuflischen und destruktiven Entwicklungspolitiken und Modernisierungsprozessen geschwiegen, die eine Form des internen Kolonialismus und der verdeckten Sklaverei an den Papua darstellen. Die Papua-Kirchen haben versagt, die Bedeutung der Bibelstelle „Regierungen sind Gottes Repräsentanten in der Welt und müssen gepriesen werden“ zu artikulieren (Papuan churches failed in articulating the content of god’s word, „governments are god’s representatives in the world, which must be praised“). Bis heute werden die Kirchen in Papua durch die indonesische Regierung paralysiert und können ihrer prophetischen Rolle nicht nachkommen. Angesichts der aktuellen Herausforderungen denen Gottes Menschen in Papua ausgesetzt sind, verpflichten wir uns als Kirchen dazu, zu unseren Wurzeln zurückzukehren. Unsere Wurzeln sind die Bibel und die Kirchengeschichte. Wir sind entschlossen, die Leidensgeschichte der Papua als Zeichen der Zeit zu sehen (Matthäus 16:3b) und als eine theologische und missiologische Herausforderung. Das beinhaltet, dass Gott uns, die Kirchen Papuas, zu den Menschen schickt, die eine dunkle Geschichte des Leidens und der Unterdrückung durchlaufen. Deshalb müssen wir als Kirchen Gott fragen: „Herr, was denkst Du über das Verhalten der Regierungsbeamten, die eine verdeckte Sklaverei gegenüber unseren eigenen Leuten betreiben? Stimmst Du ihnen zu und applaudierst?“

Die Kirchen sind bereit, die Stimme für die emotional verletzten Menschen in Papua zu erheben. Dies ergibt sich als eine logische Konsequenz des kirchlichen Auftrages, das Wort Gottes zu verkünden. Die Bibel und die Kirchengeschichte sind die Eckpfeiler unseres Handelns. In dieser Mission sind die Kirchen damit beauftragt Gottes Menschen zu bewachen und sie als Ebenbild Gottes zu beschützen, das nicht willkürlich behandelt werden darf (Johannes 10:11, 21:12,16, 19). Als Hirten sollten wir die Rufe unserer Schafe (Gemeinden) hören. In diesem Geist erheben wir unsere Stimmen, denn „unser Boot des Lebens sinkt“, das Licht der Kerzen unserer Leute erlischt im Namen von Entwicklung, territorialer Integrität und Integrität des Staates. Hinsichtlich der Entwicklungsgesetze und ihrer Implementierungen erklären wir hiermit: a) dass die Indonesische Regierung GESCHEITERT ist, die indigenen Papua entsprechend der Sonderautonomie zu entwickeln. Deshalb rufen wir die indonesische Regierung dazu auf, die gegenwärtigen Vorbereitungen der MRP-Wahlen umgehend zu stoppen und die elf Empfehlungen der MRP- Vollversammlung zu beantworten; b) als Lösung appellieren wir an die indonesische Regierung, sich einem Dialog mit den indigenen Papua unter Mediation einer neutralen dritten Party zu öffnen; c) wir sind außerdem besorgt über das Verhalten von Papua- Regierungsbeamten, die gegenüber den Rechten ihrer eigenen Leute keine Verantwortung (commitment) zeigen. Wir rufen die Menschen Papuas dazu auf, sich zu erheben, für ihr eigenes Heil zu arbeiten und die Wahrheit gegenüber den herzlosen Staatsautoritäten auszusprechen, die internen Kolonialismus, Genozid und verdeckte Sklaverei gegenüber den Menschen verüben. An unsere Brüder und Schwestern in Papua, Indonesien und überall sonst, bitten wir, betet für uns in Solidarität, so dass wir stabil genug werden, um den Herausforderungen der Gegenwart, die in Papua voll von Leid und Tränen ist, zu begegnen. Ende der Deklaration.

