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WPN 26. Oktober 2008.
Am 22. September 2008 wurde Ferdinand Pakage im Gefängnis Abepura bei einem Verhör bewusstlos geschlagen. Sein rechtes Auge wurde zertrümmert. Er bleibt sein Leben lang auf dem rechten Auge blind. Es gibt in Indonesien kein Gesetz, das Folter bei Verhören unter Strafe stellt. Manfred Nowak, der Sonderberichterstatter der UNO für Folter, fordert dies seit seinem Besuch in West Papua. FerdinandPackageFolteropfer Ferdinand Pakage im Krankenhaus Ferdinand Pakage hatte einen Hafturlaub überzogen, wurde gesucht und am 21. September in einem Sammeltaxi in Abepura festgenommen. Bei der Festnahme führte er eine Machete bei sich, ließ sich aber widerstandslos ins Gefängnis zurückbringen. Am nächsten Morgen um 7 Uhr wurde er verhört. Ihm wurde vorgeworfen, er habe versucht, den Beamten, der ihn festnahm, mit der Machete zu schlagen. Bei diesem Verhör wurde er zunächst von Hebert Toam mit der Faust, in der dieser absichtlich einen Schlüssel hielt, geschlagen und mit diesem Schlüssel ins Auge getroffen. Er wurde sofort bewusstlos, dann wurde er in einem anderen Raum von einem Beamten namens Gustaf Rumakewi mit einem Gummiknüppel geschlagen und mit Stiefeln getreten und wieder in seine Zelle gebracht. Gegen 9 Uhr war sein Zustand so schlecht, das Auge blutete, so dass seine Mitgefangenen dies meldeten. Er wurde dann ins Krankenhaus Jayapura gebracht, wo er drei Tage blieb. Für eine Augenoperation war es nach Aussagen der Ärzte zu spät. Er bleibe sein Leben lang blind auf diesem Auge. Seither klagt er über heftige Kopfschmerzen, aus dem Auge kommt noch immer Flüssigkeit. Der Täter Hebert Toam war schon in einem Gefängnis für Drogensüchtige durch Schlägerei aufgefallen und deshalb in das Gefängnis Abepura versetzt worden. Ferdinand Pakage verbüßt eine Strafe von 15 Jahren Gefängnis wegen der Teilnahme an einer Demonstration am 16. März 2006. Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für Folter, Prof. Dr. Manfred Nowak konnte auf Einladung der indonesischen Regierung vom 10. bis 25. November 2007 Indonesien besuchen. Er war auch einige Tage in Papua „Es gibt zwar Fortschritte, doch Folter wird nach wie vor praktiziert. Sie muss offiziell als Verbrechen gebrandmarkt werden, welches strafrechtlich verfolgt wird.“ Das war das Fazit seines Berichts. Dort schreibt er: Die Regierung habe zwar behauptet, dass Folter als Verbrechen in das Strafgesetzbuch aufgenommen werden soll. Doch Manfred Nowak bedauerte, dass dies nicht schon längst geschehen ist, „trotz vieler Empfehlungen in dieser Sache sowohl von nationalen wie internationalen Beobachtern.“ Er forderte, dass Folter sofort unter Strafe gestellt werden muss, mit einer Mindeststrafe von mehreren Jahren. „Nur so kann Indonesien konkret zeigen, dass es willig ist, dies Problem anzugehen.“ Er betonte, dass es „das deutlichste Signal für die Ächtung von Folter ist, wenn Täter vor Gericht gebracht werden.“ Die indonesische Regierung hätte ihm nicht einen einzige Fall nennen können, bei dem ein Beamter des Sicherheitsapparates wegen Folter oder Misshandlung verurteilt wurde. Er sagte: „Praktisch existiert kein gesetzlicher Schutz für Verhaftete, insbesondere während der Untersuchungshaft. Damit verletzt Indonesien internationale Normen und Standards, zu denen es sich verpflichtet hat.“ (sz)

