Neuer TNI-Kommandeur: Schwerpunkt des Militärs auf territorialen Operationen in Westpapua

Der indonesische Präsident Joko Widodo ernannte Mitte Dezember 2022 Admiral Yudo Margono zum neuen TNI-Kommandeur, der damit die Nachfolge von General Andika Perkasa angetreten hat.

Jokowi betonte, dass er die Pläne zur Reduzierung der Truppenpräsenz in Westpapua unterstütze: „Die Reduzierung der militärischen Truppen in Papua ist gut, aber wir müssen weiterhin streng sein“. Andernfalls, so sagte er, würden „bewaffnete Rebellengruppen“ dort immer weiter operieren und „das Problem wird niemals enden“.

Es ist unklar, wann und in welchem Umfang die Militärpräsenz in Papua reduziert werden würde.

In der Zwischenzeit sagte Margono, dass die TNI gegen Verletzungen, die die „nationale Souveränität in Papua“ bedrohen, hart bleiben werde. Er fügte hinzu, dass das Militär den Schwerpunkt auf territoriale Operationen in Papua legen werde, anstatt sich an militärischen Operationen zu beteiligen. Der territoriale Einfluss des Militärs, z.B. Ressourcenabbau in Westpapua zu begünstigen, wird von vielen Akteur*innen kritisiert.

Der ehemalige Militärchef Andika Perkasa hatte sich 2021 für einen „humanistischen Ansatz“ in Papua ausgesprochen, der unter anderem die Kommunikation mit der TPNPB-OPM in den Vordergrund stellen sollte. Dass dies nicht erfolgreich umgesetzt wurde, sieht man an den gewaltsamen Vorfällen, die von beiden Konfliktparteien im Jahr 2022 begangen wurden. Dies führte zu Opfern auf beiden Seiten und auch zu unbeteiligten zivilen Opfern.