Gezeichnet von Pfarrer Elly D. Doirebo, Stellvertretender Präsident der Evangelischen Kirche im Lande Papua GKI-TP (Gereja Kristen Injili di Tanah Papua) Pfarrer Benny Giay, Präsident der Kingmi Kirche Papuas Pfarrer Socratez Sofyan Yoman, Präsident der Baptisten Kirche Papuas

Übersetzung und Zusammenfassung aus dem Englischen von Kristina Neubauer (Quellen: Doirebo, Giay und Yoman 27.02.2011: Indonesia: Theological Declaration of Churches in Papua; Büro für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung (KPKC) der Evangelischen Kirche im Lande Papua (GKI-TP): Theological declaration of Papuan churches concerning the Indonesian government’s failure to govern and develop indigenous Papuans, sowie: Papuan people demonstrate peacefully together with Papuan church leaders, Wednesday 26 January 2011; JUBI 26.01.2011: Church leaders oppose the creation of a new MRP; The Jakarta Post 16.02.2011: Church leaders protest Papua Assembly selection process”.)

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Über 500 indigene VertreterInnen aus Tradition, Religion, Frauen- und Jugendgruppen diskutierten vom 5. bis 7. Juli 2011 an der Cenderawasih Universität in Jayapura die Konflikte, die einen Frieden in Papua behindern.
Die TeilnehmerInnen identifizierten Probleme in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Umwelt, Soziales, Kultur, Sicherheit und Menschenrechte. Ein Dialog unter internationaler Mediation soll nach Ansicht der Konferenzteilnehmer diese Themenfelder behandeln und eine friedliche Lösung zwischen Papua und Jakarta ermöglichen.
Die Friedenskonferenz war ein erster Höhepunkt interner Dialogkonsultationen, die seit Ende 2009 in verschiedenen Regionen Papuas und zwischen verschiedenen Gruppierungen der indigenen Gesellschaft stattfinden. Die öffentlichen Veranstaltungen, die von dem Papua Friedensnetzwerk JDP organisiert werden, geben der indigenen Bevölkerung die Möglichkeit, bestehende Probleme Papuas und einen möglichen Dialog mit der Zentralregierung in Jakarta zu diskutieren. Diese internen Konsultationen gipfelten nun in einer ersten gemeinsamen Friedenskonferenz.
Die Konferenzteilnehmer benannten die Kriterien, nach denen das Papuavolk mögliche Verhandlungsführer für einen Dialog mit der Zentralregierung in Jakarta bestimmen soll. Zu diesen Qualifikationen zählen unter anderem englische Sprachkenntnisse, Verhandlungserfahrungen, Kenntnisse der Geschichte und des Widerstandes Papuas, Friedfertigkeit und Ablehnung von Gewalt sowie die Unterstützung von Seiten des Papuavolkes. In der Erklärung werden die im Ausland lebenden Papuaführer Rex Rumakiek (Australien), John Otto Ondawame (Vanuatu), Benny Wenda (England), Octovianus Motte (USA) und Leony Tanggahma (Niederlande) genannt. Eine endgültige Entscheidung, wer die Papua bei einem möglichen Dialog mit der Zentralregierung in Jakarta vertreten soll, wird erst im Rahmen einer zweiten großen Papua-Konferenz getroffen.
Diese ist für Anfang nächsten Jahres im Ausland geplant und soll Exil-Papua sowie Vertreter der bewaffneten Unabhängigkeitsbewegung OPM/ TPN (Organisasi Papua Merdeka/ Tentara Pembebasan Nasional) einbeziehen. Die OPM/ TPN wie auch die Unabhängigkeitsgruppe KNBP (Komitee Nasional Papua Barat) lehnen einen Dialog mit der Zentralregierung gegenwärtig ab. Der indonesische Präsident Susilo Bambang Yudhoyono (SBY) hat inzwischen drei Vertreter aus Jakarta bestimmt, die die Möglichkeiten eines Dialoges mit Papua prüfen sollen. Dabei handelt es sich um den ehemaligen General Bambang Darmono, Farid Husain und Velix Wanggai.
Bambang Darmono und Farid Husain waren an den Friedensverhandlungen mit Aceh beteiligt; Velix Wanggai stammt aus Papua und arbeitet als Sonderberater des indonesischen Präsidenten in Entwicklungs- und Autonomiefragen. Die drei Vertreter sollen vor allem Kontakte mit bewaffneten Unabhängigkeitsgruppen in Papua herstellen und deren Dialogbereitschaft prüfen. Die Situation in Papua sei wesentlich komplexer als in Aceh, hieß es aus dem Jakarta-Team.