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Berlin, 6. Juni 2008 Presseerklärung.
„Die Bundesregierung drückt sich und führt den Eiertanz bezüglich des Imports von Agroenergie wie Palm- und Sojaöl fort, sehr zum Schaden von Mensch, Umwelt und Klima“, kritisiert Klaus Schenck von Rettet den Regenwald. „Anstatt Palm- und Sojaöl endlich aus EEG und Nachwachsende Rohstoffe-Bonus (NawaRo-Bonus) auszuschließen, soll deren Einsatz in einer Nachhaltigkeitsverordnung geregelt werden. Umweltverträglich und sozial gerecht gewonnenes und entsprechend zertifiziertes Palm- und Sojaöl gibt es nicht auf dem Markt und wird es aufgrund der schwierigen Verhältnisse in Herkunftsländern wie Indonesien auch nicht geben können.“ Heute hat der Bundestag über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abgestimmt. Watch Indonesia!, ROBIN WOOD, Rettet den Regenwald und das indonesische Netzwerk Jasoil kritisieren, dass die Förderung von Palm- und Sojaöl zur Energieerzeugung gesetzlich nicht ausgeschlossen wurde. Die NGOs setzen sich gemeinsam dafür ein, den Belangen der Betroffenen in den Herkunftsländern der Agroenergie hierzulande mehr Geltung zu verschaffen. Die Regierungskoalition spricht bereits davon, „noch vor Jahresende ein entsprechendes Überleitungsverfahren hinsichtlich eines anders gearteten Nachweises von nachhaltiger Produktion zur Anwendung kommen“ zu lassen und beugt sich damit den finanziellen Interessen einer kleinen Gruppe von Betreibern von Blockheizkraftwerken (BHKW). In den vergangenen Jahren sind in Deutschland mehr als 1.800 BHKW entstanden. Ermöglicht wurde dieser Boom durch staatliche Förderung im Rahmen des EEG. Immer mehr BHKW steigen auf das billigste Pflanzenöl um – und das ist vor allem Palmöl aus Indonesien. Auf den hohen Bedarf reagierend hat Indonesien allein in den vergangenen zwei Jahren fast zwei Millionen Hektar Wald und landwirtschaftliche Flächen in neue Palmölplantagen umgewandelt. Pietsauw Amafnini von der NRO JASOIL (Netzwerk für soziale und ökologische Fragen) aus Papua, Indonesien, ist ein direktes Opfer der verfehlten deutschen Energiepolitik. Auf eigene Initiative hat er die lange Reise vom Regenwald Papuas nach Deutschland angetreten, um die Zerstörung des Regenwaldes seiner Heimat zu stoppen. In den letzten sieben Jahren wird auf Papua, so heißt der indonesische Teil der Insel Neuguinea, der Regenwald brutal abgeholzt. Die indonesische Regierung will nun mit allen Mitteln durchsetzen, dass der Regenwald weichen muss – für fünf Millionen Hektar Palmölplantagen. „Ich bin dem Palmöl bis nach Deutschland gefolgt”, erklärt Pietsauw Amafnini. „Erst wird unser Regenwald in Indonesien für die Palmölplantagen vernichtet, das Palmöl über Tausende von Kilometern rund um den Globus verschifft, und dann wird es hier in Deutschland massenhaft in Kraftwerken zur Stromerzeugung verfeuert. Das ist unglaublich.” „Ich fordere die deutsche Regierung auf, diesen Wahnsinn sofort zu beenden”, so Pietsauw Amafnini. “Unser Kampf zum Erhalt des letzten Regenwalds in Indonesien wird hoffnungslos, solange hier in Deutschland per Gesetz und mit staatlichen Geldern die Palmölnachfrage künstlich nach oben getrieben wird. Die massive Förderung der Verbrennung von Palmöl mit staatlichen Geldern muss sofort aufhören. Palmölplantagen zerstören unser Leben.”

