Im März berichtete das Westpapua-Netzwerk über die Folter an einem indigenen Papua, der, in einem Fass stehend, mit Schlägen und Tritten von Militärangehörigen gefoltert wurde und dabei auch mit einem Messer schwer verletzt wurde. Damals entschuldigte sich das Militär öffentlichkeitswirksam und sprach von 13 Verdächtigen, die an der Tat beteiligt gewesen sein sollen.
Keine Informationen über Strafverfolgung
Seitdem fehlt es jedoch an Informationen zu einer anschließenden strafrechtlichen Verfolgung der Verdächtigen. Die Namen der Verdächtigen sind nicht bekannt und auch nicht, ob es mittlerweile weitere Verdächtige gibt. Ein Zustand, der von der Anwaltskoalition PAHAM Papua kritisiert wird. Weder den Opfern, noch den Familien der Opfer oder der allgemeinen Öffentlichkeit wurde mitgeteilt, ob und wann der Fall an den Militärstaatsanwalt übergeben wurde und wann der Fall vor einem Militärgericht verhandelt wird. Vieles deutet daraufhin, dass dieser Fall ein weiteres Beispiel ist, das die anhaltende Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen an indigenen Papuas durch indonesische Sicherheitskräfte belegt.
PAHAM Papua fordert daher den indonesischen Präsidenten als auch ranghohe Militärs zur Aufklärung des Falls auf und ruft die indonesische Menschenrechtskommission dazu auf, den Folterfall zu untersuchen. Auch an die internationale Staatengemeinschaft wird appelliert, Indonesien an seine Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte im eigenen Land zu erinnern.
Straflosigkeit hält an
Straflosigkeit ist immer noch weit verbreitet in Westpapua. Oft enden die Berichterstattungen damit, dass Militärs verdächtigt werden, Menschenrechte verletzt zu haben. Inwiefern sie aber dann tatsächlich verhaftet werden, berufliche Konsequenzen in ihrer Militärlaufbahn erfahren oder strafrechtlich belangt werden und vor ein Militärgericht gestellt werden, wird entweder nur sehr selten öffentlich oder die verhängten Strafen wie Bewährung oder eine nur wenige Monate andauernde Haftstrafe stehen in einem starken Missverhältnis zu den Auswirkungen ihrer Taten.