Kristina Neubauer

(Q.: Deklarasi Perdamaian Papua, 07.07.11; Jaringan Damai Papua (JDP): Benarkah posisinya di ‚tengah-tengah?’, The Jakarta Post, 09.07.11; Tabloid Yubi Online, 07./ 10.07.11; Bintang Papua, 06.07.11; Tempo Magazine No. 43/XI/June 22-28, 2011)

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Am 15. Juni, gegen 09:00 Uhr, war es auf dem Gelände des Militärkommandoposten Kodim 1705 zu einer Demonstration von Zivilsten gekommen. Sie protestierten gegen das brutale Vorgehen von fünf Militärangehörigen, die am 14. Mai den indigenen Papua Derek Adii getötet haben sollen. Familienangehörige und Freunde des Ermordeten forderten bei dem Protest eine Aufklärung des Verbrechens und die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen zunächst von Seiten der Demonstranten, die Fensterscheiben des Militärstützpunktes zerschlugen und mit Gegenständen warfen.
Yones Douw, der zur Beobachtung des Protests vor Ort war, lief auf das Militärgelände, um die aufgebrachte Menge zu beruhigen. Die Demonstranten sollen daraufhin gemeinsam mit Yones Douw das Gelände verlassen haben. Das Militär reagierte nun seinerseits mit Gewalt: Soldaten feuerten Warnschüsse ab und begannen, auf offener Straße auf Demonstranten einzuschlagen.
Dabei hatten sie vor allem den in der Öffentlichkeit bekannten Menschenrechtsverteidiger Yones Douw im Visier. Mindestens fünf Soldaten sollen mit Holzlatten auf Yones Douw eingeschlagen und ihm Verletzungen an Kopf, Schulter und Handgelenken zugefügt haben. Auch der Vater des Ermordeten Derek Adii, Damas Adii, wurde durch Militärangehörige mit Holzlatten attackiert. Während Yones Douw geschlagen wurde, hörte er die Soldaten sagen: „Diesen Tieren muss eine Lektion erteilt werden“ und „Tötet die Leute einfach“.
Eine ärztliche Versorgung soll Yones Douw anschließend im Krankenhaus untersagt worden seien, da das Personal für die medizinische Behandlung einen Brief der Polizei verlangt habe. Yones Douw leidet seitdem vor allem unter Kopfverletzungen und ist besorgt um seine Gesundheit und Sicherheit. 2009 war er bereits Opfer polizeilicher Gewalt gewesen. Menschenrechtsorganisationen und Kirchen Papuas verurteilen die Gewalt an Yones Douw und anderen Menschenrechtsverteidigern in Papua.
In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 17. Juni 2011 fordern sie explizit den Schutz von Menschenrechtsverteidigern durch den indonesischen Staat.
Amnesty International hat in einer Eilaktion (Urgent Action) dazu aufgerufen, zum Schutz von Yones Douw Briefe an die indonesischen Behörden zu schicken. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann bei der Koordinationsstelle des West Papua Netzwerkes weitere Informationen und einen entsprechenden Musterbrief anfordern.

Kristina Neubauer

(Q.: Amnesty International: UA:188/11 Index:ASA 21/014/2011 Indonesia, 17.06.2011; Sekretarias Biro Keadilan dan Perdamaian Klasis Nabire; Siaran Pers Bersama Koalisi Para Pembela HAM di Tanah Papua „Jaminan Perlindungan Pembela HAM…?).