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Der Bischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche von Namibia, Dr. Zephania Kameeta, besuchte im Februar einige Kirchen in Indonesien, die der Kirchengemeinschaft der Vereinten Evangelischen Mission (VEM) angehören. Kameeta ist Vorsitzender des obersten Leitungsgremiums der VEM. Doch der indonesische Geheimdienst (BIN) interessierte sich für den Bischof. Bekannt als ein Freund des südafrikanischen Erzbischofs und Friedensnobelpreisträgers Desmond Tutu, als Mitglied der früheren namibischen Befeiungsorganisation SWAPO und als prominenter Vertreter der Befreiungstheologie misstraute der Geheimdienst dem Bischof. Besonders missfiel es dem Sicherheitsdienst, dass Kameeta nach Papua reisen wollte. Doch letztlich mochte man ein Verbot nicht aussprechen. So wurde ein Geheimdienstler beauftragt, den Bischof zu begleiten und seine Aktivitäten zu überwachen. Damit bestätigten sich für Bischof Kameeta die Informationen über die Situation in Papua, mit der er als Vorsitzender der VEM längst vertraut war. Als Namibianer hat er ein besonderes Gespür für rassische Diskriminierung, unter der die Papua leiden. Die immer wieder berichteten Menschenrechtsverletzungen, ungerechte Gerichtsurteile, Folter in Polizeigewahrsam, Übergriffe von Militärs erinnern ihn an seine eigene Lebens- und Leidensgeschichte. Dr. Kameeta konnte an der Theologischen Hochschule der Evg. Kirche in Papua in Abepura vor Hunderten von Zuhörern einen Vortrag halten. Der Gouverneur von Papua, Barnabas Suebu, lud ihn zum Abendessen ein. In Manokwari besuchte er die Insel Mansinam, den Ort, an dem 1855 die beiden ersten Missionare, Carl Wilhelm Ottow und Johann Gottlieb Geißler, an Land gingen. Kameeta wurde begleitet von Dr. Uwe Hummel, dem Asienreferenten der VEM – und von einem Geheimdienstagenten. (sz)

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Der Journalist Banjir Ambarita wurde am 3. März 2011, gegen 01:00 Uhr, von Unbekannten angegriffen und schwer verletzt.

Banjir Ambarita war mit seinem Motorrad auf dem Heimweg gewesen, als sich ihm zwei Männer auf einem Motorrad näherten und mit einem Messer zweimal in die Brust und in den Magen stachen. Die Täter entkamen. Der Journalist wurde noch am selben Tag operiert und befindet sich nun im Krankenhaus. Nach Angaben von Amnesty International besteht die Gefahr weiterer Übergriffe und Einschüchterungen gegenüber dem Journalisten.

Banjir Ambarita arbeitet für die lokale Tageszeitung Bintang Papua in Jayapura und berichtet auch für Vivanews und die nationale Tageszeitung The Jakarta Globe. Ambarita hatte aktuell über zwei Vergewaltigungs- und Missbrauchsfälle in Biak und Jayapura berichtet, in denen jeweils Polizeibeamte verwickelt waren. Die Berichterstattung über einen Missbrauchsskandal im Polizeigefängnis von Jayapura hatte am 1. März 2011 zum Rücktritt des Polizeichefs von Jayapura, Imam Setiawan, geführt.

Bitte unterstützen sie die Urgent Action von Amnesty International und fordern Sie die indonesischen Behörden in einem Brief dazu auf, den Angriff auf Banjir Ambarita zu untersuchen und die Verantwortlichen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Bitten Sie die entsprechenden Behörden, die Sicherheit von Banjir Ambarita und anderen Journalisten und Menschenrechtsverteidigern in Papua zu garantieren. Fordern Sie von den indonesischen Autoritäten außerdem eine unabhängige Untersuchung und gegebenenfalls ein faires Strafverfahren hinsichtlich der Vergewaltigungs- und Missbrauchsfälle über die Ambarita berichtet hat.

(diese Nachricht kam uns über Amnesty International zu)

(kn)

