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Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen – Veronica Koman

Am 7. November 2021 ereignete sich morgens eine Explosion vor dem Haus der Eltern von Veronica Koman in Jakarta. Veronica Koman ist Anwältin und Menschenrechtsaktivisten, die sich für die Rechte der Papuas einsetzt und als anwaltliche Vertretung dieser in mehreren Fällen agiert. 

Aktivisten fordern eine gründliche Untersuchung des Vorfalls. Sollte es sich um einen gezielten Anschlag gehandelt haben, so wäre dies nach Angaben von Menschenrechtsgruppen der erste Fall, in dem Bomben gegen Personen eingesetzt wurden, die sich außerhalb der Region mit Fragen zu Westpapua befassen. Die Polizei erklärte, sie ermittle und bestätigte nicht, ob die Explosion durch eine Bombe verursacht wurde.

Nach Angaben von Amnesty International wurde zum Zeitpunkt der Explosion ein Brief hinterlassen, der angeblich von „einem Aktivisten, der die Nation verteidigt hat“, geschrieben wurde. „Wenn die Polizei und die Sicherheitskräfte im Land und im Ausland Veronica Koman nicht festnehmen können … sind wir aufgerufen, die Erde zu verbrennen, wo immer Sie sich verstecken, einschließlich Ihrer Beschützerhorde“, hieß es in dem Brief.

Unabhängig davon wurde am Sonntag einem anderen Verwandten von Koman ein Paket mit einem toten Huhn geschickt, zusammen mit einem Brief, in dem es hieß: „Jeder, der hilft, Veronica Koman zu verstecken, wird so enden“.

Die Nationale Kommission zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (Komnas Perempuan) verurteilte den gegen die Familie verübten Angriff. Sie sagte: „Wir empfehlen der indonesischen Polizei, den Fall unverzüglich zu untersuchen und sicherzustellen, dass das Gerichtsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt werden kann, um die Kette der Straflosigkeit zu durchbrechen und eine Wiederholung zu verhindern.“ Nach Angaben von Komnas Perempuan werden die Familien von Menschenrechtsverteidiger*innen oft gezielt eingeschüchtert.

2019 erhob die indonesische Polizei Anklage gegen Koman wegen angeblicher Verbreitung von Provokationen und angeblichen Falschmeldungen in sozialen Medien, nachdem sie über Polizeigewalt gegen Anti-Rassismus-Demonstranten in Westpapua berichtet hatte.  Später versuchte die Polizei, eine internationale Strafverfolgung über Interpol einzuleiten, da Veronica Koman sich weigerte, nach Indonesien zurückzukehren. Als Reaktion auf den Kriminalisierungsversuch forderte ein Expertengremium der Vereinten Nationen die indonesische Regierung auf, die Rechte von Veronica Koman als Menschenrechtsverteidigerin zu schützen.
Im August 2020 forderte die indonesische Bildungsfonds-Verwaltungsbehörde (LPDP) von Veronica Koman die Rückzahlung der Gelder, die sie im Rahmen eines Stipendienprogramms für ihr Auslandsstudium erhalten hatte. Veronica Koman verstand diese Forderung als einen neuen Versuch der indonesischen Regierung, sie von ihrer Tätigkeit als Menschenrechtsverteidigerin für Westpapua abzuhalten. Koman setzt sich vom Ausland aus weiterhin für die Belange Westpapuas ein und unterstützt Menschenrechtsaktivisten aus Papua, die sich für Tausende von Binnenvertriebenen in der Region einsetzen, die aufgrund des Konflikts zwischen dem indonesischen Militär und der Papua-Befreiungsarmee fliehen mussten.

Komans Fall ist der jüngste in einer Reihe von Vorfällen, die sich gegen Menschenrechtsverteidiger*innen richten. Zu den anderen Personen, die in letzter Zeit ins Visier genommen wurden, gehören die Aktivisten Haris Azhar und Fatia Maulidiyanti, die gegen Politiker ermittelt haben, die Bergbauunternehmen in Westpapua betreiben. Gegen beide wird strafrechtlich ermittelt, nachdem sie vom Minister für maritime Angelegenheiten und Investitionen, Luhut Binsar Pandjaitan, einem der in dem Dokument erwähnten Politiker, bei der Polizei angezeigt wurden.