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Das befürchten Studenten und NGOs in Papua. In einer Presseerklärung wendet sich Dachorganisation der NGOs., FOKER, an die Öffentlichkeit. Presseerklärung wendet sich Dachorganisation der NGOs., FOKER, an die Öffentlichkeit. Zur Zeit ist die geplante Revision des Sonderautonomiegesetzes eines der heißesten Gesprächsthemen in der papuanischen Studentenschaft und in den sich für West-Papua einsetzenden, indonesischen Nichtregierungsorganisationen. Man befürchtet, dass die angekündigte „Präsidialinstruktion zur Beschleunigung der Entwicklung in Papua und West Irian Jaya“ (Inpres Mengenai Percepatan Pembangunan di Papua dan Irjabar) das Sonderautonomiegesetzes nicht nur nicht konsequent umsetzen, sondern möglicherweise sogar in einigen Grundaspekten ändern wird. Da das Sonderautonomiegesetz die einzige Grundlage ist, auf welcher das „Papua-Problem“ friedlich gelöst werden kann, könnte eine einseitige Veränderung durch Jakarta zu erneuten Konflikten führen. Auf Bitten von Partnern in West-Papua (Foker LSM Papua und Pokja Papua), übermittelt Ihnen das West Papua Netzwerk hiermit gerne die folgende, vom Koordinator aus dem Indonesischen übersetzte, Pressemitteilung. (uh) Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der Nichtregierungsorganisationen Papuas (Foker LSM Papua und Pokja Papua) Jakarta, den 14. Februar 2007 Das im Jahre 2001 verabschiedete Sonderautonomiegesetz bietet den Papuas reelle Aussichten und Möglichkeiten ihre eigenen Angelegenheiten zu regeln. Aber leider bekam dieses Gesetz in den etwa 6 Jahren seines Bestehens sowohl von der Zentralregierung, als auch von der Provinzregierung nur unausreichende Unterstützung. Der Wankelmut der Zentralregierung bei der Durchführung der Sonderautonomie in Papua und die schwache Leistung der Provinzverwaltung bei der Umsetzung und Implementierung der Gesetzesparagraphen zeichnen sich unter anderem in den folgenden, tatsächlichen Verhältnissen ab: 1. Nach dem heutigen Stand, befriedigt die Implementierung der Sonderautonomie nicht die Grundbedürfnisse der Papuas. 2 Die Verwaltung arbeitet noch nicht mit ganzer Kraft an der Umsetzung der Sonderautonomie, mit der Folge, dass in der Gesellschaft ein falsches Bild von der Sonderautonomie entsteht, als ob es bei der Sonderautonomie nur um Geld und Besitz der Eliten gehe. 3. Bestimmte Kerninstitutionen der Sonderautonomie, wie etwa der Menschenrechtsgerichtshof, eine ad hoc Rechtskommission und eine Vertretung der Menschenrechtskommission sind entweder noch gar nicht gebildet worden, oder funktionieren nicht. 4. Die Unstetigkeit der Zentralregierung untergräbt die Existenz der Sonderautonomie. 5. Die Überwachung der Implementierung der Sonderautonomie in der Region durch die Zentralregierung ist ungenügend. 6. Die wichtigsten Regionalinstitutionen (Provinzparlament, Volksrat und Gouverneur) arbeiten in ihren Aufgaben und Rollen noch nicht zusammen. 7. Die plötzliche Aussicht auf eine Überprüfung / Revision (revisi) der Sonderautonomie (UU Nr. 21/2001) steigert nur den Unmut in der Bevölkerung und verstärkt das Misstrauen in die Zentralregierung. 8. Die Durchführungsbestimmungen der Sonderautonomie (Perdasi & Perdasus) beschränken sich auf ein Minimum. Empfehlungen An die Zentralregierung: 1. Vertagung des Planes einer Revision der Sonderautonomie. Notwendig ist die konsequente Implementierung der Sonderautonomie mit Hilfe von Durchführungsbestimmungen (Perdasus), etwa eine Bestimmung zum Schutz der Grundrechte der Papuas, zum Schulwesen, zum Gesundheitswesen, zur Wirtschaft und zu den Befugnissen der Regionalverwaltung, sowie Bestimmungen zu den regionalen Symbolen. 2. Die Regierung sollte eine allgemeine und offene Auswertung des Implementierungsprozesses der Sonderautonomie vornehmen, in der sowohl alle gesellschaftlichen Gruppierungen innerhalb Papuas, als auch Papuasolidaritätsgruppen einbezogen werden. Dabei sollte sowohl die Entwicklung der regionalen Institutionen, als auch die Verantwortung der Zentralregierung berücksichtigt werden. 3. Parallel zum Auswertungsprozess, sollte die Zentralregierung die Instanzen in Papua, nämlich den Gouverneur, das Provinzparlament und den Volksrat, zu einer effizienteren Regierungsführung auf der Grundlage des Sonderautonomiegesetzes drängen. 4. Um die Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Instanzen in Papua zu verbessern, bedarf es einer direkten Kommunikation mit den Führern der Papuas. Nur dadurch kann der Vertrauensschwund in der Bevölkerung gestoppt werden. Derartige Kommunikation ist notwendig, damit die gutgemeinten Schritte zur Entwicklung Papuas nicht kontraproduktiv wirken. An die Instanzen in Papua (Gouverneur, Provinzparlament und Volksrat): 1. Der Gouverneur sollte eine intensive Kommunikation mit dem Volksrat und dem Provinzparlament pflegen, um die Prioritäten der Entwicklung und den Schutz der Grundrechte der Papuas zu bestimmen. 2. Das Provinzparlament sollte in der Ausübung seiner Befugnisse einen Zeitplan und klare Ziele haben, sodass es seiner Kontrollfunktion und gesetzgeberischen Aufgabe (Perdasi & Perdasus) produktiv und partizipativ nachkommen kann. 3. Der Volksrat der Papuas (MRP) sollte seine Befugnisse stärker wahrnehmen und intensiver mit seiner Wählerschaft kommunizieren. Ratsmitglieder sollten in ihren Wahlbezirken wohnen und dort auch Büros bzw. Sekretariate einrichten. Soweit diese Pressemitteilung. Jakarta, den 14. Februar 2007 Hochachtungsvoll J. Septer Manufandu, Exekutivsekretär FOKER LSM Papua A. Patra. M. Zein, Vorsitzender Pokja Papua Eddy Ohoiwutun, Aktivist Nichregierungsorganisation Sayid Fadhal Al hamid, Aktivist Abina Wasanggai, Frauenrechtlerin Papua Josner Simanjuntak, Akademiker _____________________________________________________ Quellen: Pemerintah Bahas Inpres Papua, TEMPO Interaktif vom 10. Oktober 2006; Keterangan Pers Presiden, Keterangan Presiden SBY Mengenai Percepatan Pembangunan di Papua dan Irjabar serta Rehabilitasi dan Konservasi Lahan Gambut di Kalteng, Jakarta, vom 16. Februar 2007