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WPN 22. Oktober 2008
Am Montag, dem 13. Oktober wurden in Manokwari / West Papua 11 friedliche Demonstranten – siehe Bild – zu je 8 Monaten Gefängnis verurteilt. Sowohl der Staatsanwalt wie die Verteidigung kündigten an, in Berufung gehen zu wollen. Der Staatsanwalt meinte wohl, das harte Urteil sei zu milde…. 2008_10_15JackWanggaiGerich Fünf der elf Verurteilten Demonstranten von Manokwari Am 3. und am 13. März hatten die Verurteilten in der Stadt Manokwari demonstriert und dabei die Morgensternflagge gezeigt. Ihre Demonstration richtete sich gegen die Verordnung des Präsidenten (PP 77/2007), welche das Zeigen sog. separatistischer Symbole verbietet. Dazu zählt die Morgensternflagge. In jenen Wochen Anfang März gab in mehreren Städten Papuas (z.B. Jayapura, Sorong Fakfak) Demonstrationen von Studenten, die auf das Scheitern des Sonderautonomiegesetzes aufmerksam machen wollten und ein Referendum über die politische Zukunft West-Papuas forderten. Auch dort gab es Verhaftungen. Die Motive der Demonstranten sind vermischt und liegen vor allem in der allgemeinen Unzufriedenheit mit der indonesischen Politik hinsichtlich West Papuas. Die weit verbreitete Korruption und die Unfähigkeit der verantwortlichen Beamten hat bisher den Aufbau eines guten Bildungs- und Gesundheitsdienstes verhindert. 75 % der einheimischen Papua, die in ländlichen Regionen leben, haben keinen Zugang zu einem effektiven Schul- und Gesundheitswesen. Die Sicherheitskräfte (Militär und Polizei) kontrollieren das Land und sind verantwortlich für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen. Dazu gehört auch die systematische Unterdrückung der Meinungsfreiheit. In der Nacht zum 15.Oktober 2008 wurden in der Stadt Nabire an vier Orten von Unbekannten Morgensternflaggen gehisst, und zwar vor dem Gebäude des Kreistags, vor dem Büro des Landrats, vor dem Tourismusbüro und auf dem Markt. Mit dem Flaggenverbot provoziert die indonesische Regierung Proteste und schafft immer neue Unruhe, ohne wirklich an die Wurzeln der Unzufriedenheit zu gelangen. (sz)

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WPN 1. Juni 2008.
In den Regierungsbezirken Nabire und Paniai traten im April und Mai Durchfallerkrankungen auf, an denen viele Menschen starben. Im Dorf Bilogai (Suagapa, Paniai) wurden mindestens 24 Tote gemeldet. Aus Kamu (Mapia, Nabire) wurden 34 Tote namentlich gemeldet. Beobachter der Situation vor Ort glauben, dass es in Wirklichkeit die doppelte Zahl – also weit über 60 – sein könnten. Saerge_Nabire Die Angehörigen zimmern einen Sarg für den Verstorbene Die Symptome der Krankheit waren starker Durchfall und hohes Fieber. Die Patienten starben nach wenigen Tagen. Die örtlichen Krankenpfleger waren völlig überfordert und hatten auch nicht genügend Medizin – abgesehen davon, dass einfache Medizin in solchen Fällen nicht ausreicht, wenn nicht gleichzeitig strenge Hygienevorschriften (abgekochtes Trinkwasser, Desinfizierung) beachtet werden. Dr. Bagus, der Leiter des Gesundheitsamtes der Provinz Papua, bestätigte, dass von 12 Stuhlproben zwei Proben positiv Cholera (serotype Ogara) waren. Es wurde von ärztlicher Seite vorgeschlagen, die WHO einzubeziehen. Sie soll die diagnostischen Möglichkeiten der Laboratorien auf Provinzeben überprüfen. Auch hat sich gezeigt, dass das Warnsystem bei ausbrechenden Seuchen verbesserungswürdig ist. Freunde aus Nabire meldeten uns, dass in einem Dorf in der Nähe von Enarotali (Landkreis Paniai) neben vielen anderen Toten innerhalb weniger Tage eine fünfköpfige Familie der Krankheit erlegen ist. Der Gesundheitsdienst meldet lediglich, dass seit Mitte Mai keine Sterbefälle mehr gemeldet wurden und gibt so Entwarnung. Wir fragen: Muss es so viele Tote geben, bis ein gut ausgestatteter Gesundheitsdienst effektiv und wirksam eingreift? (sz)