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Der 1. Dezember ist bekanntlich der Nationalfeiertag der Papua. Am 1. Dezember 1961 wurden die Nationalflagge, die Nationalhymne, der Name der jungen Nation West-Papua und die nationale Währung festgelegt sowie die Unabhängigkeit für das Jahr 1970 von der damaligen niederländischen Kolonialmacht zugesagt. Die Annektion West-Papuas durch Indonesien verhinderte die Unabhängigkeit. Doch der Nationalismus der Papua und der Wunsch nach Unabhängigkeit sowie die Hoffnung auf Befreiung von Indonesien blieben ungebrochen. Dies zeigt sich immer wieder am 1. Dezember. Morgensternflagge Die Morgensternflagge Hier einige Nachrichten aus Papua, die uns um den 1. Dezember 2007 erreichten. Von Nabire wurde gemeldet, dass am 1. Dezember ein Gedenkgottesdienst unter freiem Himmel stattfinden soll, und zwar dort, wo am 1. Dezember 1999 – nach dem Sturz des Diktators Suharto – erstmals die Morgensternflagge gehisst worden war. Die Polizei genehmigte zwar den Gottesdienst, doch das Militär marschierte auf. Mit geschwärzten Gesichtern und Waffen in Schussbereitschaft zogen sie durch die Stadt. Patrouillen wurden auch nachts durchgeführt. Der Platz, wo der Gottesdienst geplant war, wurde von Militärs umstellt. An vielen anderen Orten in Papua fanden ökumenische Gottesdienste aus diesem Anlass statt, z.B. in Jayapura und Manokwari. Auch die Papua-Studenten in Java feierten diesen Tag. Am 28.11.2007 verbot der Verteidigungsminister Juwono Sudarsono in einer Rede in Jakarta das Hissen der Nationalflagge der Papua in West-Papua am 1. Dezember. Aus Timika wurde gemeldet, dass sich um 5 Uhr in der Frühe sich 30 bis 50 Personen versammelten und die Flagge hissten. Die Polizei fuhr mit LKW-Truppen-Transportern und mit Panzerwagen auf. Etwa 15 Personen wurden festgenommen. Unter ihnen war ein Journalist. In Merauke wurde für Militär und Polizei die höchste Alarmstufe gegeben. Militaer-in-Merauke-1.12. Militär und Polizei früh morgens in Bereitschaft (Merauke) Eine sms, die überall in Papua verschickt wurde, zeigt, wie die Hoffnung auf Freiheit auch religiös gefärbt ist. Sie lautet: „Gott hat uns an diesen Ort gestellt, damit wir etwas zum Lob seines Namens zustande bringen. Eine gesunde Verbindung zu Gott ist ein wichtiges Kapital, das uns Erfolg gibt. Feiert den 1. Dezember mit Freude und tiefem Dank, denn Gott wird zu seiner Zeit alles zum Besten wenden, dann wird es kein Leid und keine Tränen mehr geben. Lasst uns weiter kämpfen!“

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Vor 62 Jahren – am 17. August 1945 – proklamierte Sukarno die Unabhängigkeit Indonesiens. Damit forderte er die niederländischen Kolonialherren heraus. Erst nach blutigen Kämpfen konnte sich die junge Nation etablieren. Indonesien ist in die Jahre gekommen. Jetzt geht die Angst um: Zerfällt der Vielvölkerstaat? Es soll einen Schießbefehl geben: Jeder, der am Nationalfeiertag die rotweiße Flagge herunter holt, kann auf der Stelle erschossen werden. Journalisten der Tageszeitung Cenderawasih Pos befragten die Militärchefs in Jayapura/Papua nach ihrer Meinung dazu. Generalmajor Zamroni, der Befehlshaber (Panglima) in Papua, sagte: „Es ist völlig klar, dass wir hart durchgreifen werden gegen jeden, der das indonesische Volk beleidigt, sei es dadurch, dass er die Flagge herunter holt – oder auf andere Weise.“ „Wir können es nicht einfach zulassen, wenn jemand die Flagge herunter holt. Wer das tut, zertrampelt die Würde unseres Volkes. Es gibt unterschiedliche Maßnahmen. Wir könnten ihn auf der Stelle erschießen, oder auf andere Weise nach dem Gesetz gegen ihn vorgehen. Das hängt von der Situation ab.“ „Wenn es um die Würde unseres Staates geht, dann kennen wir den Begriff Menschenrechte nicht!“ Der Militärchef (Danrem) von Jayapura, Kolonel Burhanuddin Siagian, sagte: „Das Militär hat die Pflicht, die Einheit der Republik zu wahren. Wir werden die Befehle ausführen, die unsere Führung uns gegeben hat. Wir werden auch nicht zögern, die Täter auf der Stelle zu erschießen.“ Siagian hat in Osttimor Erfahrungen gesammelt. Er baute dort die berüchtigten Milizen auf, die für die Massaker an Befürwortern der Unabhängigkeit verantwortlich waren. Die UNO-Behörden wollten ihn wegen Kriegsverbrechen vor Gericht stellen. „Zur Feier des Nationaltages werden wir überall patrouillieren. Wir werden zusätzliche Einheiten der Mobilen Brigade (Brimob) einsetzen, und das Militär steht bereit, jederzeit einzugreifen,“ sagte der Polizeichef. Diese Vorbereitungen auf den Nationalfeiertag sprechen für sich selbst und sagen viel darüber aus, welche Art von Freiheit nach 62 Jahren gefeiert wird. In West-Papua ist der 17. August kein Anlass zum Feiern.