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WPN 20. Februar 2008
„Wir werden uns später entscheiden, wir werden noch abwarten und die Lage beobachten.“ So ungefähr drückte sich Präsident Susilo B. Yudhoyono (SBY) aus, als er nach Indonesiens Haltung zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo gefragt wurde. Eigentlich müsste Indonesien das Kosovo unterstützen. Indonesien ist wie Kosovo mehrheitlich muslimisch und hat sich selbst vor vielen Jahren die Freiheit erstritten. Das einflussreiche Parlamentsmitglied Theo Sambuaga, Vorsitzender der Kommission für Verteidigung und auswärtige Politik, sagte denn auch: „Indonesien ist eine Nation, die für die Unabhängigkeit einsteht!“ Doch es gibt auch andere Stimmen, nur zu verständlich. „Die Unabhängigkeit des Kosovo wird zu einem bösen Präzedenzfall. Auch andere Regionen werden sich von ihrem Land abtrennen wollen – und das sogar ohne Zustimmung der Vereinten Nationen.“ Das sagte der Parlamentarier Sidharto Danubroto, führendes Mitglied der PDI-P, der zweitstärksten Partei im indonesischen Parlament. Wie viele Indonesier dachte er dabei an Aceh und Papua, die beiden Regionen, die seit vielen Jahren für ihre Unabhängigkeit kämpfen. Wenn die indonesische Regierung die Unabhängigkeit des Kosovo befürwortet, wird sie sich fragen lassen müssen, warum sie die Freiheitsbestrebungen dieser beiden Regionen – im eigenen Land – bis heute unterdrückt. In Papua geschieht das mit einem großen Militäraufgebot und noch immer mit viel Blutvergießen. Ein Papua von Geburt – von Haus aus Muslim – schreibt dazu folgendes: „Die Lehre des Islam unterstützt eigentlich den Freiheitskampf der Acehnesen und der Papua. Das müsste die Haltung aller Muslime sein! Doch sie sind weit davon entfernt. Es sind die Christen, z.B. die USA und ihre Freunde, die dem Kosovo geholfen haben, frei zu werden. Der Islam lehrt die Werte der Wahrheit und Gerechtigkeit, er kam in die Welt, um die Menschen zu befreien, das wird von Mohammed bezeugt!“ (sz)

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WPN 10. Oktober 2008
Am 6. Oktober 2008 lief das Greenpeace-Schiff ESPERANZA in den Hafen von Jayapura ein. (siehe Bilder). Greenpeace setzt damit ein Zeichen: Die schnelle Abholzung der Regenwälder in Papua soll ins Blickfeld der Öffentlichkeit treten. Greenpeace will sich stärker in Papua engagieren. 2008_10_10Esperanza2 2008_10_10Esperanza7 2008_10_10Esperanza5 Die Esperanza im Hafen von Jayapura Die Esperanza verlässt Jayapura Die Gier der indonesisch/asiatischen Holzmafia ist unersättlich. Nachdem die Regenwälder Kalimantans und Sumatras fast völlig vernichtet sind, konzentriert sich die Holzindustrie Südost-Asiens auf Papua. Papuas Gouverneur Suebu: „Jede Woche sitzt ein sogenannter Investor in meinem Büro und will eine Konzession, und dabei geht es nicht um ein paar Tausend, sondern um Millionen Hektar.“ Die Holzindustrie macht Druck. Die Bosse haben sich die Unterstützung der Zentralregierung in Jakarta gesichert. Es geht ihnen um das kostbare Merbau-Holz, das nur noch in den Regenwäldern Papuas zu finden ist. Den Papua bietet man ein Schwindelpaket an: „Auf den abgeholzten Flächen werden wir Ölpalmen anpflanzen, dadurch wird der Bevölkerung ein langfristiges Einkommen gesichert.“ Doch den Bossen geht es nicht um die Plantagen, sondern ums Holz,. Die Menschen in Papua verlieren ihren Lebensraum, und die Welt verliert den letzten Rest ihrer Lunge. Greenpeace will sich stärker in Papua engagieren. Dazu soll der Besuch der ESPERANZA in mehreren Häfen Papuas ein Auftakt sein. Was können wir tun? Beteiligen wir uns an der Briefaktion von „Rettet den Regenwald“! Siehe dazu den Aufruf zur Eilaktion vom 7. Oktober unter Aktuelles auf dieser Website.

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