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Peneas Lokmbere wurde bei einer Polizeirazzia aus dem Bett geworfen, verhaftet und zusammengeschlagen. Er berichtet, was er im Dezember 2000 erlebte. Peneas Lokombere-1 Peneas Lokmbere am 7. Dezember 2000 in der Poliklinik in Abepura, nachdem er mit vielen seiner Studienkollegen von der indonesischen Polizei zusammengeschlagen wurde. Grab Abepura1 Die Gräber von Elkius Suhuniap, Joni Karunggu und Ori Ndoronggi in Abepura. Die drei wurden am 7. Dezember 2000 von der indonesischen Polizei zu Tode gefoltert. Als Gäste von peace brigades international/ Deutscher Zweig e. V. bereisen die Papuas Peneas Lokmbere und Bruder Rudolf Kambayong im Februar Deutschland. Peneas Lokmbere von der Community of Survivors of the Abepura Case und Bruder Rudolf Otto Kambayong des Büros für Frieden und Gerechtigkeit der katholischen Kirche in Papua werden in ihren Vorträgen am Beispiel des Abepura-Falles des Jahres 2000 über die Menschenrechtssituation in Papua berichten. Peneas Lokbere ist eines der Opfer einer am 7. Dezember des Jahres 2000 erfolgten Polizeiaktion in dem Universitätsstädtchen Abepura in West Papua, bei der mehr als hundert Studierende festgenommen, viele von ihnen in der Haft gefoltert und drei dabei ums Leben kamen. Ein vierter starb Monate später an den Folgen der Folter. Die Ermittlungsgruppe der indonesischen nationalen Menschenrechtskommission KomnasHAM legte bereits im August 2001 einen Bericht vor. Erst drei Jahre später wurden die Ergebnisse dieser Ermittlung zur Anklage gebracht. Im Mai 2005 begann das Verfahren des Gerichtshofs für Menschenrechte in Makassar, im September wurden die beiden angeklagten Polizeioffiziere, die für die Folter verantwortlich waren, freigesprochen. Viele Papua sehen in dem Freispruch eine schwere Diskriminierung, seither glauben sie nicht, dass indonesische Gerichte sie gerecht behandeln. Die beiden Menschenrechtler werden in ihren Vorträgen auch dem Problem nachgehen, wie der Konflikt um die Frage nach der Unabhängigkeit Papuas gelöst werden könnte. Bisher bekannte Vortragstermine: Stuttgart: 05.02.07, 19.30 Uhr, DGB Haus, Willi-Bleicher Str. 20, Raum-Nr. 245 Köln : 08.02.07, 19.30 Uhr, Katholische Hochschulgemeinde, Berrenrather Str. 127 Wuppertal : 09.02.07, 11.00 Uhr, VEM, Rudolfstr. 137 (Gespräch mit Vertretern des West Papua Netzwerks und anderen Intereessierten. ) Schwelm: 11.02.07, 10.30 Uhr, Christuskirche, Kirchplatz,( Gottesdienst in der evangelischen Kirchengemeinde) Hamburg: 12.02.07, 19.30 Uhr, Werkstatt 3, Nernstweg 32-34

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